Der Gouverneur von Diyarbakır hat eine Pressekonferenz der Freiheitlichen Juristenvereinigung ÖHD verboten. Auf der Veranstaltung sollte die aktuelle Menschenrechtslage in Nordkurdistan und der Türkei dargestellt werden.
Eine Pressekonferenz der Freiheitlichen Juristenvereinigung ÖHD ist durch den türkischen Gouverneur der nordkurdischen Provinz Amed (Diyarbakir) verboten worden. Auf der Veranstaltung vor dem Menschenrechtsdenkmal im Zentrum der Stadt sollte die aktuelle Menschenrechtslage im Land dargestellt werden. Die Polizei erklärte, dass die Veranstaltung unter das allgemeine Versammlungsverbot falle und nicht stattfinden dürfe.
In einer Mitteilung aus dem Gouverneursamt an die Veranstalter*innen hieß es außerdem, dass für die nächsten 15 Tage alle Formen von öffentlichen Versammlungen verboten worden seien. Die Maßnahme gelte ab heute. Die Jurist*innen kündigten an, die Kundgebung dennoch durchzuführen.
