Verschärfte Isolation und globalisierter Widerstand – Teil III

Die 2021 in Südafrika gestartete Kampagne „Die Zeit ist reif: Freiheit von Abdullah Öcalan“ ist im Verlauf des Jahres in allen Kontinenten aufgegriffen und unterstützt worden.

Im Jahr 2021 hat sich die Forderung „Freiheit für Abdullah Öcalan" im Gegensatz zu den Vorjahren zu einem globalen Widerstand entwickelt, der von verschiedenen Teilen der Gesellschaft in Dutzenden von Ländern unterstützt wird. Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Jugendliche, Abgeordnete, Kunstschaffende und Intellektuelle haben sich für die physische Freiheit des kurdischen Vordenkers ausgesprochen und erklärt: „Die Zeit ist reif, und zwar jetzt." Die Bedeutung von Abdullah Öcalans Freiheit für die Völker Kurdistans und des Nahen Ostens für Frieden, Demokratie, Gleichheit und Freiheit wurde in Dutzenden von Zeitungen in der ganzen Welt bekannt gegeben.

Im Jahr 2021 machte Südafrika den ersten Schritt, den man als „Startschuss" für den jahrelangen Kampf für die Freiheit bezeichnen kann, der sich über Europa, Asien, Amerika, Afrika und Australien erstreckt. Das sollte eine wichtige moralische Unterstützung werden für die Kampagnen, die die Freiheit von Abdullah Öcalan fordern. Schließlich war Südafrika die Heimat von Nelson Mandela, der dank internationaler Kampagnen, die von Millionen unterstützt wurden, nach 27 Jahren in einem Gefängnis aus der Zeit der Apartheid freigelassen wurde.

Die Südafrikanisch-Kurdische Arbeitsgruppe (KHRAG) und der Südafrikanische Gewerkschaftsbund (COSATU) starteten ihre Kampagne „Die Zeit ist reif: Freiheit für Abdullah Öcalan und für Gerechtigkeit und Frieden in der Türkei" am 11. Januar. Im Rahmen der an die UNO gerichteten Kampagne wurde ein offener Brief an UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht. Darin wurde vorgeschlagen, die „Nelson-Mandela-Regeln" auch für Abdullah Öcalan anzuwenden.

Wenige Tage später erklärten die Europäische Union der Anwälte für Demokratie und weltweite Menschenrechte (ELDH), der New World Summit und die Internationale Allianz zur Verteidigung der Rechte und Freiheiten (AIDL) ihre volle Unterstützung für das in Südafrika gestartete Projekt. Der EJDM gehören Verbände aus dem gesamten Baskenland, Belgien, Bulgarien, Deutschland, England, Frankreich, Griechenland, der Türkei, Italien, Mazedonien, Russland, Serbien, der Schweiz, Spanien und der Ukraine an. Der New World Summit mit Sitz in den Niederlanden betreibt ebenfalls globale politische und künstlerische Forschung.

Aufruf von Dutzenden namhaften Persönlichkeiten weltweit

Am 22. Jahrestag des internationalen Komplotts vom 15. Februar 1999 veröffentlichten mehr als hundert bekannte Kunstschaffende, Journalist:innen und Schriftsteller:innen eine Erklärung mit dem Titel „Freiheit für Abdullah Öcalan". „Wir freuen uns, eine solche Erklärung abzugeben", sagten die Journalistin und Schriftstellerin Janet Biehl, der Klangkünstler und Kinderbuchautor Leon Rosselson, der Musiker und Schriftsteller David Rovis, die Drehbuchautorin Atiha Sen Gupta und der Graffitikünstler Jonathan Chadwick. In dem Aufruf wurde auf die Rolle von Abdullah Öcalan im modernen kurdischen Kampf und in der kurdischen kulturellen Renaissance hingewiesen und betont, dass „mehr als 20 Jahre vergangen sind und Abdullah Öcalan endlich freigelassen werden muss".
In denselben Tagen wurde eine ähnliche Erklärung aus Südkurdistan der Weltöffentlichkeit zugänglich gemacht. Mehr als 1250 Akademiker:innen aus Südkurdistan sagten ihre Unterstützung für die Kampagne zu, die 2020 von dem von arabischen Intellektuellen gegründeten „Komitee für die Freiheit Öcalans" gestartet wurde. Diese Initiative erreichte ihr Ziel am 15. Februar 2021, indem sie 8.000 Unterschriften von arabischen und kurdischen Intellektuellen sammelte, die Symbole für Öcalans 8.000 Tage im Gefängnis verwendeten.

