Das Erdoğan-Regime hat in den vergangenen Jahren die Situation der Gefangenen immer weiter verschärft. Während viele gewalttätige Regimeanhänger durch Justizvollzugsreformen amnestiert wurden, werden politische Gefangene immer häufiger auch nach dem Ende ihrer Haftdauer aufgrund „fehlender Reue“ nicht entlassen.

Gleichzeitig führt die Straflosigkeit von Folter und Misshandlung zu immer brutaleren Übergriffen in Haft. Erst vor kurzem wurde der Fall von drei politischen Gefangenen im Frauengefängnis von Patnos bekannt, die mit der sogenannten „Schweinefessel“, einer häufig von Dschihadisten angewandten Folter- und Mordmethode, gefoltert wurden. Pilotprojekt dieser Vernichtungspolitik ist die Gefängnisinsel Imrali und die dort gegen Abdullah Öcalan und seine Mitgefangenen vollstreckte Totalisolation. Seit 31 Monaten gibt es kein Lebenszeichen mehr von dort.

Im Gespräch mit ANF äußert sich Edibe Babur, Ko-Vorsitzende des Solidaritätsvereins mit den Angehörigen von Gefangenen (TUHAY-DER), zu den Haftbedingungen und zur Situation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan. Sie warnt: „Wenn es von Herrn Öcalan keine Nachricht gibt, wird sich der Krieg immer weiter vertiefen.“ Sie weist darauf hin, dass sich die Isolation von Imrali auf die anderen Gefängnisse ausgeweitet hat: „Seit 31 Monaten hat es weder einen Anwaltskontakt noch einen Familienkontakt gegeben. Es gibt keinerlei Nachricht von Imrali. Das ist ein schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Heute spiegelt sich die Isolation in allen Gefängnissen wider. Die Isolation manifestiert sich nicht nur in den Gefängnissen, sondern überall in der Gesellschaft. Abdullah Öcalan muss so schnell wie möglich seine Anwälte und seine Familie sehen können. Aufgrund der Isolation können die Gefangenen in den Gefängnissen nicht einmal Bücher erhalten, sie werden, wenn sie krank sind, nicht behandelt und erhalten keine Medikamente. Die Bedingungen in den Gefängnissen sind extrem schlecht. Es herrschen Folter und Willkür in den Gefängnissen.“