Aktuelles

Alle Meldungen

• YSP eröffnet Wahlbüro in Karlsruhe 

  Die Grüne Linkspartei (YSP) hat im Kreisverband der Partei DIE LINKE ein Wahlbüro als Anlaufstelle für Informationen über die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 14. Mai in der Türkei eingerichtet.
• „Jin Jiyan Azadî“-Veranstaltung in Lausanne 

  Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zu dem vor hundert Jahren abgeschlossenen Vertrag von Lausanne hat im Palais de Rumine eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Jin Jiyan Azadî“ stattgefunden.
• Wuppertal: Gedenken an den Genozid an den Armenier:innen 

  Am 24. April ist internationaler Gedenktag an den Völkermord an den Armenier:innen. Das Wuppertaler Bündnis „Gathe für alle“ lädt zu einer Gedenkveranstaltung in den Gezi-Gathe-Park ein.
• Europawahlkoordination der YSP: Gegen den Diktator stimmen! 

  Die Europawahlkoordination der Grünen Linkspartei (YSP) ruft die über drei Millionen Wahlberechtigten im Ausland eindringlich dazu auf, gegen das Ein-Mann-Regime in der Türkei zu stimmen.
• Turgut Öker: Die YSP ist auch eine alevitische Partei  

  Turgut Öker bewertet im ANF-Interview den Wahlkampf in der Türkei, die Erwartungen der Alevit:innen an die Grüne Linkspartei (YSP) und die Sicht der Regierungspartei AKP auf die alevitische Gemeinschaft.
• KON-MED wünscht ein friedliches Eid al-Fitr 

  Der kurdische Dachverband KON-MED wünscht der muslimischen Gemeinde ein friedliches Ramadan-Fest und ruft zur Ausweitung des Widerstands gegen den türkischen Faschismus auf.
• Zypern: Protest gegen Auslieferung von Kenan Ayaz an Deutschland 

  Vor dem Obersten Gerichtshof von Zypern haben Aktivist:innen gegen die Entscheidung zur Auslieferung des kurdischen Aktivisten Kenan Ayaz an Deutschland protestiert.
• Protest gegen Kriminalisierung kurdischer Strukturen in Deutschland 

  Nach den Razzien bei der Kawa-Föderation und dem Demokratischen Gesellschaftszentrum in Darmstadt sowie mehrerer Wohnungen kommt es zu Protesten gegen die Kriminalisierungspolitik.
• Protest gegen Abschiebung von Kurd:innen aus Timmendorfer Strand 

  Dutzende Organisationen protestieren in einer gemeinsamen Stellungnahme gegen die Abschiebung von zwei kurdischen Familien aus der schleswig-holsteinischen Gemeinde Timmendorfer Strand. Aus Kroatien droht die Kettenabschiebung in die Türkei.
• Isolation von Öcalan: Justizministerium kennt den Grund nicht 

  Von Abdullah Öcalan gibt es seit über zwei Jahren kein Lebenszeichen mehr. Das türkische Justizministerium räumt ein, dass es aufgrund von „nicht vorliegenden Gründen“ Störungen im Kontakt mit den Imrali-Gefangenen gibt.
• Çandar: „Erdoğan wird die politische Bühne verlassen“ 

  Der türkische Journalist und Publizist Cengiz Çandar kandidiert bei den Parlamentswahlen auf der Liste der YSP in Amed. Um zu einem Regimewechsel in der Türkei beizutragen, ist der 75-Jährige nach sieben Jahren aus Schweden zurückgekehrt.
• KON-MED: Kriminalisierung kurdischer Strukturen in Deutschland stoppen!  

  Nach den Razzien in Darmstadt fordert KON-MED die Beendigung der Kriminalisierung kurdischer Strukturen in Deutschland. Das Vorgehen ähnele der Praxis des Erdogan-Regimes und sei beschämend und demokratiegefährdend, erklärt der Dachverband.
• TV-Tipp: Bremer Linkspolitiker Cindî Tuncel bei ÇIRA FOKUS 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung Çira Fokus spricht Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba mit dem Bremer Linkspolitiker Cindî Tuncel, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft.
• Frankfurt: Eröffnung des §129b-Prozesses gegen Ali Ö. 

