Hintergrund

Alle Meldungen

• Das neoosmanische Spiel der Türkei und die Flüchtlingsfrage 

  Während in Idlib 120.000 Menschen an der Grenze warten, will die Türkei nun Soldaten nach Libyen schicken, wo die Flucht aus den Ländern des afrikanischen Kontinents nach Europa zusammenläuft.
• Ein Krieg gegen die NATO 

  Wie fühlt es sich an, Mitglied einer Gesellschaft zu sein, deren Ressourcen und Würde von wechselnden Regierungen und der Staatsbürokratie für die menschenverachtende, zerstörerische NATO-Politik geopfert werden?
• „Wenn eine Sprache stirbt, stirbt auch eine Kultur“ 

  Der autoritären Assimilationspolitik des türkischen Staates ist es gelungen, in einigen kurdischen Siedlungsgebieten die kurdische Sprache zurückzudrängen. Schon seit Republiksgründung verfolgt die Türkei konsequent das Ziel, alles Kurdische auszurotten.
• JITEM-Prozesse: Türkei verfestigt Kultur der Straflosigkeit  

  Die Praxis der Straflosigkeit für staatliche Morde an Kurden hat mittlerweile Tradition. Das als JITEM-Prozess von Ankara bekannte Verfahren um das „Verschwindenlassen“ von 19 kurdischen Geschäftsmännern endete jüngst mit Freisprüchen.
• Abschlusserklärung der Rojava-Konferenz im Europaparlament 

  Die Teilnehmer der Rojava-Konferenz im Europaparlament in Brüssel haben ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Darin werden konkrete Perspektiven für Rojava nach der Invasion und Lösungsvorschläge für die Syrienkrise formuliert.
• Atatürk und die Nazis 

  Kemalisten protestieren gegen eine ARD-Dokumentation zu den Dersim-Massakern mit deutschem Giftgas. Schätzungsweise 50.000 kurdische Aleviten wurden in den Jahren 1937/38 in Dersim getötet.
• Bernard Kouchner: Keine Sicherheitsbedenken, sondern Barbarei 

  Im Europaparlament in Brüssel hat gestern eine zweitägige Rojava-Konferenz begonnen. Unter dem Titel „Ein regionaler und globaler Lackmustest“ erörtern Abgeordnete, Journalisten, Menschenrechtler und Akademiker Themen, die die Invasion betreffen.
• Bahoz Erdal: Totaler Krieg gegen alle Kurden 

  „Die PKK ist die treibende Kraft im Kampf um die Existenz und Freiheit des kurdischen Volkes. Aus diesem Grund soll sie vernichtet werden. Der türkische Staat greift an, um seinen eigenen Fortbestand zu garantieren“, erklärt HPG-Kommandant Bahoz Erdal.
• Erdal: Entweder befreien sich die Kurden, oder sie verlieren 

  Im Kontext der türkischen Expansionspolitik sei die nationale Einheit die wichtigste Notwendigkeit für die Zukunft des kurdischen Volkes, sagt Bahoz Erdal (HPG). „Uns erwartet eine gemeinsame Zukunft. Entweder befreien wir uns, oder wir verlieren.“
• Syrienkrieg: Dritter Weg im Wirrwarr internationaler Interessen 

  Mako Qoçgirî, Mitarbeiter von Civaka Azad e.V., wirft mit dem vorliegenden Artikel einen Blick auf die Interessenslagen und die damit verbundenen Widersprüche in Syrien. Welche Mächte verfolgen welche Ziele und wie sieht die Perspektive für Frieden aus?
• Momentaufnahme der türkischen Invasion in Rojava 

  Die Internationalistische Kommune von Rojava analysiert die aktuelle Situation in Rojava in einer Momentaufnahme der türkischen Invasion: Es geht um imperialistische Pläne, diplomatische Spiele und revolutionären Widerstand.
• Bahoz Erdal: Das Schicksal Rojavas wird vom Kampf bestimmt 

  „Wenn wir in Würde und Ruhe leben wollen, müssen wir für den Widerstand und den Kampf bereit sein. In der Region herrscht eine Kriegssituation und dieser Krieg drängt sich allen auf“, erklärt der Guerillakommandant Bahoz Erdal im TV-Interview.
• EGMR: „Bijî Serok Apo“ von Meinungsfreiheit gedeckt 

  Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei wegen Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung verurteilt. Geklagt hatten zwei Aktivisten, die wegen des Skandierens der Parole „Bijî Serok Apo“ zu Geldstrafen verurteilt worden waren.
• Die NATO wird erneut von der Türkei erpresst 

  Am Dienstag und Mittwoch findet anlässlich des 70-jährigen Bestehens der NATO-Gipfel in London statt. Wie bereits vor zehn Jahren setzt die Türkei auf Erpressung, um ihren Vernichtungskrieg gegen die Kurden durchzusetzen.
• Ende Gelände kritisiert Polizei wegen Verstößen gegen Grundrechte 

  Während der Aktionstage von Ende Gelände im Lausitzer und Leipziger Revier kam es aus Sicht des Aktionsbündnisses zu mehreren Rechtsverstößen von Seiten der Polizei. Der Rechtsbeistand von Ende Gelände weist auf eine Reihe gravierender Rechtsverstöße hin.
• Bundestags-Gutachten belegt: Türkei kommandiert Dschihadistenarmee 

  In einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags wird festgestellt, dass es sich bei der sogenannten Syrischen Nationalarmee mindestens in Teilen um Dschihadisten handelt.
• Carl W. Heydenreich: Aufhebung des PKK-Verbots! 

  Die Konsequenz aus dem „Düsseldorfer Prozess“ vor dreißig Jahren heißt Schluss mit der Kriminalisierung und Aufhebung des PKK-Verbots, erklärt Rechtsanwalt Carl W. Heydenreich in einem von AZADÎ geführten Interview.
• Schafft ein, zwei, viele Rojavas! 

  „Für jede Kommune, die durch die Angriffe zerstört wird, werden wir uns in vielen neuen Kommunen organisieren. Sie mögen uns töten können, doch die Hoffnung werden sie niemals aufhalten“, schreibt ein Internationalist aus Kurdistan.
• KCK: Die PKK hat die Hoffnung auf Freiheit aufkommen lassen 

  „Die PKK hat den jungen Menschen, den Frauen und dem Volk vor allem Selbstbewusstsein gegeben. Sie hat die Hoffnung auf Freiheit aufkommen lassen“, heißt es in einer Erklärung der KCK zum Gründungsjubiläum der Arbeiterpartei Kurdistans.
• „Wir sind die Berge der Kurden“ 

  Hier sind einige Stimmen der „Berge“ für diejenigen, die eine „Bewegung der Berge“ in Gang gesetzt und dadurch die Hoffnungen für eine andere Welt wiedererweckt haben.
• München: Tagung zur Kriminalisierung von Kurden in Bayern 

  In München hat eine vom Rechtshilfefonds AZADÎ und dem Kurdischen Gesellschaftszentrum München getragene Tagung zur Kriminalisierung von Kurden und dem Abbau demokratischer Grundrechte am Beispiel von Bayern stattgefunden.
• Der EU-Türkei-Deal und die Invasion in Nordsyrien  

  In zwei umfassenden Kleinen Anfragen zum EU-Türkei-Deal im Zusammenhang mit der Besetzung Nordsyriens hat die Bundesregierung klar gemacht, dass sie keinen Abstand von der Kollaboration mit dem Erdoğan-Regime nehmen wird.
• Die Revolution verteidigen  

  Der von der kurdischen Freiheitsbewegung in allen Teilen Kurdistans verfolgte demokratisch-konföderale Ansatz wird sowohl von den internationalen wie auch regionalen Staaten des Status quo weiter bekämpft. Eine Analyse von Ali Çiçek.
• HDP fordert vorgezogene Neuwahlen 

  Die HDP hat eine Deklaration veröffentlicht, in der sie zu vorgezogenen Wahlen aufruft. In dem Positionspapier wird bekräftigt, alle Errungenschaften zu verteidigen und den demokratischen Kampf gegen das Regime der Zwangsverwaltung fortzusetzen.
• Women Defend Rojava: Keine Kooperation mit der Türkei 

  Zu einer Blockade-Aktion an der Führungsakademie der deutschen Bundeswehr in Hamburg haben die beteiligten Aktivist*innen eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben.