Staatsanwalt will gesuchte Journalistin nicht anhören

Die in der Türkei zur Fahndung ausgeschriebene Journalistin Rabia Önver ist in Begleitung ihres Anwalts im Justizpalast in Colemêrg vorstellig geworden. Der ermittelnde Staatsanwalt lehnte eine Anhörung ab, offenbar wird auch auf die Festnahme verzichtet.

JinNews-Korrespondentin Rabia Önver

Die in der Türkei zur Fahndung ausgeschriebene Journalistin Rabia Önver ist heute in Begleitung ihres Rechtsanwalts im Justizpalast der Provinzhauptstadt Colemêrg (tr. Hakkari) vorstellig geworden, um sich zu dem gegen sie geführten Ermittlungsverfahren zu äußern. Der ermittelnde Staatsanwalt lehnte eine Anhörung der Beschuldigten ab, offenbar wird auch auf eine Festnahme verzichtet.

Die Generalstaatsanwaltschaft Hakkari wirft der kurdischen JinNews-Reporterin aufgrund einer Artikelserie über staatliche Verwicklungen in Prostitution und Drogenhandel „Verbreitung von Desinformation“ vor. Nachdem am 20. September der dritte Teil ihrer Serie bei der feministischen Nachrichtenagentur JinNews erschienen war, wurde noch am selben Abend die Wohnung ihrer Familie in der Kreisstadt Gever (Yüksekova) von einer polizeilichen Antiterroreinheit gestürmt und durchsucht. Weil Rabia Önver zum Zeitpunkt der Razzia nicht zu Hause war, wurde sie zur Fahndung ausgeschrieben.

Keine Festnahme vorgesehen

Bei ihrem heutigen Gang zum Justizgebäude wurde Rabia Önver neben ihrem Anwalt von ihren Angehörigen und Mitgliedern der Mesopotamischen Journalistinnenvereinigung MKG und des Journalistenvereins Dicle-Firat (DFG) begleitet. Rechtsanwalt Azad Özer teilte anschließend mit, dass bei der Razzia in der Wohnung seiner Mandantin keine Straftatbestände festgestellt wurden. Der zuständige Staatsanwalt habe erklärt, dass derzeit weder eine Anhörung noch eine Festnahme vorgesehen seien und der Rechtsbeistand informiert werde, wenn eine Aussage in dem Verfahren erforderlich werden sollte.

Rabia Önver: Die freie Presse lässt sich nicht mundtot machen

Rabia Önver sagte, dass sie zum Zeitpunkt der Razzia nicht in der Stadt gewesen sei. Sie bewertete den Überfall auf die Wohnung ihrer Familie als rechtswidrig und bedankte sich für die Solidarität, die vor allem Journalist:innen mit ihr gezeigt hätten. „Es ist offensichtlich, dass die Ermittlung sich gegen Journalismus richtet. Der gesamte Vorgang ist darauf ausgerichtet, das Recht der Bevölkerung auf Informationen zu behindern. Wie auch immer es ausgehen wird, wir werden weiter berichten und unsere berufliche Tätigkeit verteidigen. Wir werden weiter den Spuren der Wahrheit folgen und Tatsachen aufdecken. Ich bedanke mich bei allen. Die freie Presse lässt sich nicht mundtot machen.“