  Gegen den kurdischen Aktivisten Ali Ö. beginnt am Montag vor dem 8. Strafsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt/M der §129b-Prozess. Der 55-Jährige befindet sich seit seiner Festnahme am 24. Mai 2022 unter verschärften Bedingungen in Untersuchungshaft.
• Karlsruhe: Kundgebung von YSP und DIE LINKE 

  In Karlsruhe findet am Freitag zur Unterstützung der linken Opposition bei den Wahlen in der Türkei eine gemeinsame Kundgebung der Grünen Linkspartei (YSP) und der Partei DIE LINKE statt.
• Verein in Saarbrücken kritisiert „Angriff auf kurdische Selbstorganisierung“ 

  Das Kurdische Gesellschaftszentrum Saarbrücken hat die polizeilichen Razzien in befreundeten Vereinen in Darmstadt verurteilt und die Öffentlichkeit zur Solidarität mit den Betroffenen aufgerufen.
• Erdoğan will „gegen perverse Tendenzen wie LGBT“ vorgehen 

  Der türkische Staatschef Erdoğan macht wieder Stimmung gegen queere Menschen. Wenige Wochen vor den Wahlen spricht er neue Drohungen in Richtung der LGBT-Community aus und kündigt eine „Bank für das Wohl von Familie und Jugend“ an.
• Gericht stoppt Abschiebung von kurdischem Aktivisten 

  Die geplante Ausweisung des Kurden Zana Sili in die Türkei wurde gerichtlich gestoppt, der politische Geflüchtete wurde aus der Abschiebehaft entlassen.
• Kurdisches Gesellschaftszentrum Darmstadt kündigt Protest an 

  Die Razzia in den Räumlichkeiten des kurdischen Gesellschaftszentrums in Darmstadt ist beendet. Auch die Wohnungsdurchsuchungen bei den Ex-Vorsitzenden sind abgeschlossen. Am morgigen Donnerstag soll es eine Protestveranstaltung geben.
• Kenan Ayaz: Gericht in Zypern gibt deutschem Auslieferungsantrag statt 

  Ein zypriotisches Gericht hat den deutschen Auslieferungsantrag im Fall des kurdischen Politikers Kenan Ayaz genehmigt. Seine Verteidigung will Beschwerde einlegen.
• Kurdische Vereine in Darmstadt durchsucht 

  Die hessische Polizei hat die Räumlichkeiten des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurden e.V. in Darmstadt sowie das dort angesiedelte Büro der Föderation KAWA durchsucht. Außerdem wurden Verfahren gegen die ehemaligen Vorsitzenden eingeleitet.
• Kurdischer Aktivist soll in die Türkei abgeschoben werden 

  Am Mittwochmorgen hat die Polizei den kurdischen Aktivisten Zana Sili festgenommen und zum Frankfurter Flughafen gebracht. Sili droht die sofortige Abschiebung in die Türkei.
• Speakerstour der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Wahlen in der Türkei 

  Zurzeit findet eine Speakerstour „Wahlen in der Türkei – Die letzten Tage der AKP?“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung durch mehrere Städte in Deutschland statt.
• Iran: Haft statt Todesstrafe – Neue Urteile gegen Demonstrierende 

  Die Justiz des iranischen Regimes hat mehrere von der Hinrichtung bedrohte Demonstrierende zu Freiheitsstrafen verurteilt, drei Personen wurden begnadigt. Der Großprozess steht im Zusammenhang mit der angeblichen Tötung eines Basidsch-Milizionärs.
• Kalkan: Freiheit und Demokratie werden gewinnen 

  Um die politische Konkurrenz zu diskreditieren, spricht die Erdoğan-Regierung im Wahlkampf ständig von angeblichen Verbindungen zu terroristischen Organisationen. Duran Kalkan sagt, dass die PKK alle freiheitlichen und demokratischen Kräfte unterstützt.