„Ich glaube nicht, dass es dem Frieden in der Region diente, wenn es einen eigenen Kurdenstaat gäbe“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch im niedersächsischen Goslar. Merkel plädierte stattdessen für eine möglichst große Autonomie der Kurden. „Ich bin für die territoriale Einheit des Irak“, fügt die Regierungschefin hinzu.[1]

Während sich die deutsche Bundeskanzlerin in kolonialer Manier über das Selbstbestimmungsrecht der Kurdinnen und Kurden auslässt und sich für die Souveränität des Irak ausspricht, befindet sich die Türkei inmitten einer großangelegten Militäroperation im Nordirak/Südkurdistan[2]. Auch wenn dies eine klare Verletzung der irakischen Souveränität bedeutet und die türkische Regierung von Seiten der irakischen Regierung wiederholt öffentlich aufgefordert wurde, die Souveränität ihres Landes zu akzeptieren, ja sogar am 7. Januar 2019 ein Protestschreiben an die Vereinten Nationen übermittelte[3], in dem die Militärmaßnahmen der Türkei auf irakischem Staatsgebiet verurteilt werden, wartet man vergeblich auf einen Kommentar der Bundesregierung hierzu. Der Staatsminister Nils Annen antwortete am 11. Juni 2019 auf eine diesbezügliche Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dağdelen mit den knappen Worten, dass die Bundesregierung keine Kenntnisse darüber habe, ob die genannten türkischen Militäroperationen mit Zustimmung des Iraks durchgeführt werden.[4]

Die Kurden sind längst gestaltender Akteur

Die Äußerung Merkels bringen die deutsche Mittelost-Politik, im Allgemeinen und die außenpolitische Herangehensweise zur kurdischen Frage in der Region im Besonderen, auf den Punkt: Alles soll so bleiben, wie es ist! Deutschland steht für den Status-quo im Mittleren Osten und Merkel predigt gebetsmühlenartig von der Beibehaltung der Stabilität in der Region. Mit Stabilität wird hierbei den autoritären Eliten wie zum Beispiel in der Türkei, Saudi-Arabien, Ägypten oder dem Sudan eine weiter andauernde stillschweigende Unterstützung zugesichert. Für die Menschen, die in diesen repressiven Staaten leben, bedeutet die Beibehaltung des zentralistisch-nationalstaatlich geprägten Status-quo hingegen die fortdauernde Existenz von gesellschaftlicher Polarisierung, wirtschaftlicher Ausbeutung und Kriegen - in den Worten Merkels Stabilität. Dies gilt im besonderen Maße für die kurdische Gesellschaft.

Der Status-quo im Mittleren Osten wurde mit der sogenannten Sykes-Picot-Ordnung vor 100 Jahren implementiert. In den Gesellschaften wurde der Nationalismus geschürt, der für die Unterdrückung ethnischer und religiöser Vielfalt steht. Die Kurden in den Nationalstaaten Türkei, Syrien, Iran und Irak waren infolge dessen mit einer Homogenisierungs- und Assimilationspolitik konfrontiert, die sich bis heute hinzieht, wie die ethnischen Säuberungen durch den türkischen Staat im nordsyrischen Afrin zeigen. Damit ist eine klare Überschneidung der deutschen Außenpolitik mit der türkischen Staatspolitik zu erkennen, die ein Rütteln am Status-quo hinsichtlich der Kurd*innen unter allen Umständen verhindern will. Das bedeutet, das Selbstbestimmungsrecht der Kurd*innen soll auf jeden Fall beschnitten werden. So erklärte der türkische Präsident Erdogan wiederholt, dass er den Status der Kurden in Südkurdistan für einen Fehler hält, den er rückgängig machen möchte.

