Aktuelles
Alle Meldungen
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KCK-Erklärung zu Erdoğans Besuch im Irak
Der türkische Präsident Erdoğan will am Montag Bagdad und Hewlêr besuchen. Die KCK warnt vor einer dauerhaften Besatzung irakischen Territoriums. -
Gedenken an russischen Anarchisten Dmitriy Petrov in Leipzig
Dmitriy Petrov war ein russischer Internationalist und Anarchist, der in der Ukraine gegen den Angriffskrieg Russlands kämpfte. Anlässlich seines ersten Todestages fand ein Gedenken in Leipzig statt. -
Erdoğan trifft Hamas-Auslandschef Haniyya in Istanbul
Erdoğan hat die Palästinenser:innen angesichts des Krieges im Gazastreifen zur „Einheit“ aufgerufen. So könne Israel besiegt werden, sagte der türkische Staatschef nach einem Treffen mit Hamas-Auslandschef Haniyya in Istanbul. -
DEM berät auf Klausurtagung über weitere Strategie
Der DEM-Vorstand diskutiert auf einer Klausurtagung in Ankara die Ergebnisse der Kommunalwahlen und berät über die weitere Strategie. -
Öffentlichkeit als Zumutung für das Gericht
Der Staatsschutzsenat am OLG Hamburg hat im Prozess gegen Kenan Ayaz erneut deutlich gemacht, dass er der Öffentlichkeit keinen großen Stellenwert einräumt und diese eher als Zumutung empfindet. -
Positionierung der kurdischen Freiheitsbewegung nach den Wahlen in der Türkei
Die Kommunalwahlen in der Türkei haben die politische und gesellschaftliche Landschaft verändert und gleichzeitig die Voraussetzungen für eine Lösung der aktuellen Probleme geschaffen. Die CHP muss diese Chance nutzen. -
EU verhängt weitere Sanktionen gegen Iran
Die Europäische Union hat nach dem Angriff auf Israel eine Verschärfung der Sanktionen gegen das Regime Irans beschlossen. Die neuen Strafmaßnahmen sollen sich gegen Unternehmen richten, die an der Produktion von Drohnen und Raketen beteiligt sind. -
Morddrohungen gegen Fréderike Geerdink
Weil sie ein in Colemêrg aufgenommenes Foto des türkischen Drohnenherstellers Selçuk Bayraktar mit der Aufforderung „Verschwinde aus Kurdistan“ kommentiert hat, erhält die niederländische Journalistin Fréderike Geerdink Morddrohungen. -
DEM-Jugend: Mit Fußball gegen den Spezialkrieg
Die DEM-Jugend veranstaltet ein Fußballturnier gegen Chauvinismus und Sexismus und lädt explizit junge Frauen zur Teilnahme ein. -
Neffe und Anwalt von Öcalan besuchen Antifolterkomitee
Der DEM-Abgeordnete Ömer Öcalan und Rechtsanwalt Özgür Faik Erol haben bei einem Besuch in Straßburg das europäische Antifolterkomitee CPT zum Handeln gegen die Isolation von Abdullah Öcalan und seiner drei Mitgefangenen aufgefordert. -
Antikurdischer Rassismus: Bundesregierung stellt sich blind
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut zeigt, dass sich die Bundesregierung praktisch nicht mit antikurdischem Rassismus beschäftigt. Dieser scheint auch in den Behörden zu grassieren. -
„Rechtsstaat oder Recht auf Widerstand“
Der DEM-Abgeordnete Ömer Faruk Hülakü sagt angesichts der Rechtsbrüche des AKP/MHP-Regimes, dass es an einem Ort, an dem es keinen Rechtsstaat gibt, keine andere Wahl als Aktionen und Widerstand bestehe. -
Prozess gegen Kenan Ayaz: Weitere Termine bis August anberaumt
Im PKK-Prozess gegen den kurdischen Politiker Kenan Ayaz in Hamburg rückt das Verhalten des Verfassungsschutzes in den Fokus. Die Verteidigung hat eine schriftliche Befragung von V-Personen beantragt. -