Appell für Öcalans Freiheit erstreckt sich über vier Kontinente

An praktisch jedem Tag des Jahres 2021 fanden an verschiedenen Orten der Welt, insbesondere in Europa, Proteste, Demonstrationen und andere Aktivitäten zur Unterstützung der physischen Freiheit des kurdischen Vordenkers statt. Es gab Aufrufe von Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und bekannten Persönlichkeiten. Hier ein Überblick über den Widerstand im Jahr 2021, der sich auf Europa, Afrika, Amerika und Australien ausgedehnt hat:

Großbritannien: England und andere Länder des Vereinigten Königreichs standen an der Spitze der Länder mit dem am besten organisierten Widerstand. Im April 2016 wurde der Beginn der Kampagne „Freiheit für Öcalan" bekannt gegeben, die von den wichtigsten britischen Gewerkschaften, Unite the Union und GMB, durchgeführt wird. Unite the Union ist mit 1,5 Millionen Mitgliedern eine der größten Gewerkschaften im Vereinigten Königreich, GMB hat 700.000 Mitglieder. Diese Kampagne, die im Jahr 2021 nicht nur in Großbritannien, sondern auch weltweit an Bedeutung gewann, wurde von zahlreichen Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen unterstützt.

Tony Burke, Generalsekretär von Unite The Union und einer der Koordinatoren der Kampagne, gab den Startschuss für die Kampagne im März 2021. Er kündigte an, den Prozess zu beschleunigen: „Abdullah Öcalan wird auf dieser Insel nicht allein gelassen werden." Die Freiheit von Abdullah Öcalan wurde auf die Tagesordnung des Kongresses von Unite The Union im Oktober 2021 gesetzt. Auf dem Jahreskongress der Gewerkschaft erhoben sich 700 Delegierte aus dem Vereinigten Königreich und Nordirland und hielten Plakate mit dem Foto von Abdullah Öcalan und der Forderung nach seiner Freiheit hoch. Mit dieser Solidaritätsaktion mit den Kurd:innen begann die Sitzung der Gewerkschaft zu außenpolitischen Themen. Sharon Graham, die erste kürzlich gewählte weibliche Generalsekretärin, war unter denjenigen, die das Transparent zeigten.

Darüber hinaus wurde die Lage auf der Jahrestagung der größten britischen Oppositionspartei Labor Party diskutiert. Am 28. September fand auf der Konferenz in Brighton eine Sitzung statt, in der die Forderung nach Freiheit für Abdullah Öcalan wiederholt wurde. Simon Dubbins, Ko-Vorsitzender der Kampagne „Freiheit für Abdullah Öcalan", nahm an der Sitzung teil, die von Baroness Ashton geleitet wurde. Zu den Rednern gehörten die Abgeordnete Christine Blowers und der Vorsitzende der parlamentarischen Freundschaftsgruppe, Lloyd Russell Moyle, der Sinn-Féin-Abgeordnete Chris Hazard, die Ko-Vorsitzende der British People's Assembly, Elif Sarcan, und der HDP-Abgeordnete Hişyar Özsoy. Die Redner:innen sprachen über die Massaker des türkischen Staates an der kurdischen Bevölkerung und erklärten, dass Frieden, Demokratie und Freiheit in der Region nur durch die Befreiung von Abdullah Öcalan geschaffen werden könnten.

Darüber hinaus schalteten die Gewerkschaften an verschiedenen Terminen im Jahr 2021 ganzseitige Anzeigen mit dem Text „Es ist an der Zeit, die unmenschliche Isolation und zwanzigjährige Inhaftierung von Abdullah Öcalan zu beenden" in den folgenden britischen Zeitungen: : Newham Recorder, Saffron Walden Reporter, Inlington, Hackney Gazette, Hucknall Dispatch, The Gazette, The Guardian, Advertiser, Rasen Mail, Sunderlan Cho, Sleaford Standard, Visitor, The News.

Italien: Im Jahr 2021 gehörte Italien neben England zu den Ländern, in denen der Widerstand für die Freiheit von Abdullah Öcalan am geschicktesten und umfassendsten organisiert war. Der kurdische Vordenker erhielt starke Unterstützung, insbesondere aus der linken, demokratischen und revolutionären Bewegung.

