Hintergrund
Die politische Lage in der Türkei ist laut Besê Hozat durch tiefe Widersprüche und eine zunehmende Polarisierung geprägt. Der Friedensaufruf Öcalans vom Februar markiere eine historische Gelegenheit – doch diese werde vom Staat ignoriert.
Alle Meldungen
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Familiennamensgesetz als Mittel der Türkisierung
In der Türkei wurde in den 1930er Jahren das Familiennamensgesetz als Mittel der Türkisierung erlassen. Weil die Kurd:innen nicht gefragt wurden, tragen sie heute Nachnamen wie Türkdoğan (Als Türke Geborener) oder Öztürk (Wahrer Türke).
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Karamus: Die Kurden wollen einen offiziellen Status
Mit dem Vertrag von Lausanne wurde 1923 die Vierteilung Kurdistans und die Entrechtung des kurdischen Volkes festgelegt. Mit einer Konferenz in der Schweiz will der KNK dagegen Stellung beziehen und die Forderung nach einem offiziellen Status erheben.
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Wahlbeobachtung und britische Terrorismusbekämpfung
Vala Francis hat mit einer Delegation die Wahlen in der Türkei beobachtet. Bei der Rückkehr nach London wurde sie von der Anti-Terror-Polizei festgenommen und gefragt, ob sie PKK-Mitglieder getroffen habe und was sie von Abdullah Öcalan halte.
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Bayik: Die Menschheit muss Rojava verteidigen
Rojava kämpft nicht nur für sich selbst, sondern für die gesamte Menschheit. Cemil Bayik (KCK) erläutert im TV-Interview den Hintergrund der aktuellen Angriffe des türkischen Staats und fordert internationale Solidarität ein.
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„Dorfschützer“: Verbrecherbande im staatlichen Auftrag
Die als „Dorfschützer“ vom türkischen Staat in Kurdistan etablierten Paramilitärs begehen im Einsatz ungestraft Verbrechen. Sie werden auch dafür benutzt, die Bevölkerung gegeneinander auszuspielen und ihr ein Gefühl der Unterwürfigkeit zu vermitteln.
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Ideologische Konstrukte der AKP/MHP
Die AKP/MHP-Regierung hat die Gesellschaft der Türkei durch die Mobilisierung aller staatlichen Mittel zu einem grundlegenden Apparat für einen Völkermord an den Kurd:innen gemacht. In Kurdistan soll das Hizbulkontra-Netzwerk die Gesellschaft gestalten.
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Der Rojava-Zyklus in Ankaras Vernichtungsplan
Kurz nach dem IS-Angriff auf Kobanê im Jahr 2014 hat die türkische Regierung einen Vernichtungsplan gegen die kurdische Bevölkerung beschlossen. Mustafa Çoban berichtet aus Nordsyrien über die Dimension, die Rojava in diesem Plan einnimmt.
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Kompromisse, Doppelmoral und müßige Empörung
Getrieben von der Angst vor Rechtspopulisten und Faschisten meint man mit martialischer Flüchtlingsabwehr und militärischer Aufrüstung jene beschwichtigen zu können, die immer lauter am rechten Rand randalieren und das neo-liberale Projekt Europa stören.
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Kalkan: Der Faschismus in der Türkei hat eine Massenbasis
Der Faschismus hat in der Türkei eine Massenbasis. Durch Kunst, Propaganda und Bildung werden die Menschen einer Gehirnwäsche unterzogen und es entsteht eine neue Mentalität mit neuen Emotionen. Gleichzeitig werden diese Menschen organisiert.
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Kalkan: Der Kampf wird radikaler werden
Duran Kalkan hat im TV-Interview zum Widerstand gegen den AKP/MHP-Faschismus aufgerufen. Angesichts der Vernichtungsangriffe an allen Fronten müssen Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden, fordert das PKK-Exekutivratsmitglied.
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Sabri Ok: Das kurdische Volk hat seinen Willen gezeigt
Sabri Ok (KCK) erklärt, dass das kurdische Volk bei der Türkei-Wahl nicht wie vom Staat erhofft in die Knie gegangen ist, sondern seinen Willen gezeigt hat, indem es Folter, Tod und Verhaftung riskierte und Erdoğan in Kurdistan eine Niederlage beibrachte.
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Über die Wahlen hinaus: Zusammenarbeit von AKP und HÜDA-PAR
Die Zusammenarbeit der AKP und des türkischen Staats mit der kurdisch-islamischen HÜDA-PAR beschränkt sich nicht auf die Parlamentswahlen und hat in Kurdistan auf lokaler Ebene einen Win-Win-Charakter, meint der Anthropologe Adnan Çelik.
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Erdoğan ist wie HÜDA-PAR, IS und Taliban
Ronahî Serhat aus der Koordination der Frauenpartei PAJK blickt in einem Kommentar auf die Wahlen zurück und ruft dazu auf, Erdoğan am 28. Mai abzuwählen. Wenn der Diktator weiter herrsche, bekomme die Türkei ein Regime wie die Taliban oder den IS.
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Die Grüne Linkspartei hat ein politisches Kampffeld gewonnen
Dass sich der Enthusiasmus der Wahlkampagne der Grünen Linkspartei (YSP) nicht vollständig in den Wahlurnen widerspiegelte, gibt zu denken und muss als ernstes Problem gewertet werden. Trotzdem hat die YSP ein neues politisches Kampffeld gewonnen.
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Erdoğan ist nicht unbesiegbar
Über die Hälfte der Stimmberechtigten hat Erdoğan im ersten Wahlgang nicht gewählt. Die Bevölkerung der kurdischen Provinzen hat ihre Aufgabe erfüllt. Der Faschismus, der sich in Erdoğan materialisiert, kann verlieren. Erdoğan ist nicht unbesiegbar.
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Der Kampf um Demokratie in der Türkei ist nicht vorbei
Die Türkei hat in ihrer hundertjährigen Geschichte alle Arten von Herrschaft erlebt: vom Kemalismus über Islamismus und Militärdiktatur bis hin zu Erdoğans Autoritarismus. Das Einzige, was noch nicht versucht wurde, ist eine konsequente Demokratie.
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Zwei grundlegende Aufgaben bei den Wahlen
Niemand aus dem Regierungsblock hat der Öffentlichkeit bisher etwas Überzeugendes gesagt, dass die Wahlen in einem fairen und ordnungsgemäßen Umfeld stattfinden und sie die Ergebnisse der Wahlurnen respektieren werden.
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