Die Situation in den Gefängnissen der Türkei verschlechtert sich immer weiter. Die Menschenrechtlerin Nuray Çevirmen weist auf die laufenden Hungerstreiks gegen die Haftbedingungen und berichtet, dass sich dramatisch viele Gefangene aufgrund der Zustände an den Menschenrechtsverein IHD wenden. Dabei geht es um militärische Zählappelle, Verweigerung der Kommunikationsrechte, Übergriffe durch das Vollzugspersonal und ausbleibende medizinische Versorgung.

Çevirmen führt das Beispiel eines Gefangenen in Osmaniye an, der mit einem Schrapnell im Bein nicht ins Krankenhaus gebracht wird und sich deswegen im Hungerstreik befindet. Insbesondere durch die Corona-Pandemie habe sich das Leben in den Gefängnissen extrem verschlechtert: „Die Situation in den Gefängnissen hat eine völlig neue Dimension angenommen. Die Gefangenen werden überall isoliert. Es finden keinerlei soziale Aktivitäten statt. In der letzten Zeit kommen insbesondere Beschwerden aus Bolu. Gefangene in Bolu erhalten keine Bücher mehr und arme Familien können es sich nicht leisten, Pakete an Gefangene zu schicken, da der Versand besonders teuer ist. Briefe werden nicht ausgehändigt und Kranke nicht ins Krankenhaus überwiesen. Auch Medikamente werden immer wieder nicht bereitgestellt.“

Folter und Übergriffe durch Sicherheitskräfte

Çevirmen weist auch auf die zahlreichen Rechtsverletzungen hin, die von Sicherheitskräften bei Hausdurchsuchungen oder Demonstrationen begangen werden: „Die Fälle von Folter durch die Sicherheitskräfte haben zugenommen. Manchmal werden Hunde zur Folter eingesetzt. Neben der Folter bei Hausdurchsuchungen oder auf dem Polizeirevier gibt es immer wieder Übergriffe und Gewalt gegen Menschen bei Aktionen und Protesten im Freien.“

Situation von kranken Gefangenen verschlechtert sich weiter

Nuray Çevirmen beschreibt, dass sich die Lage der kranken Gefangenen immer weiter verschlechtert. Sie fordert deren sofortige Freilassung. Zu den Todesfällen in den Gefängnissen erklärt die Menschenrechtlerin: „Es gibt Beispiele von Menschen, die nicht behandelt wurden und in den Gefängnissen starben oder kurz vor dem Tod freigelassen wurden. Die Situation der kranken Gefangenen ist äußerst dringlich. Mit dem neuen Vollzugsgesetz müssen viele unter Terrorvorwurf inhaftierte kranke Gefangene in Haft bleiben. Ihre Haftprüfungsverfahren müssen beschleunigt und die Gefangenen müssen umgehend freigelassen werden. Todesfälle im Gefängnis häufen sich immer mehr. Obwohl die Menschen dort nicht überleben können, werden sie weiter festgehalten. Das ist eine Verletzung des Rechts auf Leben. Der Staat muss sich dringend diesem Thema zuwenden und die kranken Gefangenen freilassen.“