In einem Gefängnis im Norden der Türkei ist ein Zellentrakt mit politischen Gefangenen von einem Kommando der Anti-Terror-Polizei gestürmt und durchsucht worden. Zur „Gefahrenabwehr“ wurden Bücher, Briefe und Notizen beschlagnahmt.
In einem Hochsicherheitsgefängnis im Norden der Türkei ist ein Zellentrakt mit politischen Gefangenen von einer Anti-Terror-Einheit der Polizei gestürmt und durchsucht worden. Das berichtete die kurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) am Sonntag mit Verweis auf Gefangenenangehörige. Die Razzia fand demnach am Freitag im T-Typ-Gefängnis auf Anordnung einer Staatsanwaltschaft in Karabük statt, einer zur westlichen Schwarzmeerregion gehörenden Provinz.
Rund zehn Stunden habe die Razzia in dem Zellentrakt angedauert, in dem vornehmlich aus politischen Gründen inhaftierte Kurden einsitzen. Es gehe um „Terrorismusabwehr“, habe es zur Begründung geheißen. „Tatsächlich wurden die Hafträume äußerst akribisch verwüstet“, zitierte MA den Angehörigen eines von der Prozedur betroffenen Gefangenen. Dabei seien persönliche Gegenstände der Insassen, darunter Notizbücher, Briefe, Buchentwürfe mit kurdischsprachigen Kurzgeschichten, Zeitschriften und Bücher zur „Gefahrenabwehr“ sichergestellt worden.
Dass überfallartige Razzien durch das Dezernat für Terrorbekämpfung der Polizei ohne Weiteres in Gefängnissen stattfinden können, zeigt einmal mehr, dass türkische Haftanstalten rechtsfreie Räume sind, in denen Willkür und Feindstrafrecht herrscht. Die politischen Gefangenen im T-Typ-Gefängnis Karabük wissen das aus eigener Erfahrung. Aktuell werden dort fünfzehn Kurden weiterhin festgehalten, obwohl sie ihre reguläre Haftzeit schon abgesessen haben. Bei sieben dieser Gefangenen handelt es sich um sogenannte Lebenslängliche, die seit 30 Jahren oder mehr hinter Gittern sind. Die Behörden unterstellen ihnen eine „schlechte Sozialprognose“ und verhindern, dass sie entlassen werden.
Die Angehörigen der Gefangenen in Karabük haben die türkischen Justizbehörden aufgefordert, das Unrecht in den Gefängnissen zu beenden. Gegenüber MA äußerten sie, die „entwürdigende und erniedrigende Behandlung“ ihre Familienmitglieder nicht länger dulden zu wollen. Sollte sich an der Lage der Gefangenen nichts ändern, werde man in Erwägung ziehen, mit „Gerechtigkeitswachen“ vor der Vollzugsanstalt sowie zuständigen Behörden zu protestieren.
