Vor dem Brandenburger Tor fand am Samstag eine Mahnwache der Efrîn-Initiative statt. Die Aktivist:innen fordern die Verurteilung der Türkei wegen ihrer Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im besetzten nordsyrischen Efrîn. Die Teilnehmenden forderten die internationale Gemeinschaft auf, die Verbrechen des türkischen Staates und der von ihm befehligten Söldnertruppen vor internationale Gerichte zu bringen und Konsequenzen gegen die Türkei wegen systematischer Verletzung des Völkerrechts zu ziehen. Die Aktion am Samstag stellt den Auftakt einer Serie von Aktionen dar, die fortgesetzt werden soll, bis die Forderungen der Aktivist:innen erfüllt wurden.

„Internationale Mächte unternehmen nichts“

In der Erklärung der Initiative heißt es: „Der systematische und planmäßige ethnische, kulturelle und wirtschaftliche Völkermord an der Zivilbevölkerung in Efrîn geht jeden Tag weiter, ohne dass die internationalen Mächte in irgendeiner Weise auf moralischer oder juristischer Weise etwas unternehmen. Obwohl alle Berichte der unabhängigen internationalen Untersuchungsausschüsse der Vereinten Nationen bestätigt haben, dass die Verstöße gegen die Bevölkerung der Region das Niveau von Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit haben.“

Die Efrîn-Initiative ist auf einem Kongress am 22. August von etwa 80 exilierten Intellektuellen, Akademiker:innen und Aktivist:innen aus Efrîn gegründet worden. Sie sieht sich in der „historisch-ethischen Verantwortung“, Aktionen zu starten, um den Menschen in Efrîn auf internationaler Ebene „eine Stimme zu verleihen“.

Die Initiative erklärt zu der Kundgebung: „In diesem Zusammenhang bekräftigt die Nationale Initiative für Efrîn, dass die heute in Berlin organisierte Veranstaltung den Beginn von Veranstaltungen und Aktivitäten darstellt, die auf allen Ebenen zunehmen werden, um eine strafrechtliche und gerichtliche Verfolgung der Verbrechen in Efrîn zu erreichen.“

Efrîn – Systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Mit der türkischen Besatzung des Kantons Efrîn im März 2018 begann eine bis heute andauernde Schreckensherrschaft der Söldner und des türkischen Geheimdienstes MIT. Kurdinnen und Kurden wurden systematisch vertrieben, so dass der kurdische Bevölkerungsanteil der Region von über neunzig Prozent vor der Besatzung unterschiedlichen Quellen zufolge auf 15 bis 22 Prozent sank. Entführungen, Folter und Morde sind an der Tagesordnung. Allein für den Zeitraum zwischen dem 29. Juli und dem 23. August hat die Menschenrechtsorganisation von Efrîn 101 Entführungen registriert. Insgesamt wurden seit der Besetzung Efrîns im März 2018 mehr als 7.500 Menschen entführt. Das Schicksal von mehr als 3.500 von ihnen ist unbekannt. Unter den Entführungsopfern befinden sich etwa tausend Frauen, von denen 400 nach wie vor „verschwunden“ sind.