Die Kurdische Allianz für Freiheit und Demokratie, die von der Grünen Linkspartei (YSP) mit kurdischen politischen Parteien in der Türkei gebildet wurde, gab am Montag in Amed (tr. Diyarbakir) ihre Grundsätze hinsichtlich der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei am 14. Mai bekannt. Unter dem Motto „Die Einheit der Kurd:innen ist die Freiheit der Kurd:innen" rief das Bündnis dazu auf, die YSP zu unterstützen.

„Es besteht kein Zweifel, dass wir gewinnen werden, wenn wir unsere Kräfte vereinen", erklärte die kurdische Allianz. Die Wahlen seien eine historische Chance für eine Demokratisierung der Türkei und eine Lösung der kurdischen Frage: „Ein Jahrhundert Erfahrung zeigt, dass die Türkei auf dem Weg zur Demokratie nicht vorankommen kann, ohne die kurdische Frage zu lösen. Es ist klar, dass die Vorbedingung für die Demokratisierung Ankaras die Befreiung von Amed ist." Das Bündnis definiert die Anerkennung der demokratischen Rechte des kurdischen Volkes als legitime und humanitäre Forderung im Einklang mit dem internationalen Recht.

Verlesung der Deklaration von Bayram Bozyel (PSK) und Saliha Aydeniz (DBP)

Eine Lösung der kurdischen Frage auf der Grundlage von Frieden und Gleichberechtigung mit den kurdischen politischen Akteuren werde den Weg für die Demokratie in der Türkei ebnen und das Niveau der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Wohlstands erhöhen, so die Allianz für Freiheit und Demokratie, die nach eigenen Angaben die pluralistische Struktur der kurdischen Gesellschaft widerspiegelt.

Voraussetzungen für eine Lösung der kurdischen Frage

Um die kurdische Frage in der Türkei zu lösen, müssen laut dem Bündnis folgende Schritte unternommen werden:

- Anerkennung der Existenz und der Identität des kurdischen Volkes und seine Aufnahme in die Verfassung
- Akzeptanz der kurdischen Sprache als Bildungssprache vom Kindergarten bis zur Universität und als zweite Amtssprache neben dem Türkischen
- Schaffung eines demokratischen Umfelds, das den Kurd:innen die Möglichkeit gibt, sich frei zu organisieren und sich unter den Bezeichnungen Kurdisch und Kurdistan auszudrücken,
- Anerkennung eines Status für das kurdische Volk, der es ihm ermöglicht, sich in Kurdistan selbst zu regieren
- Wiedereinführung der kurdischen Namen von Orten und geografischen und historischen Stätten
- Offenlegung der Grabstätten kurdischer historischer Persönlichkeiten, deren Gräber zerstört wurden oder nicht bekannt sind
- Eine demokratische, pluralistische und dezentralisierte Verfassung, die dem kurdischen Volk ein Zusammenleben mit anderen Völkern in Gleichheit, Freiheit und Würde garantiert.

Mitglieder der Kurdischen Allianz für Freiheit und Demokratie

Der Kurdischen Allianz für Freiheit und Demokratie gehören die Demokratische Partei der Völker (HDP), die Partei der Grünen Linken (YSP), der Demokratischen Gesellschaftskongress (KCD), die Partei der Demokratischen Regionen (DBP), Azadî (Freiheitspartei), die Revolutionäre Demokratische Kurdische Vereinigung, die Partei für Mensch und Freiheit (PIA), die Kommunistische Partei Kurdistans (KKP) und die Sozialistische Partei Kurdistans (KSP) an.