Auf der Sitzung der Nationalversammlung beschloss die Kulturorganisation ARCI, die zur antifaschistischen Linken des Landes gehört, die internationale Bewegung für die Freiheit von Abdullah Öcalan zu unterstützen. Die ARCI, die über eine Million Mitglieder und mehr als 4.400 Gruppen in ganz Italien hat, erklärte auf der letzten Nationalversammlung, dass sie sich für die Freiheit Kurdistans und Abdullah Öcalans einsetzen werde. ARCI wurde am 26. Mai 1957 von Antifaschist:innen und Linken gegründet und engagiert sich in sozialen und politischen Aktivitäten, insbesondere im kulturellen Bereich.

Auch die italienischen Gewerkschaften haben in der ersten Jahreshälfte ihre Unterstützung für die Kampagne „Freiheit für Abdullah Öcalan" bekundet. Die italienischen Gewerkschaften COBAS, CUB und UNICOBAS schrieben an die UNO, um die Kampagne zu unterstützen: „Die Zeit ist reif, Freiheit für Abdullah Öcalan, Gerechtigkeit und Frieden in der Türkei". An denselben Tagen, an denen diese Briefe bei der UNO eingingen, gaben die öffentliche Schule Antonio Gramsci, die Zeitschrift Il Bene Comune und die Lehrergewerkschaft COBAS-Sardinien bekannt, dass sie sich an der Kampagne beteiligen.
Darüber hinaus wird das Jahr 2021 als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem sich die wissenschaftliche Gemeinschaft in Italien der Kampagne annahm. Die Fakultät für Politik- und Sozialwissenschaften der Universität Kalabrien in Italien, deren akademischer Senat 74 Professor:innen umfasst, unterstützte die Kampagne. In der gemeinsamen Erklärung der Wissenschaftler:innen heißt es unter anderem: „Nachdem Öcalan in unserem Land den Status eines politischen Flüchtlings mit Verzögerung erhalten hat, wird er seit 22 Jahren in einem Hochsicherheitsgefängnis auf der türkischen Insel Imrali festgehalten und isoliert. Bedauerlicherweise haben die internationalen Institutionen Abdullah Öcalan selbst die grundlegendsten menschlichen Rechte verweigert."

Die Gemeinde Rende in Cosenza, die zur italienischen Region Kalabrien gehört, verlieh Öcalan 2021 die Ehrenbürgerschaft zu verleihen. Der Bürgermeister von Rende, Marcello Manna, gab in seiner Erklärung vor dem Gemeinderat am 3. April bekannt, dass er für die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Abdullah Öcalan gestimmt habe, und drückte sein Ziel wie folgt aus: „Wir wollten mit dieser Entscheidung die Bedeutung der Menschenrechte unterstreichen. Wir halten es für eine Notwendigkeit, die Verweigerung der Menschenrechte in der Türkei anzuprangern."

Am 11. Februar erschien in Il Manifesto, einer der renommiertesten Publikationen Italiens, eine ganzseitige Anzeige, in der die Freiheit von Abdullah Öcalan gefordert wurde. Aufgegeben wurde die Anzeige vom Komitee „Die Zeit ist gekommen, Freiheit für Öcalan", dem Netzwerk der Freundschaftskomitees Kurdistan-Italien und dem Informationsbüro Italien-Kurdistan. Die Kampagne wurde in italienischer Sprache mit einer ähnlichen Anzeige in der italienischen Ausgabe von Le Monde Diplomatique, einer der angesehensten Zeitungen der Welt, die monatlich in mehreren Sprachen erscheint, eingeleitet.

Deutschland: Die Kampagne „Die Zeit ist gekommen: Freiheit für Abdullah Öcalan und für einen gerechten Frieden in der Türkei", die von der südafrikanischen Kurdischen Arbeitsgruppe (KHRAG) und dem südafrikanischen Gewerkschaftsbund (COSATU) geführt wird, sowie die Kampagne britischer Gewerkschaften, erhielten das ganze Jahr über bedeutende Unterstützung von linken, demokratischen und migrantischen Kreisen in Deutschland und im Februar von zehn Organisationen, darunter die Tamil Eelam People's Assembly, der Lateinamerikanische Kongress Deutschland und das Ya Basta Netzwerk.

In den gleichen Tagen gaben 17 weitere Gruppen und Einzelpersonen der Öffentlichkeit bekannt, dass sie sich der in Südafrika gestarteten Kampagne angeschlossen haben. Die Interventionistische Linke (iL), die in 33 Städten in Deutschland organisiert ist und über 1000 Mitglieder hat, erklärte ebenfalls ihre Teilnahme.

