Die kurdische Journalistin Zeynep Durgut ist freigelassen worden. Die Strafabteilung des Amtsgerichts in Şirnex wies am Donnerstag einen Antrag der Oberstaatsanwaltschaft auf Erlass eines Haftbefehls zurück und setzte Durgut auf freien Fuß. Ob und wann es zu einer Anklage gegen die Korrespondentin der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) kommt, ist derzeit noch unklar. Bis eine gegenteilige Entscheidung vorliegt, muss sich die Durgut regelmäßig bei der Polizei melden und darf das Land nicht verlassen. Grundlage der als „Präventivmaßnahme“ bezeichneten Meldeauflage ist das 2013 in Kraft getretene Gesetz zur „Freilassung unter Kontrolle“. Der Mechanismus gilt als Alternative zur Haft und wird von der türkischen Justiz exzessiv ausgeschöpft, um unliebsame Personen unter Kontrolle zu halten.

„Im Wesentlichen geht es darum, freien Journalismus als Berufsfeld zu kriminalisieren“, kommentierte der Ko-Vorsitzende des Journalistenvereins Dicle-Firat (DFG), Serdar Altan, die Festnahme von Zeynep Durgut. Altan und weitere Medienschaffende hatten sich vor dem Justizpalast in Şirnex versammelt, um ihre Kollegin zu empfangen. „Zeynep ist eine Journalistin, die sich nichts hat zuschulden kommen lassen außer mit Leidenschaft ihrem Beruf nachzugehen. Wir fordern das Ende der staatlichen Repression und Willkür gegen Medienschaffende“, sagte Altan. Durgut bedankte sich für die Solidarität, die ihr entgegengebracht wurde. „Ich hoffe, dass all meine derzeit inhaftierten Kolleginnen und Kollegen schon bald freikommen“, so die Journalistin.

Zeynep Durgut war am Montag bei politischen Razzien in der Kreisstadt Cizîr festgenommen und zur Antiterrorzentrale in Şirnex gebracht worden. Im polizeilichen Verhör wurden ihr vermeintliche Aussagen anonym gehaltener „Zeugen“ vorgehalten, befragt wurde sie zu ihrer journalistischen Arbeit. Zahlreiche nationale und internationale Organisationen, darunter die Koalition für Frauen im Journalismus (CFWIJ) und die Mesopotamische Journalistinnenplattform, zeigten sich solidarisch mit Durgut und forderten ihre umgehende Freilassung.

Zeynep Durgut im Dauervisier der Verfolgungsbehörden

Auch die britische Journalistengewerkschaft NUJ (National Union of Journalists) verurteilte die Repression gegen die MA-Korrespondentin. „NUJ verfolgt mit großer Sorge den anhaltenden Druck gegen Zeynep Durgut und die restliche Belegschaft von MA und verurteilt die Angriffe der türkischen Behörden auf die Pressefreiheit“, hieß es am Donnerstag einer Stellungnahme. Durgut steht faktisch im Dauervisier der Behörden und ist bereits mehrfach aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit festgenommen worden, so auch im Zusammenhang mit ihrer Berichterstattung zur „Hubschrauber-Folter“ an zwei kurdischen Zivilisten in Wan. Der Prozess gegen sie und vier weitere Angeklagte endete im vergangenen Dezember mit einem Freispruch. Andere Verfahren unter sogenannten Terrorvorwürfen sind weiter anhängig. Nahezu die gesamte Belegschaft von MA wird regelmäßig Opfer von staatlicher Verfolgung.