Die Ko-Vorsitzenden der DEM-Partei, Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan, haben inhaftierte Politiker:innen in Kandıra und Edirne besucht. Im Hochsicherheitsgefängnis Kandıra bei Kocaeli besuchten die DEM-Vorsitzenden am Donnerstag die ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ und die Politikerinnen Gültan Kışanak, Semra Güzel und Nurhayat Altun. Heute fand ein Gespräch mit dem ehemaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Selçuk Mızraklı im Hochsicherheitsgefängnis Edirne statt.

Figen Yüksekdağ, ehemalige Ko-Vorsitzende der HDP, politische Gefangene seit 2016 (Archiv)

Wie Hatimoğulları und Bakırhan zu dem Besuch in Kandıra mitteilten, hat mit Figen Yüksekdağ, Gültan Kışanak, Nurhayat Altun und Semra Güzel ein Austausch über die politischen Entwicklungen in der Türkei und der Region stattgefunden. „Wir befinden uns in einer Zeit multipler Krisen mit politischen, wirtschaftlichen und sozialen Dimensionen und haben von unseren Genossinnen Meinungen und Vorschläge zu unserer Parteipolitik und den bevorstehenden Kommunalwahlen eingeholt“, so die DEM-Vorsitzenden. „Unsere Genossinnen erklärten, dass sie weiterhin mit großer Kraft und Hoffnung Widerstand leisten und alle Völker der Türkei grüßen lassen.“

Gültan Kışanak, ehemalige Ko-Bürgermeisterin von Amed, politische Gefangene seit 2016 (Archiv)

Zum Besuch in Edirne teilten die Ko-Vorsitzenden der DEM mit, sie hätten Selahattin Demirtaş wegen des Todes seines Vater im Namen ihrer Partei, ihres Volkes, der Bündniskräfte, zivilgesellschaftlicher Organisationen und aller befreundeten Kreise ihr Beileid übermittelt. Demirtaş habe sich für die große Anteilnahme bedankt. Im weiteren Gespräch ging es um die Verstärkung der gesellschaftlichen Opposition, die mit der herrschenden Repression, dem Kobanê-Prozess und dem Verbotsverfahren gegen die HDP handlungsunfähig gemacht werden soll, erklärten Hatimoğulları und Bakırhan: „Wir hatten einen Meinungsaustausch über die notwendigen Schritte für eine Lösung der historischen und politischen Probleme der Türkei, insbesondere der kurdischen Frage, sowie über den Hungerstreik in den Gefängnissen und unsere Strategie für die Kommunalwahlen. Unsere Freunde haben mit ihren Vorschlägen einen starken Beitrag für unsere Partei geleistet und werden das auch weiterhin tun.“

Die DEM-Vorsitzenden Tülay Hatimoğulları und Tuncer Bakırhan

Abschließend heißt es in der Erklärung: „Die von uns besuchten Weggefährtinnen und Weggefährten in beiden Gefängnissen sind bei guter Moral und haben eine hohe Kampfentschlossenheit. Um in einem gemeinsamen Verständnis unsere Parteipolitik für die kommende Zeit festzulegen, werden wir weitere Gespräche mit unseren Genossinnen und Genossen führen. Unser Kampf für ihre Freiheit wird mit voller Kraft fortgesetzt.“

Titelfoto: Adnan Selçuk Mızraklı, der letzte demokratisch gewählte Oberbürgermeister von Amed (tr. Diyarbakir), verhaftet im Oktober 2019, und Selahattin Demirtaş, verhaftet im November 2016 (Archiv)