Doch wie sich spätestens seit dem Arabischen Frühling gezeigt hat, befindet sich der Mittlere Osten im Umbruch. Die Sykes-Picot-Ordnung bricht zusammen und damit stellen sich auch grundsätzliche Fragen, wie beispielsweise die Zukunft des von Europa importierten Nationalstaatenmodells. Darüber hinaus sind die Kurden in diesem Chaos bereits selbst zum gestaltenden Akteur geworden. Sie sind kein Objekt der jeweiligen Nationalstaaten mehr, sondern politisches Subjekt. Das wird in Form der autonomen Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien deutlich, ist sichtbar in Form der politischen Bewegung der Kurd*innen in der Türkei, oder äußerte sich zuletzt bei dem Wahlausgang bei den Kommunalwahlen am 31. März und der wiederholten Istanbul-Wahl am 23. Juni, bei denen die kurdischen Stimmen dem CHP-Kandidaten entscheidend zum Wahlsieg verhalfen.[5]

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker neu definieren

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker sollte auch einschließen, dass die Völker über die Ausgestaltung dieses Selbstbestimmungsrecht selbst bestimmen können. Das klappt im Falle der Kurd*innen natürlich nicht, wenn bloß über sie gesprochen wird, statt ihnen auch Mal zuzuhören. Wir wollen deshalb einen Blick darauf werfen, wie die Diskussionen innerhalb der kurdischen Bewegung zur Frage des Selbstbestimmungsrechts geführt werden. Denn mit Separationsvorwürfen ihnen gegenüber oder den angeblich langfristigen Vorbereitungen zur Bildung eines Staates wird hierbei ein Bild fern der Realität vermittelt.

Die Frage von Staat und Nation bildet im Grunde seit der Aufnahme des Widerstands der PKK eine zentrale Frage. Der kurdische Vordenker Abdullah Öcalan hat vor allem seine Zeit auf der Gefängnisinsel Imrali dafür genutzt, selbstkritisch die etatistische Interpretation des Selbstbestimmungsrechts der Völker zu analysieren. So schreibt er in seiner Verteidigungsschrift „Jenseits von Staat, Macht und Gewalt“[6], die im Original im Jahr 2004 erschien, dass die dogmatische Interpre­tation des Selbstbestimmungsrechts der Völker verhindere, die Vielfalt der möglichen Lösungsalternativen zu sehen und ergänzt: „Während der Zeit auf Imrali hatte ich Gelegenheit, alle diese Fragen mit einem gewissen Abstand neu zu durchdenken. Ich habe den Marxismus von neuem analysiert, genauso wie andere Utopien von Freiheit und Gleich­heit und die Begriffe Staat, Demokratie, Macht und Krieg. Ich hoffe, den Dogmatismus weitgehend überwunden zu haben, heute realistischere Definitionen von Staat, Macht, Krieg, Nation und Nationalstaat zu verwenden und so auf einen Lösungsweg für eine demokratische Gesellschaft verweisen zu können. Dabei handelt es sich nicht nur um eine strategische und taktische Wende. Dahinter stehen paradigmatisch-theoretische Überlegungen, die fest im wissenschaftlichen Denken verwurzelt sind und ein reicheres politisches Denken und eine andere Art des Parteiaufbaus ermöglichen. Dazu gehören die Überwindung der Krankheit des Etatismus, die einhundertfünfzig Jahre lang den Sozialismus prägte, die Abkehr vom bürgerlichen Nationenbegriff, der grundlegende Bezug auf die kommunale und demokratische Gesell­schaftlichkeit und die entsprechende Neuausrichtung des Ideals von Freiheit und Gleichheit durch diese radikale Wende.“[7]

