Im Rahmen einer Gesprächsinitiative zur Förderung eines demokratischen Dialogs in der Türkei haben mehrere kurdische Parteien angeregt, eine gemeinsame Delegation für ein Gespräch mit dem PKK-Gründer Abdullah Öcalan zu bilden. Das erklärte Özlem Gündüz, stellvertretende Ko-Vorsitzende der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), am Sonntag nach mehreren Treffen in Amed (tr. Diyarbakır).

Die Besuche fanden im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Gespräche für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ statt, zu der die DEM mit verschiedenen kurdischen Parteien und Organisationen zusammenkam. Die Treffen hatten zwischen dem Ko-Vorsitzenden der DEM-Partei, Tuncer Bakırhan, und der Initiative für eine demokratische Einheit mit den Spitzen der Parteien PÎA, KKP, Azadî, PDK-Türkei und PSK sowie der Kulturvereinigung DDKD stattgefunden.

Özlem Gündüz

Inhaltlich standen die Rolle der kurdischen Einheitsbestrebungen, Möglichkeiten der demokratischen Öffnung in der Türkei sowie die Bedeutung eines strukturierten Dialogs mit staatlichen Stellen im Vordergrund. Özlem Gündüz erklärte, die Gespräche seien offen und konstruktiv verlaufen. Die Parteien hätten sich zur Übernahme politischer Verantwortung im laufenden Prozess bereit erklärt und insbesondere konkrete Schritte in Richtung Gleichberechtigung, Sprachrechte und kommunale Selbstverwaltung gefordert.

Vorschlag eines offiziellen Dialogs mit Öcalan

Laut Gündüz wurde mehrfach der Wunsch geäußert, eine parteiübergreifende Delegation möge die Möglichkeit erhalten, den seit seiner Verschleppung in die Türkei 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan persönlich zu treffen, um über eine mögliche demokratische Lösung der kurdischen Frage zu sprechen. „Diese Gespräche sollen dazu beitragen, die Bedingungen für einen echten politischen Lösungsprozess zu schaffen“, sagte sie.

Öcalan selbst habe in früheren Erklärungen die Bereitschaft zu einem solchen innerkurdischen Dialog mit anderen führenden Persönlichkeiten wie etwa Bafel Talabanî (YNK) oder Mesûd Barzanî (PDK) betont. Eine ähnliche Initiative seitens der in der Türkei aktiven kurdischen Parteien könne laut Gündüz zur Vertrauensbildung beitragen, wenn die notwendigen politischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen würden.

Weitere Gespräche geplant

Die DEM-Partei kündigte an, die laufenden Kontakte mit anderen politischen, zivilgesellschaftlichen und beruflichen Gruppen fortzusetzen. Ziel sei es, möglichst viele Akteur:innen einzubeziehen und „eine gemeinsame demokratische Stimme“ zu entwickeln. Gündüz betonte, dass die Vorschläge und Erwartungen der kurdischen Parteien dokumentiert und in weitere Prozesse eingebracht würden.