Die kurdischen Gefangenen im Gefängniskomplex Tarsus in der Türkei dürfen sich nicht in ihrer Muttersprache unterhalten. Die HEDEP-Abgeordnete Perihan Koca berichtet nach einem Besuch in der Haftanstalt von schweren Rechtsverletzungen.
Die HEDEP-Abgeordnete Perihan Koca hat sich nach einem Besuch in der Vollzugsanstalt Tarsus in Mersin gegenüber ANF zur Verletzung der Rechte von Gefangenen geäußert. Koca sagt, dass die Haftbedingungen in der Türkei immer schlechter werden und Anfragen von Angehörigen ignoriert werden. „Die Gefangenen im Vollzugskomplex Tarsus erleben schwere Rechtsverletzungen. Wir befinden uns in einer Zeit, in der die Verfassung ad acta gelegt wurde und grundlegende Menschenrechte nicht mehr zählen. In den Gefängnissen werden die Probleme zunehmend größer. Folter und Misshandlung haben eine systematische Form angenommen, Gewalt wird normalisiert“, so die Abgeordnete.
Beleidigung, Gewalt, Bestrafung
Perihan Koca hat in Tarsus schwerwiegende Mängel hinsichtlich der hygienischen Bedingungen, der Gesundheitsversorgung, des Essens und des Zugangs zu heißem Wasser festgestellt: „Wenn die Gefangenen, und insbesondere die politischen Gefangenen, gegen ihre Behandlung protestieren, sind sie Beleidigungen und physischer Gewalt durch das Anstaltspersonal und willkürlichen Disziplinarstrafen durch die Vollzugsleitung ausgesetzt. Wie die Gefangenen mitteilten, wollten sie darüber mit dem Direktor sprechen, aber alle Gesprächsversuche wurden abgeblockt. Wann immer sie sich zu wehren versuchen, erhalten sie Telefon- oder Besuchsverbote als Disziplinierungsmaßnahme.“
Kurdisch sprechen verboten
Vor allem in der Anstalt Tarsus 2 seien kurdische Gefangene einer besonderen Diskriminierung aufgrund ihrer Identität ausgesetzt, berichtete die HEDEP-Abgeordnete Perihan Koca. Die Gefangenen erzählten ihr von besonderen Schikanen eines Wächters namens Eren, der in den letzten Wochen militärischen Drill verlangt. Demnach müssen sich die Gefangenen bei Zellendurchsuchungen und Zählungen in militärischer Formation aufstellen und wie Soldaten Angaben zu ihrer Identität machen. „Wie sie mitteilten, wurden ihre Bettdecken zerschnitten und ihre Zelle verwüstet, als sie sich dagegen wehrten. Sie sagten, dass sie misshandelt wurden und in den letzten Wochen ein Kurdisch-Verbot von diesem Wächter verhängt wurde. Wenn die politischen Gefangenen untereinander in ihrer Muttersprache Kurdisch sprechen, bekommt der ganze Zellentrakt eine Disziplinarstrafe. Ein politischer Gefangener bekam eine eintägige Bunkerstrafe, weil er seine Muttersprache gesprochen hatte.“