Kobanê-Prozess: Angeklagte bleiben in Haft
Im sogenannten Kobanê-Verfahren gegen den ehemaligen HDP-Vorstand und weitere Angeklagte in Ankara hat das Gericht eine Freilassung der inhaftierten Politikerinnen und Politiker abgelehnt. Die Verhandlung wurde auf den 16. Mai vertagt. -
„Europa muss Druck auf die Türkei ausüben“
Der DEM-Abgeordnete Ömer Öcalan und Rechtsanwalt Özgür Faik Erol haben im Europarat in Straßburg über die rechtswidrige Isolation von Abdullah Öcalan und seinen drei Mitgefangenen informiert und Konsequenzen gefordert. -
Freilassung der Angeklagten im Kobanê-Prozess gefordert
Vor der Haftprüfung für 18 Angeklagte im sogenannten Kobanê-Verfahren in Ankara haben die DEM-Partei, der Gewerkschaftsverband KESK und der Menschenrechtsverein IHD die Freilassung der inhaftierten Politikerinnen und Politiker gefordert. -
3. August zum Völkermordgedenktag in Armenien erklärt
Die Republik Armenien hat als erstes Land der Welt den 3. August zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des Völkermords an der ezidischen Gemeinschaft in Şengal erklärt. -
Urteilsverkündung im Kobanê-Prozess verschoben
Im sogenannten Kobanê-Verfahren in Ankara wird am Mittwoch eine Haftprüfung stattfinden, die Urteilsverkündung ist verschoben worden. Die DEM-Partei fordert die Freilassung der 18 inhaftierten Angeklagten. -
Internationales Solidaritätsnetzwerk fordert CPT-Besuch auf Imrali
Dutzende Mitglieder des internationalen Solidaritätsnetzwerk hinter der Kampagne „Freiheit für Öcalan: Eine politische Lösung für die kurdische Frage“ fordern in einem offenen Brief an den CPT-Präsidenten die Entsendung einer Delegation nach Imrali. -
Deutsch-Russin in Düsseldorf als IS-Terroristin vor Gericht
Eine 36-Jährige aus Detmold steht seit heute als mutmaßliche IS-Terroristin in Düsseldorf vor Gericht. Die Deutsch-Russin hatte im Pseudostaat der Dschihadistenmiliz erst in Syrien und später in Mûsil gelebt und saß ein Jahr in irakischer Haft. -
Politische Festnahmen in Istanbul
In Istanbul sind sechs Personen von der Gendarmerie festgenommen worden. Der Vorgang steht im Zusammenhang mit einem Verfahren wegen vermeintlichen Terrorverdachts, betroffen sind auch Mitglieder der DEM-Partei. -
Anklage gegen französische Islamistin erhoben
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen eine Französin erhoben, die sich als Heranwachsende sowohl dem sogenannten IS als auch der Al-Nusra-Front angeschlossen haben soll. -
Aktionstage „Dialoge mit Öcalan: Ideen lassen sich nicht einsperren“
„Dialoge mit Öcalan – Ideen lassen sich nicht einsperren“ lautet das Schlagwort von internationalen Aktionstagen gegen die Isolation des kurdischen Vordenkers, die vom 15. bis zum 22. Juni stattfinden sollen. -
US-Präsident Biden empfängt Iraks Premier im Weißen Haus
Im Schatten des iranischen Angriffs gegen Israel hat US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus den irakischen Ministerpräsidenten Mohammed al-Sudani empfangen. -
Straßburg: Europarat muss sich für ein Ende der Isolation einsetzen
Das mehrtägige Sit-in in Straßburg konnte wegen fehlender Erlaubnis nicht stattfinden, stattdessen gab es eine laute Kundgebung vor dem Europarat. Mit dabei waren auch französische und irische Unterstützer.