Der Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien soll erneuert werden. Das wurde heute auf einer Sitzung der Autonomieverwaltung in Hesekê beschlossen. An der Sitzung nahmen Vertreter:innen der Autonomieverwaltung, politischer Parteien, der Frauen- und Jugendbewegung und zivilgesellschaftlicher Organisationen teil. Insgesamt waren 150 Personen anwesend.

Der Gesellschaftsvertrag ist hervorgegangen aus der Revolution von Rojava, die am 19. Juli 2012 in Kobanê ihren Anfang nahm. Als „Gesellschaftsvertrag der Demokratischen Föderation von Nordsyrien“ wurde er im Dezember 2016 ratifiziert. Frauenbefreiung, Ökologie und Basisdemokratie sind die Grundprinzipien des Gesetzeswerkes. Insbesondere die Hervorhebung der lokalen Selbstverwaltung der Menschen in Räten und zivilgesellschaftlichen Organisationen hebt dieses Werk von anderen Verfassungen deutlich ab. Im Rahmen des Gesellschaftsvertrages haben alle Menschen im Autonomiegebiet das Recht, über ihre eigenen Anliegen zu entscheiden: Die Macht liegt in der Region und nicht im Zentrum. Das gibt der Bevölkerung die Möglichkeit, sich selbst zu repräsentieren und über ihr Leben zu entscheiden.

Mit dem militärischen Sieg über den IS ist das selbstverwaltete Territorium seit 2019 um Ostsyrien erweitert worden. Der Gesellschaftsvertrag soll jetzt an die neuen Entwicklungen angepasst werden. Wie Sîham Qeyro als Ko-Vorsitzende des Generalrats der Autonomieverwaltung auf der Sitzung erläuterte, soll mit der Neuausrichtung der Schutz der Rechte aller Menschen in Nordostsyrien gewährleistet werden.

Für die Neufassung des Gesellschaftsvertrags ist ein aus dreißig Mitgliedern bestehender Ausschuss eingerichtet worden, der innerhalb von zwei Monaten einen neuen Entwurf vorlegen soll.