Aktuelles

Alle Meldungen

• HBDH: „Wir geben Hrant Dink unser Wort“ 

  Zum Jahrestag der Ermordung des armenischen Journalisten Hrant Dink erklärt das Guerillabündnis HBDH: „Wir versprechen Hrant und mit ihm dem armenischen Volk, den Faschismus und Rassismus zu zerschlagen.“
• Solidaritätsbündnis fordert Aufhebung des Verbots kurdischer Verlage 

  Das Rojava-Solidaritätsbündnis Leipzig fordert die Aufhebung des Verbots der kurdischen Verlagshäuser Mezopotamien und MIR und ruft zur Kundgebung vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf.
• Anklage gegen Anwalt wegen Präsidentenbeleidigung 

  Der Anwalt Efkan Bolaç wird wegen des Teilens eines Werks des brasilianischen Karikaturisten Carlos Latuff wegen „Präsidentenbeleidigung“ angeklagt.
• Ankara: Oppositionsparteien bekräftigen gemeinsames Vorgehen 

  In Ankara sind auf Einladung der HDP Vertreterinnen und Vertreter von acht oppositionellen Parteien und Organisationen zusammengetroffen, um über den gemeinsamen Kampf für eine Demokratisierung der Türkei zu beraten.
• „KillErdogan“-Transparent: Prozessauftakt in Bern 

  In Bern hat der Prozess um das vor fünf Jahren bei einer Demonstration aufgetauchte „KillErdogan“-Transparent begonnen. Ein twitternder AA-Journalist sorgte für Irritationen im Gerichtssaal, die Verhandlung wurde vertagt.
• 500 Wochen Freiheitswache in Straßburg 

  Die 500. Woche der Mahnwache für die Freiheit des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan in Straßburg hat begonnen. Diese Woche übernehmen Aktivist:innen aus St. Gallen den Protest.
• Hamide Akbayir darf nach Deutschland ausreisen 

  Die ehemalige Kölner Landtagsabgeordnete Hamide Akbayir darf nach Deutschland ausreisen. Seit September vergangenen Jahres saß die kurdischstämmige Politikerin in der Türkei fest.
• Philanthrop Osman Kavala bleibt in Untersuchungshaft 

  In Istanbul ist der Prozess gegen den Philanthropen Osman Kavala und 51 Mitangeklagte fortgesetzt worden. Der 64-Jährige muss in Untersuchungshaft bleiben.
• Langer Marsch von Basel nach Straßburg 

  Der im Februar stattfindende „Lange Marsch der Jugendbewegung“ für die Freiheit des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan zieht in diesem Jahr von der Schweiz nach Frankreich. Die Jugendbewegung hat die genaue Route der Demonstration veröffentlicht .
• Bevölkerung auch im Fall von HDP-Verbot nicht ohne Vertretung 

  Im Kurdischen Demokratischen Gesellschaftszentrum in Graz hat eine Veranstaltung mit dem ehemaligen HDP-Abgeordneten Ahmet Yıldırım stattgefunden. Yıldırım erklärte, für den Fall eines HDP-Verbots werde die Gründung einer alternativen Partei vorbereitet.
• Versammlungsbehörde torpediert polizeikritische Demonstration 

  Kaum ist das neue NRW-Versammlungsgesetz in Kraft, wird ein polizeikritischer Protest mit einer skandalösen Begründung torpediert. Der Anmelder sei „unfähig“, die Versammlung zu leiten. Anlass der Demo in Wuppertal ist der Tod von Georgios Zantiotis.
• „Forum gegen Polizeigewalt und Repression“ lädt nach Wuppertal ein 

  Unter dem Motto „Gerechtigkeit für Georgios und alle anderen Opfer staatlicher Gewalt“ ruft das NRW-weite Bündnis „Forum gegen Polizeigewalt und Repression“ am 29. Januar zu einer Demonstration in Wuppertal auf.
• Kurdische Jugend startet Kampagne für PKK in London 

