HDP-Politikerin Sevda Subaşı in Qers verhaftet

Die Ko-Vorsitzende des HDP-Verbands in Qers, Sevda Subaşı, ist verhaftet worden. Die Politikerin wird der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation beschuldigt.

Mit Sevda Subaşı ist eine weitere Politikerin der Opposition in der Türkei verhaftet worden. Am Montag ordnete ein Gericht in Qers (tr. Kars) Untersuchungshaft gegen die Ko-Vorsitzende des Provinzverbands der Demokratischen Partei der Völker (HDP) an. Subaşı war letztem Freitag im Zuge einer polizeilichen Razzia in Qers festgenommen worden. Sie wird der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation beschuldigt.

Zeitgleich mit Sevda Subaşı wurden auch Zeki Şur und Mahmut Nadiroğlu aus dem Vorstand der HDP-Qers sowie drei weitere namentlich nicht bekannte Personen aus dem Umfeld der Partei vergangene Woche in Gewahrsam genommen. Gegen zwei von ihnen erging ebenfalls Haftbefehl unter vermeintlichen Terrorvorwürfen. Drei Betroffene wurden gegen Meldeauflagen auf freien Fuß gesetzt.

Gewählte Bürgermeister ebenfalls im Gefängnis

Die multiethnische Provinz Qers im äußersten Nordosten des türkischen Staatsgebietes, die an Armenien und Georgien grenzt, wird seit Anfang Oktober von einem Zwangsverwalter regiert. Die gewählten Bürgermeister*innen Ayhan Bilgen und Şevin Alaca wurden vom Innenministerium abgesetzt und befinden sich ebenfalls im Gefängnis.