Aktuelles

Alle Meldungen

• DEM-Fraktion trifft österreichische Abgeordnete in Wien 

  Die DEM-Abgeordneten Hakkı Saruhan Oluç und Gülcan Kaçmaz Sayyiğit sind in Wien mit Politiker:innen der österreichischen Grünen und der SPÖ zu einem Austausch über die politische Lage in der Türkei zusammengetroffen.
• DEM-Abordnung zu Gesprächen in Berlin 

  Die DEM-Politikerinnen Tülay Hatimoğulları und Ebru Günay aus der Türkei halten sich für Gespräche mit Parteien und Organisationen in Berlin auf.
• Türkei: Razzien und Festnahmen gegen demokratische Opposition 

  Bei Razzien in Istanbul, Izmir, Antalya und Wan wurden mindestens 34 Personen festgenommen. Unter den Festgenommenen befindet sich auch ein Parteiratsmitglied von DEM.
• Bakırhan: Die Opposition muss eine gemeinsame Basis finden 

  Nach den Kommunalwahlen in der Türkei versucht die DEM-Partei, eine gemeinsame Basis mit der politischen und gesellschaftlichen Opposition zu finden. Zentrales Kriterium ist eine Lösung der kurdische Frage.
• Rheinmetall Entwaffnen: Solidarität mit allen, die Krieg verweigern 

  „Die Geschichte hat gezeigt, dass massenhafte Desertion, Kriegsdienstverweigerung und Solidarität Kriege beenden kann“, erklärt Rheinmetall Entwaffnen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung.
• Zu Haft verurteilter Regisseur Rasoulof hat Iran verlassen 

  Kurz vor Beginn der Filmfestspiele von Cannes hat der in Iran zu einer Haftstrafe und Peitschenhieben verurteilte iranische Regisseur Mohammad Rasoulof sein Land verlassen.
• Ex-IS-Chef scheitert mit Antrag gegen Abschiebung 

  Der ehemalige Deutschland-Chef des IS, Abu Walaa, ist mit einem Eilantrag gegen seine Abschiebung in den Irak weitgehend gescheitert. Die nationale Sicherheit rechtfertige seine Ausweisung, so das Gericht.
• Offenbacher IS-Dschihadist zu Haftstrafe verurteilt 

  Das OLG Frankfurt hat den Offenbacher Islamisten Deniz B. wegen Mitgliedschaft beim sogenannten IS und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum zu einer Haftstrafe verurteilt.
• Zum ersten Todestag: Gedenken an Azad Şergeş 

  Am 15. Juni 2023 starb Thomas Johann Spies als Guerillakämpfer Azad Şergeş in den Bergen Kurdistans. Der deutsche Internationalist wurde von der türkischen Armee ermordet. Zu seinem ersten Todestag findet in Nürnberg eine Gedenkveranstaltung statt.
• Bagdad und Damaskus unterzeichnen Abkommen zum Grenzschutz 

  Der Irak und Syrien haben ein Abkommen unterzeichnet, das die gemeinsame Grenze der beiden Staaten besser schützen soll.
• DEM-Abordnung besucht Österreich 

  Die kurdische Abgeordnete Gülcan Kaçmaz Sayyiğit aus Wan hält sich mit einer Delegation der DEM-Partei in Österreich auf und hat sich in Graz mit Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) getroffen.
• Iran: Hardliner gewinnen auch zweite Runde der Parlamentswahl 

  Bei den Stichwahlen zum neuen Parlament in Iran haben wie erwartet Hardliner die meisten der ausstehenden Sitze gewonnen.
• Fußballturnier in Heilbronn 

  Die kurdische Jugendbewegung veranstaltet Ende Mai ein Sport- und Kulturfestival in Freiburg. Zur Vorauswahl finden Fußballturniere in europäischen Ländern statt. Das Turnier in Heilbronn wurde der gefallenen Guerillakämpferin Seher Deniz gewidmet.
• Journalist Celal Başlangıç in Köln beigesetzt 

