Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus in Nürnberg

In Nürnberg fand eine Kundgebung gegen Rassismus und Polizeigewalt statt, an der sich verschiedene linke Organisationen beteiligten. Das Medya Volkshaus verwies auf rassistische Gewalt des türkischen und deutschen Staates.

Verschiedene Gruppen aus dem linken Spektrum haben in Nürnberg zu einer gemeinsamen Kundgebung gegen Polizeigewalt und Rassismus aufgerufen. Anlass war der Mord an George Floyd durch Killer in Uniform. Anlass sind aber auch die täglichen rassistischen Angriffe und die Gewalt der Polizei weltweit.

In mehreren Reden wurde darauf hingewiesen, dass Rassismus kein neues Phänomen ist und auch nicht begrenzt auf die USA. Andere Themen waren die Polizeiaufgabengesetze, die geradezu zur Polizeigewalt einladen, der Verfassungsschutz, der Nazi-Organisationen aufbaut und unterstützt sowie die Situation in den Lagern für Geflüchtete. Die Protestierenden erklärten sich solidarisch mit den Opfern rassistischer Gewalt, denen in einer Schweigeminute gedacht wurde. Sie sandten solidarische Grüße an alle, die gerade gegen Ausgrenzung und Rassismus aufstehen.

Ein Redner vom Medya Volkshaus betonte, dass Kurdinnen und Kurden wissen, was Rassismus und Polizeigewalt bedeutet und was es heißt, nicht atmen zu können. Er berichtete von Barış Çakan, der in Ankara erstochen wurde, weil er auf seinem Balkon kurdische Musik gehört hatte und von dem jungen Kurden, der in der Polizeistation in Amed (türk. Diyarbakir) nackt ausgezogen und gefoltert wurde. Rassistische Lynchjustiz sei Alltag in der Türkei.

Der Sprecher fuhr fort: „Auch in Deutschland haben wir es regelmäßig zu tun mit Angriffen, weil wir Kurden sind. Diese Angriffe kommen dabei von mehreren Seiten: Da sind die faschistischen Grauen Wölfe, eine der größten rechtsextremen Organisationen in Deutschland. Da sind die deutschen Nazis, denen es egal ist, welche Migranten sie töten, wie uns das Beispiel Hanau zeigt. Da ist die deutsche Polizei, die vor 26 Jahren dem 16-jährigen Halim Dener in den Rücken schoss und letzte Woche in Herne zwei kurdische Geschwister mit Pfefferspray und Schlagstöcken misshandelte. Und da ist eine Strafverfolgung, für die eine kurdische Identität meist erst mal als „terroristisch“ stigmatisiert wird.

Wir fragen nicht, warum wir darüber in den deutschen Medien nichts lesen, denn wir wissen die Antwort: Wir sind Teil einer Bewegung, die mehr fordert, als in Ruhe zu überleben. Dank Abdullah Öcalan haben wir ein Konzept von einer freien, demokratischen Gesellschaft, die den Rassisten dieser Welt Angst macht. Wir sind überzeugt: Nationalismus und Rassismus gehören zusammen. Wir kämpfen für eine Welt, in der Menschen nicht nach Herkunft, Hautfarbe oder Geschlecht gespalten werden. Wir kämpfen auf den Straßen und in Parlamenten, in den Bergen Kurdistans, in Rojava oder im europäischen Exil. Und wir sagen: Widerstand ist Leben - Berxwedan Jîyane.“ Alle Organisationen riefen zum Ende der Kundgebung auf, sich zu vernetzen und zusammen kämpfen. Es müsse ein globaler Sturm gegen Rassismus entfacht werden.