Die Rote Hilfe mit Ablegern in 40 deutschen Städten und über 10.000 Mitgliedern, die Grüne Jugend in NRW und Hamburg sowie die Organisation „Seebrücke", die mit ihrer Unterstützung für Geflüchtete auf die Agenda getreten ist, beteiligten sich an der Aktion. Es wurde dokumentiert, dass die Forderung nach Freiheit für Abdullah Öcalan von verschiedenen Teilen der Gesellschaft geäußert wurde. Darüber hinaus wurde in der Tageszeitung junge Welt eine ganzseitige Anzeige veröffentlicht, die die Kampagne der britischen Gewerkschaften unterstützte.

Die von Abdullah Öcalan vertretenen Konzepte waren Gegenstand von Vorlesungen an der Universität Potsdam. Es wurde beschlossen, Öcalans „Theorie der demokratischen Nation, des demokratischen Konföderalismus, der Selbstverwaltung und der demokratischen Autonomie" im Rahmen der Lehrveranstaltung „Anarchistische Philosophie, Murray Bookchins Konzept der sozialen Ökologie und eine Seminarreihe zum Fallbeispiel der Revolution in Rojava" zu unterrichten. In der ersten Runde meldeten sich 25 Studierende für den Kurs an, der in diesem Wintersemester angeboten wird.

Schweden: Auch in diesem Land haben sich die Gewerkschaften an die Spitze derjenigen gestellt, die sich für die Freiheit von Abdullah Öcalan einsetzen. Die schwedische Arbeiterzentrale (SAC) forderte am Jahrestag des internationalen Komplotts gegen Öcalan dessen Freilassung, um Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden zu sichern. Erik Bonk, der Generalsekretär der Gewerkschaft, veröffentlichte eine Erklärung im Namen von SAC. In seiner Rede, die auf Video aufgezeichnet und in den virtuellen Medien veröffentlicht wurde, betonte Bonk, dass die kurdische Frage nicht nur die Türkei, sondern auch den Irak, den Iran und Syrien betreffe und dass der Nahe Osten eines der schwierigsten ungelösten Probleme sei.

Neben den Kurd:innen forderten auch schwedische Künstler:innen und Politiker:innen in Briefen an UN-Generalsekretär António Guterres die Freilassung Öcalans, darunter der Abgeordnete der Linkspartei, Daniel Riazat, und der Theaterkünstler Kemal Görgü. Riazat, wies in seinem Brief auf die Ähnlichkeiten zwischen der Situation von Nelson Mandela und Öcalan hin.

Finnland: Die linke Jugendbewegung Vasemmistonuorte in Finnland erklärte ihre Teilnahme an der Kampagne „Die Zeit ist gekommen: Freiheit für Abdullah Öcalan und für einen gerechten Frieden in der Türkei". Das Schreiben wurde vom Sekretär der Organisation, Henrik Jaakola, unterzeichnet. Vasemmisonuorte ist eine finnische Organisation, die für die Werte des Sozialismus, der Demokratie, des Feminismus, des Umweltschutzes und des Internationalismus kämpft.

Norwegen: Viele Institutionen des Landes, insbesondere die norwegische Rote Partei, die Rote Jugend, Changemaker und die Solidarität mit Kurdistan, schlossen sich der Kampagne für die Freiheit von Abdullah Öcalan an. Norwegische Institutionen forderten den UN-Generalsekretär António Guterres zum Handeln auf.

Dänemark: In Dänemark wurde die Öffentlichkeit durch Werbespots mit dem Titel „Freiheit für Öcalan" auf die Forderung aufmerksam gemacht. In einer Anzeige, die in Politiken, einer der führenden nationalen Zeitungen des Landes, veröffentlicht wurde, wird Abdullah Öcalan zitiert: „Die Freiheit der Frauen ist eine gesellschaftliche Freiheit. Es kann keine Freiheit in der Gesellschaft geben, wenn die Frauen nicht frei sind." Die Zeitung Politiken, die von JP/Politikens Hus, einem der führenden Presseunternehmen des Landes, herausgegeben wird, hat eine große Leserschaft.

Anlässlich des Beginns des internationalen Komplotts vom 9. Oktober 1998 veröffentlichte Jyllands-Posten, eine der auflagenstärksten Zeitungen Dänemarks, eine Erklärung mit dem Titel „Freiheit für Abdullah Öcalan". In dieser Erklärung zu den Isolationsbedingungen auf Imrali wurde darauf hingewiesen, dass umfassendere Anstrengungen für die Freiheit des kurdischen Vordenkers erforderlich seien. Dänemark wurde aufgefordert, sich aktiv am Kampf für Demokratie in der Türkei zu beteiligen. Als Reaktion auf die unrechtmäßige Isolation durch den türkischen Staat wurde außerdem die Freiheit von Abdullah Öcalan gefordert.

