Die Mitte Juni unter „Terrorismusverdacht“ in Amed verhafteten Journalist:innen bleiben vorerst im Gefängnis. Ein Haftprüfungstermin ist wegen angeblicher Fluchtgefahr negativ ausgefallen.
Die vor dreieinhalb Wochen unter „Terrorismusverdacht“ in Amed (tr. Diyarbakır) verhafteten Journalist:innen bleiben vorerst im Gefängnis. Das wurde am Sonntag bei einem Haftprüfungstermin entschieden. Zur Begründung der fortgesetzten Geiselhaft verwies die 5. Strafabteilung des Amtsgerichts Diyarbakır auf eine vermeintliche Beweislage und der „erwarteten Strafe“. Außerdem bestehe Fluchtgefahr, die durch alternative Überwachungsmaßnahmen wie Meldeauflagen nicht verhindert werden könne.
Insgesamt fünfzehn Journalistinnen und Journalisten sowie eine Buchhalterin waren am 15. Juni wegen des „dringenden Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ in Amed verhaftet worden. Zuvor wurden sie eine Woche lang in Polizeigewahrsam in Einzelzellen der örtlichen Antiterrorzentrale festgehalten. Die Betroffenen arbeiten alle für Medien und Produktionsfirmen in der Tradition der freien kurdischen Presse. Die türkischen Behörden werten dies als „Pressearbeit“ für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).
Obwohl die Ermittlungsakten einer Geheimhaltungsklausel unterliegen, berichteten regierungsnahe Medien bereits früh, dass die Festnahmen im Rahmen einer „Anti-Terror-Operation“ gegen das „PKK-Pressekomitee“ durchgeführt worden seien. Im Zuge des von der Generalstaatsanwaltschaft Diyarbakır geführten Ermittlungsverfahrens wurden sechs Medieneinrichtungen durchsucht, darunter zwei Nachrichtenagenturen (MA und JinNews) und eine kurdischsprachige Zeitung (Xwebûn).
Auch die Produktionsfirmen Piya, Ari und Pel wurden im Zuge des Repressionsschlags ins Visier genommen. Das Medienmaterial in diesen Einrichtungen wurde von der Polizei beschlagnahmt, die eingezogenen Kameras wurden in der polizeilichen Antiterrorabteilung als Beweismittel für die Mitgliedschaft in einer „Terrororganisation” präsentiert. Die Belagerung beider Gebäude dauert weiterhin an, da entsprechende Durchsuchungsbeschlüsse mehrmals verlängert worden sind. Die internationale Schriftstellervereinigung PEN bezeichnete das Vorgehen der türkischen Behörden gegen die kurdische Presse als „Teil eines systematischen Versuchs“, unabhängige Medien in der Türkei zum Schweigen zu bringen und die Meinungsfreiheit einzuschränken.
Namen und Funktionen der Verhafteten
Bei den Verhafteten handelt es sich um die Direktorin der Frauennachrichtenagentur JinNews, Safiye Alagaş, den Ko-Vorsitzenden des Journalistenvereins Dicle-Firat (DFG), Serdar Altan, den Redakteur der Nachrichtenagentur MA, Aziz Oruç, die beiden Redakteure der kurdischsprachigen Zeitung Xwebûn, Mehmet Ali Ertaş, und Zeynel Abidin Bulut, den Moderator und ehemaligen MA-Redakteur Ömer Çelik, die Moderatorinnen Neşe Toprak und Elif Üngür, die Kameraleute Mazlum Doğan Güler, Ibrahim Koyuncu, Abdurrahman Öncü, Suat Doğuhan, Ramazan Geciken, Lezgin Akdeniz und Mehmet Şahin sowie um Remziye Temel, Buchhalterin von Piya Production.
