Pervin Buldan ruft zur Stärkung des Friedenswillens im Parlament auf

Pervin Buldan hat in ihrer ersten Rede als neue Vizepräsidentin des türkischen Parlaments die Bedeutung eines dauerhaften Friedens hervorgehoben und das Parlament zur Verantwortung gerufen. Sie würdigte dabei auch den verstorbenen Sırrı Süreyya Önder.

Gesamtgesellschaftlicher Friedensprozess nötig

Die DEM-Abgeordnete Pervin Buldan hat bei ihrer ersten Rede als stellvertretende Präsidentin des türkischen Parlaments einen eindringlichen Appell für einen dauerhaften Frieden in der Türkei und der Region formuliert. Sie betonte die historische Verantwortung der Nationalversammlung, die Voraussetzungen für eine demokratische und friedliche Zukunft zu schaffen.

Buldan gedachte zu Beginn ihrer Ansprache ihrem kürzlich verstorbenen Parteigänger und Vorgänger Sırrı Süreyya Önder. Dessen politisches Wirken habe „eine andere Sprache in die Politik getragen – empathisch, versöhnlich und den Dialog suchend“. Önder sei eine Stimme der Unterdrückten gewesen, so Buldan, und habe das Parlament mit „dem Schmerz, der Hoffnung und der Würde des Volkes“ verbunden.

„Er war ein Friedensarbeiter, dessen Herz stets offen für den Dialog war. Ich bin Zeugin, wie aufrichtig und mutig er für eine Gesellschaft ohne Tod und Gewalt gekämpft hat“, sagte Buldan. Seine Vision vom Frieden sei auch ihr politischer Kompass: „Dieser Platz ist für mich kein Amt, sondern ein Vermächtnis.“

In ihrer Rede betonte Buldan die dringende Notwendigkeit eines gesamtgesellschaftlichen Friedensprozesses. Der Weg dorthin könne nur durch demokratische Reformen, den Schutz der Grundrechte und eine inklusive Gesetzgebung führen. „Die größte Verantwortung des Parlaments ist heute, eine neue gesellschaftliche Übereinkunft zu gestalten, die auf Gleichheit, Freiheit und Pluralität basiert“, so Buldan weiter.

Sie kündigte an, ihre Rolle unparteiisch und im Sinne der demokratischen Grundsätze ausüben zu wollen. Ihre Priorität sei es, dass sich alle gesellschaftlichen Gruppen – insbesondere Frauen, Unterdrückte und Minderheiten – im Parlament vertreten und gehört fühlen.

In Hinblick auf die regionalen Entwicklungen unterstrich Buldan, dass ein dauerhafter Frieden nicht nur für die Türkei, sondern auch für den gesamten Nahen Osten „die dringendste Notwendigkeit“ sei. Der Gesetzgeber müsse dabei zentrale Rolle übernehmen: „Das Parlament ist der wichtigste Ort, um die rechtlichen und politischen Grundlagen für eine demokratische Lösung zu schaffen“, erklärte sie.

„Wir, die Abgeordneten der 28. Legislaturperiode, können diesem Land einen ehrlichen Frieden und eine demokratische Republik schenken.“ Zum Ende ihrer Rede richtete Buldan erneut einen Appell an alle Fraktionen: „Lassen Sie uns gemeinsam zu Träger:innen des Friedens werden – im Geiste von Sırrı Süreyya Önder und im Namen der Zukunft dieses Landes.“