  Der Journalist Celal Başlangıç ist in Köln beigesetzt worden. Viele Menschen aus dem Familien- und Freundeskreis, aus der Medienbranche sowie aus Politik und Zivilgesellschaft kamen auf den Nordfriedhof, um sich ein letztes Mal von ihm zu verabschieden.
• Stichwahl über offene Parlamentssitze in Iran 

  In Iran hat eine Stichwahl um 45 der insgesamt 290 Sitze im Parlament begonnen. Wegen des Ausschlusses der meisten Reformkandidierenden wird erneut ein Erfolg von Hardlinern erwartet.
• „Die Revolution in der Türkei ist der Schlüssel für die Befreiung der Region“ 

  Tekin Yoldaş aus dem Zentralkomitee der linken Guerillaorganisation DKP-BÖG erinnert im Interview an den in Raqqa gefallenen internationalistischen Revolutionär Ulaş Bayraktaroğlu.
• IS-Ableger ruft zu Anschlägen bei EM auf 

  Ein IS-Ableger ruft offenbar zu Anschlägen bei der Fußball-EM in Deutschland auf und hat drei konkrete Ziele für mögliche Anschläge veröffentlicht: Berlin, München, Dortmund.
• Iranischer Filmemacher zu Haft und Peitschenhieben verurteilt 

  Der iranische Regisseur Mohammad Rasoulof ist von der Regimejustiz zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafe gegen den Berlinale-Gewinner beinhaltet auch Peitschenhiebe, eine Geldstrafe und die Beschlagnahme von Eigentum.
• IS-Rückkehrerin aus Detmold zu Haftstrafe verurteilt 

  2015 folgte eine inzwischen in Österreich lebende Deutsch-Russin ihrem Ehemann in den IS-Pseudostaat nach Syrien. Das OLG Düsseldorf verurteilte sie nun zu einem Jahr und neun Monaten Haft, ins Gefängnis muss sie aber nicht.
• Türkisches Innenministerium: 72 Festnahmen 

  Der türkische Innenminister Ali Yerlikaya sprach in einer offiziellen Erklärung von 72 Festnahmen in den vergangenen Tagen. Die Personen seien wegen „Terrorpropaganda“ in virtuellen Medien festgenommen worden.
• Infostand für Freiheit Öcalans in Hamburg 

  In Hamburg organisierten Aktivist:innen der Jugendbewegung einen Informationsstand zur Situation und Bedeutung des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan und sammelten Unterschriften für seine Freiheit.
• Women Defend Rojava verbindet: Live zwischen Leipzig und Rojava 

  Auf Einladung der Kampagne Women Defend Rojava kamen in Leipzig Menschen zusammen, um sich per Livestream nach Rojava über die aktuelle Lage der Selbstverwaltung zu informieren und Fragen zu stellen.
• Zahlreiche Festnahmen bei Razzien in der Türkei 

  Die türkische Polizei hat am Mittwochmorgen diverse Wohnungen in Colemêrg, Antalya, Eskişehir und Istanbul durchsucht und Dutzende Aktivist:innen wegen verschiedener Vorwürfe festgenommen.
• Dutzende Prominente fordern CPT-Besuch bei Öcalan 

  Zusammen mit der britischen Initiative „Peace in Kurdistan“ fordern Dutzende bekannte Persönlichkeiten aus Großbritannien, Irland, Italien und den USA einen Besuch des Antifolterkomitees CPT bei Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali.
• Mahnwache: Widerstand für eine freie Zukunft 

  Auf der seit zwölf Jahren stattfindenden Mahnwache für die Freiheit von Abdullah Öcalan vor den europäischen Institutionen in Straßburg rufen die Aktivisten auf, den Widerstand gegen die Isolation des kurdischen Repräsentanten zu verstärken.