Nach einem Treffen mit der DEM-Politikerin Pervin Buldan ruft die Fraueninitiative „Ich brauche Frieden“ das Parlament auf, konkrete gesetzliche Schritte für eine Lösung der Kurdistan-Frage und eine gesellschaftliche Verankerung des Friedens einzuleiten.
Die Fraueninitiative „Ich brauche Frieden“ hat das türkische Parlament dazu aufgefordert, konkrete und gesetzlich verankerte Schritte zur Lösung der kurdischen Frage einzuleiten. Anlass ist ein Austausch mit der DEM-Abgeordneten Pervin Buldan, die auch Mitglied der für den Dialog mit Abdullah Öcalan aufgestellten Imrali-Delegation ist. Das Gespräch fand bereits am Sonnabend in Istanbul-Beyoğlu statt und war Teil der zivilgesellschaftlichen Aktivitäten zur Wiederaufnahme eines demokratischen Lösungsprozesses.
In ihrer am Montag veröffentlichten Erklärung betont die Initiative: „Wir Frauen, die seit Jahren für den Frieden kämpfen, werden weiter dafür eintreten, dass Räume geschaffen werden, in denen unsere Stimmen und Forderungen gehört werden. Der Weg zu einem gesellschaftlich verankerten Frieden führt über konkrete gesetzliche Schritte im Parlament. Denn Frieden ist kein Lippenbekenntnis.“
An dem Treffen mit der Initiative nahm neben Buldan (am Mikro) auch die ehemalige HDP-Abgeordnete Sebahat Tuncel (ganz links) teil
Die Initiative kündigte an, auch künftig ähnliche Treffen zu organisieren oder neue Formate des Dialogs zu entwickeln. Inhaltlich ging es bei der Veranstaltung um die Rolle von Frauen im Friedensprozess, um die Notwendigkeit gesetzlicher Initiativen im Parlament sowie um die gesellschaftliche Demokratisierung im Kontext der ungelösten kurdischen Frage.
Die Initiative kündigte an, „weiter über Wege und Methoden zu sprechen, wie der Frieden erreichbar gemacht werden kann“ und betonte, dass sie „am Frieden festhalten“ werde. Ein Schwerpunkt sei dabei, das Thema Frieden stärker in der Gesellschaft zu verankern und damit über politische Institutionen hinaus zu wirken.
Die Erklärung erfolgte vor dem Hintergrund wachsender öffentlicher Diskussionen über neue Ansätze zur Lösung des türkisch-kurdischen Konflikts und zur Wiederaufnahme von Verhandlungen mit dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan. Auch mehrere kurdische Parteien sowie Vertreter:innen der DEM-Partei hatten zuletzt ähnliche Forderungen nach strukturellen Initiativen im Parlament erhoben.
