Amed: Die AKP wird Rechenschaft ablegen

Den achten Tag in Folge wird in Amed gegen die Ernennung von Zwangsverwaltern in drei kurdischen HDP-Kommunen protestiert.

Vor einer Woche hat die türkische AKP-Regierung die Oberbürgermeister von Amed (Diyarbakir) und Mêrdîn (Mardin), Adnan Selçuk Mızraklı und Ahmet Türk, sowie die Oberbürgermeisterin von Wan (Van), Bedia Özgökçe Ertan, abgesetzt und durch eigene Leute ersetzt. Die HDP-Politiker*innen waren mit 63, 56 und 54 Prozent der Stimmen als deutliche Sieger aus den Kommunalwahlen im vergangenen März hervorgegangen. Nun wird ihnen nach Angaben des Innenministeriums in mehreren Ermittlungsverfahren „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation” und „Terrorpropaganda” vorgeworfen.

Gegen den politischen Putsch der Regierung unter Recep Tayyip Erdogan kommt es in vielen Städten Nordkurdistans und der Türkei zu Protesten. In Amed findet heute den achten Tag in Folge auf der Lise Caddesi im zentralen Stadtteil Bajarê Nû (Yenişehir) ein Sitzstreik statt. Unter den Teilnehmenden sind unter anderem die HDP-Abgeordneten Garo Paylan, Feleknas Uca, Ayşe Acar Başaran, Musa Farisoğulları, Nimetullah Erdoğmuş, İmam Taşçıer, Saliha Aydeniz und Remziye Tosun. Auch Beycan Taşkıran aus dem Exekutivrat der ESP (Sozialistische Partei der Unterdrückten) unterstützt das Sit-in.

Wie bereits in den Tagen zuvor läuft die Aktion wieder im Polizeikessel. Immer wieder fallen Parolen wie „Die AKP wird Rechenschaft ablegen“.