In Amed (Diyarbakir) fand am Dienstag die zweite Verhandlung im Prozess gegen die Chefredakteurin der feministischen Nachrichtenagentur JinNews, Safiye Alağaş statt. Dem Verfahren liegt aufgrund der bei JinNews erschienenen Nachrichten eine Anzeige der Behörde für Informationstechnologie (BTK) zugrunde. Der Prozess wegen „Propaganda für eine [terroristische] Vereinigung“ wird vor dem 4. Schwurgerichtshof verhandelt. Alağaş selbst war gestern vor Gericht nicht anwesend, sondern wurde durch ihre Anwältin Pirozhan Karali vertreten.

Neue Anklageschrift vorbereitet

Unter dem gleichen Vorwurf läuft gegen die Journalistin ein Verfahren vor dem Schwurgerichtshof in Wan (Van). Beide Verfahren wurden miteinander verbunden und die zusammengeführte Anklageschrift Alağaş zugestellt, verkündete das Gericht. Die Anwältin von Alağaş erklärte, dass die Verteidigung durch die Zusammenlegung der Verfahren neu aufgestellt werden müsse und sie darüber hinaus die Aktenzeichen eines weiteren Verfahrens aus Wan, bei dem Alağaş freigesprochen wurde, dem Gericht zuleiten werde. Das Gericht war bisher außerstande, sich selbst diese Akten zu beschaffen.

Das Gericht bewilligte Karalis Anträge und vertagte sich auf den 23. Mai.

Die feministische Nachrichtenagentur JinNews sitzt in der nordkurdischen Metropole Amed. Jin heißt auf Kurdisch Frau, denn bei JinNews besteht die gesamte Belegschaft aus Frauen – von der Fahrerin bis zur Technikerin. Mehrmals wurde die Agentur mittels staatlicher Notstandsdekrete verboten, ihre Internetseite fast ein Dutzend Mal blockiert. In der Türkei ist sie nur über den Umweg einer ausländischen Verbindung zu öffnen. Die Mitarbeiterinnen geraten immer wieder ins Visier der türkischen Willkürjustiz. Zuletzt wurde am Samstag eine Korrespondentin der feministischen Agentur festgenommen. Sie befindet sich mittlerweile wieder auf freiem Fuß.