Am 14. Mai wählt die Türkei einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Viele Menschen im Land bezeichnen es als eine Schicksalswahl, als eine Wahl zwischen Autokratie und Demokratie, deren Ausgang die politische Lage in der gesamten Region und darüber hinaus über Jahre hinweg maßgeblich beeinflussen wird. Die aktuellen Umfragen deuten auf einen knappen Wahlausgang hin.

Um die Wahlergebnisse in ihrem Sinne zu beeinflussen, verschärft die herrschende AKP-Regierung derzeit massiv die Repressionen gegen Abgeordnete, Mitglieder und Aktivist:innen der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Die Partei ist nicht nur von einem Verbot bedroht, auch werden ihre Mitglieder in immer wiederkehrenden Wellen festgesetzt, schikaniert und inhaftiert. Die AKP-Regierung ist sich darüber bewusst, dass den Wähler:innen der HDP eine Schlüsselrolle zukommt, da sie als Königsmacher gelten. Aus diesem Grund wird sich womöglich die Repressionswelle weiter verschärfen. Darauf weist nun die Deutschland-Vertretung der Partei hin.

Auch am Wahltag selbst sind Unregelmäßigkeiten zu befürchten. Aller Voraussicht nach wird die AKP alles daransetzen, um diese Wahlen für sich zu entscheiden und dabei möglicherweise auch vor Wahlmanipulationen nicht zurückschrecken. Aus diesem Grund ruft die HDP zu einer internationalen Wahlbeobachtung auf. Solidarische Menschen und Unterstützende der Demokratie seien aufgerufen, den Wahltag in der Region zu beobachten, mit Wähler:innen zu sprechen und mögliche Vorfälle und Unregelmäßigkeiten zu dokumentieren. In der Vergangenheit hat die Präsenz von internationalen Wahlbeobachter:innen einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass die Wahlen transparent verlaufen sind.

Die HDP hofft daher auch bei diesen Wahlen auf Unterstützung. Für die Teilnahme an der Wahlbeobachtung ist der Zeitraum vom 12. Mai bis zum 15. Mai vorgesehen. Um einen Eindruck von der politischen Stimmung in der Region zu erhalten, sind auch eine frühere Anreise und/oder spätere Abreise möglich. „Wir bitten jedoch zu berücksichtigen, dass die HDP bis zum 14. Mai mit dem Wahlkampf voll ausgelastet sein wird und deshalb voraussichtlich wenig Kapazitäten haben wird, sich um ihre Gäste vor der Wahl zu kümmern“, formuliert es Leyla Imret, eine von zwei Ko-Vorsitzenden der HDP in Deutschland.

Alle Interessierten werden darum gebeten, sich unter Angabe des vollständigen Namens, des Geburtsdatums, des Wohnortes und des möglichen Aufenthaltszeitraums bei der Deutschlandvertretung der HDP unter folgender E-Mail-Adresse anzumelden: [email protected]

Informationen zum Einsatzort – und damit auch zum Zielflughafen – für die Wahlbeobachtung folgen zeitnah nach der Anmeldung. Berücksichtigt werden müsse allerdings, dass für die Wahlbeobachtung keine Kosten von der HDP übernommen werden können. Die Unterbringung erfolgt laut Imret in Hotels. Hierfür wird die HDP zeitnah nach der Anmeldung die Kontaktdaten von Hotels verschiedener Preisklassen zur Verfügung stellen. Für weitere Fragen und Informationen können sich Interessierte direkt an die HDP-Vertretung in Deutschland wenden.