Schweiz: Am 5. Mai forderten Schweizer Abgeordnete der Bundesversammlung die Aufhebung der gegen Abdullah Öcalan verhängten Isolation. Die Kampagne „Die Zeit ist reif“ wurde in der Schweizer Presse und in vielen anderen Ländern der Welt aufgegriffen. Die von der Gewerkschaft Unia, die 16 Verbände und 380.000 Mitglieder zählt, herausgegebene Arbeiterzeitung veröffentlichte eine Anzeige, in der die Forderung nach der Freilassung von Abdullah Öcalan unterstützt wurde. Die Zeitung wird in drei Sprachen und in jedem Kanton an ihre Abonnenten verschickt. Auch die Zeitschrift Gauchehebdo veröffentlichte die Kampagne für die Freiheit Öcalans in Form von Anzeigen und Nachrichten.

Frankreich: Die Regionalzeitung La Marseillaise, die von der Résistance während der Besetzung Frankreichs gegründet wurde, druckte eine ganzseitige Anzeige mit der Forderung nach der Freiheit von Abdullah Öcalan. Die Zeitung veröffentlichte ein ganzseitiges Porträt von Öcalan und widmete dem Thema vier Seiten mit den Artikeln „Die Geschichte des kurdischen Mandela", „Abdullah Öcalans Ideen überschreiten die Grenzen“ (Interview mit Eyyüp Doru)" und „Warum die PKK von der Liste der terroristischen Organisationen streichen?"

Australien: Die Kampagne für die Freiheit von Abdullah Öcalan wurde Anfang des Jahres in einer Anzeige im Sydney Morning Herald, einer der wichtigsten Zeitungen des Landes, angekündigt. Das Foto von britischen Gewerkschaftern, die Plakate von Abdullah Öcalan zeigen, zog die Aufmerksamkeit in der Anzeige auf sich, die die Forderung nach Öcalans Freiheit und nach Frieden in Kurdistan unter der Formulierung „Die Zeit ist gekommen" enthielt. Der Sydney Morning Herald, der erstmals 1831 erschien, hat eine tägliche Leserschaft von fast elf Millionen Menschen. Während 10.701.000 von ihnen die Zeitung online lesen, werden von der gedruckten Ausgabe etwa 1,5 Millionen Exemplare verkauft.

Darüber hinaus fanden unter der Leitung der australischen Föderation der Demokratischen Kurdischen Gesellschaft (DKTF) und Amnesty International Treffen mit Senatoren und Abgeordneten der Liberalen, der Arbeiterpartei, der Grünen und der Unabhängigen im australischen Bundesparlament statt. Bei den Treffen, an denen vier Personen im Namen der DKTF teilnahmen, wurde die Isolierung von Abdullah Öcalan zur Sprache gebracht. Einer der Befragten, der Abgeordnete Peter Khalil aus Melbourne, erklärte, er werde die Sorgen und Forderungen bezüglich des Zustands von Abdullah Öcalan auf die Tagesordnung der Partei und des Parlaments setzen, und sie würden das Problem mit ihren europäischen Verbündeten besprechen.

Ghana: In einem Brief an die Vereinten Nationen schloss sich die ghanaische ACCP (Alliance Creative Community Project) der internationalen Kampagne an. Abdullah Öcalan wurde in einem Schreiben, das der ACCP-Vorsitzende John Nana Yaw Okyere im Namen seiner Organisation an UN-Generalsekretär António Guterres richtete, als „der wahre Vertreter des kurdischen Volkes und Anführer des Widerstands gegen den türkischen Staat" bezeichnet. Das 2008 in Ghana gegründete ACCP ist seit 2013 Mitglied im Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC).

Ecuador: Die Werke von Abdullah Öcalan wurden auf einer Buchmesse in Quito, der Hauptstadt Ecuadors, ausgestellt. Die dreitägige Messe, an der jedes Jahr zehn Verlage teilnehmen, fand in diesem Jahr im Kulturzentrum El Utero statt. Neben den Büchern von Abdullah Öcalan wurde auch das Buch „Mein ganzes Leben war ein Kampf" von PKK-Gründungsmitglied Sakine Cansız angeboten. Am Veranstaltungsort wurden Plakate aufgehängt, auf denen die Isolation auf Imrali verurteilt und Öcalans physische Freiheit gefordert wurde.

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