Im R-Typ-Gefängnis Metris in Istanbul zeigen drei politische Gefangene teils schwere Symptome einer Corona-Infektion. Bei den Betroffenen handelt es sich um die Insassen einer Gemeinschaftszelle: Ergin Aktaş (32), der im Jahr 2011 beide Hände verlor, als während einer Demonstration in der nordkurdischen Provinz Agirî (türk. Ağrı) eine Bombe explodierte; Serdal Yıldırım (27), der aufgrund eines Unfalls in Qoser (Kızıltepe) seit zehn Jahren querschnittsgelähmt ist; und Abdullah Turan (33), der nach einem Sturz vom Hals abwärts gelähmt ist. Allen drei Gefangenen wurde bereits mehrfach durch die Gerichtsmedizin eine Haftunfähigkeit bescheinigt. Dennoch werden sie nicht entlassen.  

Wie Serdal Yıldırıms Bruder Sedat Yıldırım äußerte, klagen die Gefangenen über starken Husten mit teils blutigem Auswurf und hohes Fieber. Ihr Zustand verschlechtere sich zusehends, eine Behandlung im Krankenhaus komme für sie jedoch nicht in Frage. „Nach einem Krankenhausaufenthalt müssten sie für mindestens zwei Wochen in eine Einzelzelle in Quarantäne. Keiner der drei ist in der Lage, sich selbst zu versorgen. Sie müssen aus dem Gefängnis entlassen werden, damit sie nicht sterben.“

Yıldırım äußerte auch für alle anderen Gefangenen seine Besorgnis. Erst letzte Woche sei mehreren Anwält*innen wegen Corona-Gefahr der Zutritt in die Vollzugsanstalt verweigert worden. „Wenn sich nicht langsam etwas regt bei der Bevölkerung, werden sich bald alle Gefangenen mit Corona infiziert haben“, befürchtet Yıldırım.

Drastische Lage in den türkischen Gefängnissen

Mit der Corona-Pandemie hat sich die Situation in den Vollzugsanstalten in der Türkei dramatisch verschlechtert. Die Präventionsmaßnahmen sind unzureichend, Abstandsregeln können nicht eingehalten werden. Im Juli machte der „Zivilgesellschaftsverein im Strafvollzugssystem“ (Ceza İnfaz Sisteminde Sivil Toplum Derneği, CİSST) darauf aufmerksam, dass Gefangene keine Hygieneprodukte erhalten und keinen Zugang zu ausreichender Gesundheitsversorgung haben. Aus dem Bericht, den der Verein aus eingegangenen Beschwerden im Zeitraum zwischen dem 29. Juni und 10. Juli aus 96 Gefängnissen erstellt hat, geht auch hervor, dass die ärztliche Behandlung kranker Gefangener eingestellt worden ist. Zudem wird bemängelt, dass nicht für genügend Luftzufuhr gesorgt wird und der Hofgang in einigen Vollzugsanstalten willkürlich eingeschränkt wird. Vor allem im offenen Vollzug gibt es Beschwerden über unhygienische Zustände in den Essräumen, die von zu vielen Gefangenen gleichzeitig benutzt werden müssen.

Der Zugang zu Seife und Desinfektionsmitteln wird in den Gefängnissen unterschiedlich gehandhabt. In einigen Anstalten werden Hygienemittel kostenlos verteilt, in anderen sind sie selbst gegen Bezahlung schwer zu erhalten. Auch Gesichtsmasken sind nicht überall erhältlich.

Wasserversorgung „großes Problem“

Ein großes Problem stellt die mangelnde Wasserversorgung dar. Die Wasserzufuhr wird häufig unterbrochen, heißes Wasser gibt es nur begrenzt. Viele Beschwerden liegen auch über Qualität und Quantität des Essens vor. In einigen Gefängnissen gibt es keine Ärzte auf den Krankenstationen oder die Gefangenen werden gar nicht erst auf die Krankenstation gebracht. Stattdessen werden sie von Vollzugsbeamten an der Zellentür nach ihren Beschwerden befragt und erhalten daraufhin Medikamente, die teilweise bereits abgelaufen sind. In manchen Vollzugsanstalten sind externe Arztbehandlungen vollständig eingestellt worden.

Für die chronisch kranken Gefangenen ist die mangelnde Gesundheitsversorgung besonders dramatisch. In dem Vereinsbericht wird darauf hingewiesen, dass sich mehrere Gefangene in einem kritischen Zustand befinden. Nach jedem Verlassen der Haftanstalt müssen die Gefangenen bei der Rückkehr vierzehn Tage in Quarantäne bleiben. Vielen Betroffenen geht es jedoch so schlecht, dass sie sich gar nicht mehr alleine in einer Isolationszelle versorgen können.