Vor dem Abschiebegefängnis Langenhagen am Flughafen Hannover findet seit letztem Sonntag ein Protestcamp gegen Abschiebungen von Ezid:innen in den Irak statt. Mit Kundgebungen wird gegen die drohende Abschiebung eines jungen Mannes protestiert. Zahlreiche Freund:innen, Verwandte und Angehörige ezidischer Communities kommen seit seiner Inhaftierung in Solidarität mit ihm vor das Gefängnis.

Abschiebungen ezidischer Geflüchteter sollen in Niedersachsen nur mit Zustimmung des Innenministeriums zulässig sein, so der Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. auf seiner Internetseite und unterstreicht, dass die Abschiebung einer ezidischen Familie aus dem Landkreis Wesermarsch in der letzten Woche nur im letzten Moment gestoppt werden konnte. Nicht immer nämlich ist den Behörden die Religionszugehörigkeit bekannt.

Der Flüchtlingsrat Niedersachsen betont: „Die Wiederaufnahme von Abschiebungen in den Irak aus Niedersachsen ist eine fatale Fehlentscheidung. Die Lage im Irak ist für zurückkehrende Geflüchtete weiterhin gefährlich. Insbesondere für Ezid:innen ist eine Rückkehr in den Irak unzumutbar! Das gilt unserer Auffassung nach auch für ezidische Genozid-Überlebende, die in Deutschland Haftstrafen verbüßt haben oder gegen die strafrechtliche Ermittlungsverfahren laufen.“

Weiter erklärt der Flüchtlingsrat: „In einem erst kürzlich von Wadi e.V. und PRO ASYL veröffentlichten Gutachten zur Lage der Ezid:innen im Irak wurde deutlich herausgearbeitet, dass das Sinjar-Gebiet im Nordirak, in dem die Ezid:innen seit Jahrhunderten leben, spätestens seit dem Völkermord durch die Terrororganisation Islamischer Staat im Jahr 2014 zu einem lebensgefährlichen Brennpunkt geworden ist. In dem strategisch wichtigen Grenzgebiet zwischen Irak, Syrien, Türkei und Iran prallen die Interessen staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, die rücksichtslos um Macht und Einfluss kämpfen, aufeinander – und die Ezid:innen stehen mittendrin und zwischen allen Fronten.

Wir unterstützen deshalb den Protest gegen Abschiebungen, insbesondere von Ezid:innen, in den Irak. Im Fall des derzeit inhaftierten und abschiebebedrohten irakischen Staatsangehörigen läuft ein Beschwerdeverfahren gegen die Anordnung der Abschiebungshaft, parallel dazu bemüht sich die Anwältin um Schutz im Asylfolgeverfahren. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen fordert einen bundesweiten oder mindestens landesweiten Abschiebestopp von Ezid:innen und grundsätzlich ein Ende der Abschiebungen in den Irak.“

Titelbild: Netzwerk gegen Abschiebungen Hannover