  In London ist auf einer Feier der kurdischen Jugendbewegung der Startschuss für die Kampagne zur Streichung der PKK von der „Terrorliste“ gefallen. Mit der Kampagne sollen vier Millionen Unterschriften gesammelt werden.
• HDP-Kongress in Êlih 

  Mit großer Beteiligung hat in Êlih der Kongress des HDP-Provinzverbands stattgefunden. In die Doppelspitze des Verbands wurden Hüriyet Kaytar und Hüseyin Sarik gewählt. Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan erklärte, ihre Partei sei zu Neuwahlen bereit.
• Kampagne für Entkriminalisierung der PKK wird ausgeweitet 

  Die kurdische Jugendbewegung ruft zur Beteiligung an der Kampagne für die Streichung der PKK von der Terrorliste auf. In Deutschland, der Schweiz und Frankreich wurden Unterschriften gesammelt, in St. Gallen kam es zu einer faschistischen Provokation.
• Kundgebung für Zara Mohammadi in Zürich 

  Auf einer Kundgebung in Zürich ist die Freilassung der in Iran inhaftierten Kurdischlehrerin Zara Mohammadi gefordert worden. Ihre Schwester Kani Mohammadi sagte, dass ihre Kurdischkurse als Bedrohung der nationalen Sicherheit gewertet werden.
• Gök: Die Haft hat mich gestärkt 

  Enis Berke Gök ist Physik-Student an der Istanbuler Boğaziçi-Universität. Weil er sich der Zwangsverwaltung an der Hochschule widersetzt, saß er drei Monate im Gefängnis. Es sei eine Phase der Stärkung gewesen, der Kampf für eine andere Welt gehe weiter.
• Unterschriftensammlung für die PKK in Frankfurt 

  In Frankfurt sind Unterschriften für die Streichung der PKK von der EU-Terrorliste gesammelt worden. Die Aktion im Rahmen der weltweiten Kampagne der Initiative „Justice for Kurds“ soll künftig jeden Samstag stattfinden.
• Istanbul: 82 Festgenommene wieder freigelassen 

  Von den 83 Personen, die am Freitag in Istanbul bei Protesten nach dem Suizid des Medizinstudenten Enes Kara festgenommen wurden, sind 82 nach einem polizeilichen Verhör wieder freigelassen worden.
• Raketenangriff auf türkische Basis bei Mosul 

  Auf einen türkischen Militärstützpunkt im Nordosten von Mosul sind erneut Raketen abgefeuert worden. Zu dem Angriff hat sich bisher niemand bekannt, weder von türkischen noch von irakischen Stellen ist eine Erklärung erfolgt.
• Langer Jugendmarsch durch Frankreich 

  Der „Lange Marsch“ der kurdischen Jugendbewegung für die Freiheit von Abdullah Öcalan findet in diesem Jahr in Frankreich statt. Auftakt ist am 6. Februar in Sierentz.
• Schweiz: „Die PKK muss von der Terrorliste gestrichen werden“ 

  In der Schweiz werden Unterschriften für die Streichung der PKK von den „Terrorlisten“ gesammelt. Der Kommunalpolitiker Tiago Branquino unterstützt die internationale Kampagne und fordert eine Entkriminalisierung der kurdischen Bewegung.
• Bielefeld: Hast du den Mut, die Wahrheit zu sehen? 

  Auf einer Kundgebung in Bielefeld ist gegen den Krieg in Kurdistan und die Unterstützung des türkischen Regimes durch die deutsche Bundesregierung protestiert worden.
• Petitionsausschuss berät über Anerkennung von IS-Genozid 

  Der Petitionsausschuss des Bundestags wird sich im Februar mit der Forderung befassen, den IS-Genozid an der ezidischen Gemeinschaft als solchen anzuerkennen. Eine Petition hat die notwendige Hürde geschafft.
• Istanbul: Polizei löst Protest für Enes Kara auf 

  Nach dem Suizid eines 20-jährigen Medizinstudenten wegen Indoktrination im Wohnheim eines islamisch-fundamentalistischen Ordens entlädt sich die Wut der Studierenden gegen das System wieder auf der Straße. In Istanbul kam es zu mehr als 50 Festnahmen.