Die Fraktionsvorsitzenden der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), Gülistan Kılıç Koçyiğit und Sezai Temelli, haben am Dienstag in Ankara ein Gespräch mit Justizminister Yılmaz Tunç geführt. Im Mittelpunkt des rund einstündigen Treffens standen die anhaltenden Probleme in türkischen Gefängnissen. Begleitet wurden sie vom Ko-Sprecher der DEM-Kommission für Recht und Menschenrechte, Öztürk Türkdoğan.

Nach dem Gespräch erklärte Sezai Temelli gegenüber Journalist:innen, das Treffen sei für seine Partei von großer Bedeutung gewesen. „In den Gefängnissen gibt es aufgrund der praktizierten Vollzugsmaßnahmen erhebliche Probleme. Wir haben diese angesprochen, auf dringende Lösungen gedrängt und entsprechende Vorschläge unterbreitet“, sagte Temelli.

Rechtsverstöße, chronisch Kranke, Isolationsbedingungen

Ein besonderer Fokus lag auf der Situation kranker Gefangener. „Viele kämpfen mit dem Tod. Für sie ist die Zeit besonders knapp“, betonte Temelli. Die Delegation habe jedoch auch strukturelle Missstände zur Sprache gebracht, die alle Inhaftierten beträfen – darunter die Einschränkung von Kommunikationsrechten, mangelnde medizinische Versorgung sowie die Anwendung von Disziplinarmaßnahmen ohne gerichtliche Kontrolle.

Justizminister Tunç habe Verständnis für die Anliegen gezeigt und zugesagt, dass sein Ministerium an Lösungen arbeite. Auch von anderer Seite würden entsprechende Beschwerden an ihn herangetragen, was ein Problembewusstsein erkennen lasse, so Temelli. Seine Partei habe die Regierung aufgefordert, die Probleme „nicht länger aufzuschieben“ und zeitnah konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Haftbedingungen zu ergreifen.

Parallelgespräch mit Parlamentspräsident Kurtulmuş

Unabhängig davon nehmen die Fraktionsvorsitzenden Koçyiğit und Temelli derzeit an einem separaten Treffen mit Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş teil. In dieser Runde geht es um die geplante Einsetzung einer parteiübergreifenden Kommission zur Lösung der kurdischen Frage. Das Gespräch findet im Parlament statt und bringt Vertreter:innen aller Fraktionen zusammen.