Aktuelles

Alle Meldungen

• Buschmann will Hetze bei türkischen Wahlkampfauftritten verhindern 

  Im Vorfeld der Wahlen in der Türkei fordert Bundesjustizminister Marco Buschmann, die Genehmigungspflicht bei Auftritten von ausländischen Amts- und Mandatsträgern konsequent durchzusetzen, um menschenverachtende Hetze zu verhindern.
• „Die Jugend spielt eine entscheidende Rolle bei den Wahlen“ 

  Am 14. Mai können sieben Millionen Erstwähler:innen in der Türkei über ihre Zukunft abstimmen. Der HDP-Jugendsprecher Rohat Gövercin weist auf die Zukunftsangst junger Menschen und ihre angestaute Wut hin.
• Abfahrtzeiten zur Demonstration in Düsseldorf 

  Aus über sechzig Orten in Deutschland ist eine gemeinsame Busanreise zu der Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan am Samstag in Düsseldorf organisiert. KON-MED hat die Abfahrtzeiten veröffentlicht und lädt zum Mitfahren ein.
• TV-Tipp ÇIRA REPORT: Was ist eigentlich Künstliche Intelligenz? 

  Bei ÇIRA REPORT spricht heute die Physikerin Helena Schmidt mit Moderatorin Ayfer Özdogan über Künstliche Intelligenz.
• YSP-Wahlkampfbüro in Duisburg eröffnet 

  Für die Grüne Linkspartei (YSP) ist in Duisburg in kämpferischer und fröhlicher Stimmung ein Wahlkampfbüro eingerichtet worden. Vertreter:innen von HDP, AGIF, ATIF und UKM wiesen auf die Bedeutung der Wahlen in der Türkei am 14. Mai hin.
• AKP-Wahlkampf: Gouverneur bedroht Dorfvorsteher 

  Der türkische Gouverneur der nordkurdischen Provinz Şirnex bedroht Dorfvorsteher, damit sie Stimmen für die AKP eintreiben. Sie sollten überlegen, was er mit ihnen machen würde, wenn die Stimmen nicht wie gewünscht ausfallen würden.
• Schweizer Internationalist wegen Rojava-Aufenthalt vor Militärgericht 

  Wegen eines Rojava-Aufenthalts muss sich ein Internationalist aus der Schweiz ab Freitag vor einem Militärgericht verantworten. Ihm wird „Beeinträchtigung der Verteidigungskraft des Landes“ sowie „Militärdienst im Ausland“ vorgeworfen.
• Bauteile für Russland: US-Sanktionen gegen türkische Unternehmen 

  Die USA haben Sanktionen gegen mehrere türkische Unternehmen verhängt, die die russische Rüstungsindustrie beliefern sollen. Zu ihnen zählt auch die AZU International, die über eine deutsche Firma elektronische Bauteile für Russland beschafft haben soll.
• Genf: „Zeit für Freiheit“-Mahnwache lädt nach Düsseldorf ein 

  In Düsseldorf findet am kommenden Samstag eine Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan statt. Bei der kurdischen Dauermahnwache vor dem UN-Sitz in Genf wurde dazu aufgerufen, sich an dem Protest zu beteiligen.
• Iran: Studierende rufen zu landesweiten Protesten auf 

  Studierende in Iran haben zu neuen landesweiten Protesten aufgerufen. In einem Aufruf fordern zahlreiche Vereinigungen, am Samstag mit verschiedenen Aktionen gegen den repressiven Kurs des Regimes und die strengen Kleidervorschriften zu demonstrieren.
• Frankfurt: „Defend Kurdistan“-Aktion zum Unistart 

  Zum Beginn der Vorlesungen des Sommersemesters an der Frankfurter Goethe-Universität haben Studierende und Mitglieder von „Defend Kurdistan“ gegen Chemiewaffenangriffe der Türkei in Kurdistan protestiert.
• Meral Danış Beştaş: Die Erdogan-Regierung wird stürzen 

  Die HDP-Vizefraktionsvorsitzende Meral Danış Beştaş kandidiert erneut für ein Abgeordnetenmandat im Parlament der Türkei, diesmal für die YSP. Die Juristin will die gleichberechtigte Koexistenz der Bevölkerungsgruppen im Land verteidigen.
• YSP-Kandidat Hasan Cemal: Die kurdische Frage muss gelöst werden 

