Nach sechs Monaten Zwangspause ist das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ der deutschen Seenotrettungsorganisation Sea-Eye wieder frei. Ein italienisches Gericht in Cagliari habe am Freitag entschieden, dass das Schiff nicht länger festgehalten werden dürfe, da Sea-Eye „schwere finanzielle Schäden durch die Festsetzung“ erleide und „weitere Schäden komplexer Art“ entstehen könnten, wenn Sea-Eye nicht gestattet werde, das Schiff rechtzeitig zu seiner zweijährigen Inspektion und geplanten Wartungen nach Spanien zu überführen. Die italienische Küstenwache hatte die „Alan Kurdi“ im Oktober festgesetzt, nachdem deren Crew 133 Menschen aus Seenot gerettet hatte. Gegen die Festsetzung hatte der Regensburger Verein im Eilverfahren geklagt. Ob die rechtmäßig war, darüber wird beim Verhandlungstermin in der Hauptsache am 3. November 2021 entschieden.

Isler: Politisch motivierte Festsetzung

Ein Vertreter des italienischen Verkehrsministeriums setzte sich vor Gericht für strengere Regeln für Rettungsschiffe ein. Der Flaggenstaat Deutschland würde ansonsten seiner Verantwortung nicht gerecht werden. Dabei hätten sowohl die deutschen als auch spanischen Fachbehörden sowie eine international anerkannte Schiffsklassifikationsgesellschaft der Alan Kurdi die nötige Schiffssicherheit bescheinigt, so der Rechtsbeistand von Sea-Eye.

„Die Festsetzung von Rettungsschiffen ist verantwortungslos, weil sie ausschließlich politisch motiviert ist. Das italienische Verkehrsministerium machte mit seinem Vorwurf an das Bundesverkehrsministerium klar, worum es geht. Es geht bei den Festsetzungen deutscher Rettungsschiffe insbesondere darum, dem Bundesverkehrsministerium eine neue Rettungsschiffklasse aufzuzwingen, weil man davon ausgeht, dass wir die Auflagen nur schwer erfüllen könnten“, sagt Gorden Isler, Vorsitzender von Sea-Eye.

Maßnahmen, zivile Seenotrettung systematisch zu hemmen

Die Festsetzung der Alan Kurdi, der Sea-Watch 3 und der Sea-Watch 4 und die Diskussionen über Schiffsklassen seien Maßnahmen Italiens, die zivile Seenotrettung systematisch zu hemmen. 2018 wurde die Seenotrettung im Mittelmeer für Monate blockiert, indem Italien eine Diskussion über die Flaggen der Rettungsschiffe befeuerte. Die Schiffe Sea-Eye, Seefuchs und Lifeline konnten fortan nicht mehr eingesetzt werden. Nachdem sich die Seenotrettungsorganisationen in diesem Punkt angepasst hatten, greift Italien nun die Schiffsklassen der Rettungsschiffe an, hebt auch der Verein in einer Mitteilung hervor. „Die Diskussionen über technische Ausstattungen und Zertifikate dienen nur dem Zweck, von der andauernden, humanitären Krise im Mittelmeer abzulenken, die die EU-Mitgliedsstaaten zusammen weiter aufrechterhalten“, so Isler weiter.

Die Alan Kurdi werde nun auf die Überfahrt nach Spanien vorbereitet, um geplante Wartungsarbeiten durchzuführen.