Wie InfoMigrants berichtet, ist am Freitag 160 Kilometer südlich vor der spanischen Insel Gran Canaria ein Boot mit elf Männern, zwanzig Frauen und drei Kindern entdeckt worden. Die Schutzsuchenden befanden sich in einem äußerst schlechten Gesundheitszustand. Sie berichteten von einem unterwegs verstorbenen neunjährigen Kind, dessen Leiche sie auf See hatten zurücklassen mussten.

Die Fluchtroute von Afrika zu der spanischen Inselgruppe im Atlantik ist eine der tödlichsten der Welt. Nach Angaben der UN-Organisation IOM wurden 600 Tote und Verschwundene 2020 auf der Route registriert. Die reale Zahl dürfte weit höher liegen. 23.023 Schutzsuchende erreichten im vergangenen Jahr auf 745 Booten die Kanarischen Inseln, fast sechsmal so viele wie in den beiden Vorjahren zusammen.

Sterben auf der Mittelmeerroute geht weiter

Die verstärkte Nutzung der Atlantikroute hängt mit der Abschottungspolitik im Mittelmeer zusammen. Während die Seenotrettung dort systematisch blockiert wird, wird die Bürgerkriegsmiliz „libysche Küstenwache“ von der EU genutzt, um Schutzsuchende nach Libyen zurückzuschleppen. Dass sie dort in Lagern landen, in denen gefoltert und hingerichtet wird, ist für die EU offenbar ein im Namen der Abschreckung in Kauf zunehmender Faktor. Dennoch geht auch das Sterben im Mittelmeer weiter. Bei einem Bootsunglück vor der spanischen Mittelmeerküste sind in der Nacht zum Montag drei Schutzsuchende ertrunken.

Deutschland verzögert Aufnahme von aus Seenot geretteten Schutzsuchenden

Die von den Peripheriestaaten der EU exekutierte Abschottungspolitik hängt auch mit der mangelnden Übernahmebereitschaft von Staaten wie Deutschland zusammen. Die Bundesregierung verzögert selbst die Übernahme der wenigen aus Seenot geretteten Schutzsuchenden, zu der sie sich bereit erklärt hatte.

Aus einer Schriftlichen Frage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, geht hervor, dass die Bundesregierung seit Juni 2018 in 1314 Fällen die Aufnahme aus Seenot Geretteter aus Italien oder Malta zugesagt hatte. Doch bis die Betroffenen tatsächlich nach Deutschland überstellt werden, vergehen oft Monate. Immer noch sitzt gut ein Drittel derer, bei denen die Bundesregierung die Zuständigkeit für die Durchführung der Asylverfahren übernommen hat, in den Erstaufnahmeländern fest. Jelpke kommentiert: „Die deutschen Behörden müssen ihre Zusagen endlich vollumfänglich umsetzen, und die Aufnahmen nicht länger verzögern. In 114 Fällen soll dauerhaft keine Überstellung nach Deutschland möglich sein, weil angeblich Sicherheitsbedenken bestehen. Dabei sind die Sicherheitsüberprüfungen, die der deutsche Inlandsgeheimdienst und die Bundespolizei in Italien und auf Malta durchführen, völlig intransparent. Was in den stundenlangen Befragungen geprüft wird, will die Bundesregierung nicht offenlegen. Dieses Vorgehen öffnet Willkür Tür und Tor und ist eines Rechtsstaats nicht würdig.“