  Der Journalist Hasan Cemal kandidiert bei den Parlamentswahlen in der Türkei für die YSP und plädiert für eine Lösung der kurdischen Frage, um das Land nach zwanzig Jahren AKP-Regierung von Grund auf neu aufzubauen.
• Wan: AKP versucht sich erneut im Stimmenkauf 

  Wie vor jeder Wahl versucht die Regierungspartei AKP auch dieses Mal wieder, Wählerstimmen zu erkaufen. Die AKP und die ihr angeschlossenen Verbände verteilen Geld und Lebensmittelpakete, um an die Stimmen der Bevölkerung zu kommen.
• Über fünfzig Organisationen mobilisieren nach Düsseldorf 

  Über fünfzig Organisationen mit kurdisch-türkischem Hintergrund mobilisieren für Samstag nach Düsseldorf, um Freiheit für Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage zu fordern.
• Gemeinsame Anfahrt aus der Schweiz nach Düsseldorf 

  Zu der zentralen Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan am kommenden Samstag in Düsseldorf fahren Busse aus elf Orten in der Schweiz. Die kurdischen Verbände CDK-S und YJK-S rufen zur Teilnahme auf.
• Verbotsverfahren wird ohne HDP-Anhörung fortgesetzt 

  Wie zuvor angekündigt, sind die HDP-Vorsitzenden heute nicht zur mündlichen Verteidigung im Verbotsverfahren in Ankara angetreten. Der Berichterstatter des Verfassungsgerichts wird jetzt eine Stellungnahme zu den Vorwürfen gegen die HDP erstellen.
• Kurdische Aktivist:innen: Am 15. April für Freiheit Öcalans nach Düsseldorf 

  Kurdische Politiker:innen, Mitglieder der Frauenbewegung, Jugendliche und Einzelpersonen rufen zur Teilnahme an der europaweiten Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan am 15. April in Düsseldorf auf.
• Asya Gezer: Den Kampf der Gefangenen ins Parlament tragen 

  Asya Gezer, die Schwester der im Gefängnis schwer gefolterten und unter verdächtigen Umständen umgekommenen politischen Gefangenen Garibe Gezer, kandidiert für die Grüne Linkspartei. Einer ihrer Schwerpunkte ist der Kampf für die Rechte der Gefangenen.
• Dank an die Uni Hamburg für das Lehrstück erfolgreicher Widerstandspraxis 

  Ist es am Ende dieser erfolgreichen Konferenz nicht auch angebracht, dem Präsidium der Universität Hamburg dankbar zu sein? Es ließ Veranstalter und Teilnehmende immerhin einen Blick werfen auf das Machtgefüge dieses Staates und seiner Institutionen.
• YSP legt Kandidierendenliste für Parlamentswahl vor 

  Die YSP hat ihre Kandidierendenliste für die Parlamentswahl am 14. Mai beim Hohen Wahlausschuss eingereicht. Insgesamt 482 Kandidierende treten in allen 87 Wahlkreisen an, fast 40 Prozent davon sind Frauen.
• „Wir haben die kapitalistische Moderne herausgefordert!“ 

  „Wir haben von einer besseren Welt geträumt! Wir wissen, wie wichtig es ist, uns zu verbinden. Wir sind die 99 Prozent! Wir sind die Produzenten von Leben und Liebe!“ – Die 4. Hamburger Konferenz hat die kapitalistische Moderne in der Tat herausgefordert.
• Workshops zu Konföderalismus und demokratischer Moderne 

  Zwei der Workshops auf der Konferenz „Wir wollen unsere Welt zurück“ in Hamburg behandelten die Themen „Demokratischer Konföderalismus“ und „Soziologie der Freiheit im Aufbau der demokratischen Moderne“.
• Sofortiger Kontakt zu Abdullah Öcalan gefordert 

  In Freiburg und Dortmund haben Aktivist:innen sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan gefordert und zur Teilnahme an der Großdemonstration am kommenden Samstag in Düsseldorf aufgerufen. Von Öcalan gibt es seit zwei Jahren kein Lebenszeichen mehr.
• Hamburg: Workshops zum Netzwerken und Austauschen 

  Im Rahmen der Konferenz „Wir wollen unsere Welt zurück“ gab es gestern in Hamburg den ganzen Tag über Workshops. Das Spektrum reichte von der Überwindung des Kapitalismus über Anthropologie für Kinder bis zur Kunst des Geschichtenerzählens.