Demokratischer Konföderalismus als Selbstbestimmung der Kurden

Öcalan belässt es jedoch nicht nur bei einer Kritik, sondern erteilt der Forderung nach einem Nationalstaat mit folgenden Worten eine Absage: „Im alten PKK-Programm wurde der bestehende Staat komplett abgelehnt, er sollte also komplett abgeschafft werden. An sei­ne Stelle dachten wir – wenn auch recht unkonkret – an so etwas wie einen kurdischen Staat. Diese Ansicht finde ich falsch, nicht weil sie schwer umzusetzen ist, sondern weil der Etatismus meiner Weltsicht prinzipiell widerspricht.“[8] Er schlägt stattdessen die Kompromissformel „Staat plus Demokratie“ vor – mit dem Ziel, den Staat zu verkleinern und die demokratische Gesellschaft auszuweiten. Als Alternative zum Nationalstaat und zur Macht wird der „Demokratische Konföderalismus“ bzw. die „Demokratische Autonomie“ vorgesehen: „Das Selbstbestimmungsrecht der Völker beinhaltet das Recht auf einen eigenen Staat. Jedoch vergrößert die Gründung eines Staates nicht das Maß der Freiheit eines Volkes. Das auf Nationalstaaten basierende System der Vereinten Nationen ist ineffizient geblieben. Mittlerweile sind Nationalstaaten zu ernsthaften Hindernissen für jegliche gesellschaftliche Entwicklung geworden. Der Demokratische Konföderalismus ist das Gegenparadigma des unterdrückten Volkes.“[9]

Die mittel- bis langfristige Perspektive für eine solche am Frieden in der Region orientierte Lösung von Öcalan ist eine föderale Vernetzung der Staaten, die dadurch nicht in ihrem derzeitigen territorialen Bestand gefährdet werden, wohl aber in ihren inneren Strukturen verändert werden müssten: „Der Demokratische Konföderalismus in Kurdistan ist gleichzeitig eine anti-nationalistische Bewegung. Sie beabsichtigt die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Völker durch die Ausweitung der Demokratie in allen Teilen Kurdistans, ohne die bestehenden politischen Grenzen infrage zu stellen. Ihr Ziel ist nicht die Gründung eines kurdischen Nationalstaates. Die Bewegung beabsichtigt die Etablierung föderaler, allen Kurden offenstehender Strukturen im Iran, in der Türkei, in Syrien und im Irak und gleichzeitig die Bildung einer übergreifenden Konföderation für alle vier Teile Kurdistans.“[10]

Die Lösung der demokratischen Autonomie als Einladung

Die Diskussionen über den demokratischen Konföderalismus sind längst keine theoretischen Diskussionen mehr, sondern haben sich vergesellschaftet und finden ihren praktischen Ausdruck heute in der autonomen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien. Das dort gelebte Modell grenzt sich von Staatlichkeit und Nationalismus scharf ab, was sich auch im Gesellschaftsvertrag[11] niederschlägt. Die „kurdische“ Interpretation des Selbstbestimmungsrechts beruht jedoch auf Gegenseitigkeit. Anstatt mit der Forderung nach einem eigenen Nationalstaat die Polarisierung zwischen den Gesellschaften zu vertiefen und die Gewaltspirale zu befeuern, lädt die Lösung des demokratischen Konföderalismus die bestehenden Nationalstaaten zum Kompromiss ein. Mit dem Verweis auf die Erfahrungen der Länder der Europäischen Union schreibt Öcalan: „Seinen konkreten Ausdruck findet der Kompromiss in einer Lösung durch eine demokratische Verfassung. (…) Solange sich beide Nationen nicht von solchen etatistischen Tendenzen abwenden, kann das Projekt der demokratischen Autonomie kaum umgesetzt werden. (…) Nach mehr als dreihundert Jahren Erfahrung mit Nationalstaaten akzeptieren die EU-Länder mittlerweile, dass demokratische Autonomie das beste Lösungsmodell für die regionalen, nationalen und Minderheiten betreffenden Probleme der Nationalstaaten ist. Auch bei der Lösung der kurdischen Frage führt der konsequente und sinnvolle Weg, der nicht auf Separatismus und Gewalt beruht, über die Akzeptanz der demokratischen Autonomie. Alle anderen Wege führen entweder zu einem Aufschieben der Probleme und somit in eine noch tiefere Ausweglosigkeit, oder in scharfe Konflikte und Zerfall.“[12]

Dieser friedliche Lösungsansatz der kurdischen Seite und die Methode der demokratischen Verhandlungen, welche zuletzt wieder in der Sieben-Punkte-Erklärung von Öcalan für die Probleme in der Türkei und Syrien stark gemacht wurde, bietet auch Ländern wie der Bundesrepublik und internationalen Institutionen den Raum um solche Lösungsprozesse zu fördern.

Einsicht oder Beharren?

Dieser Diskurs über das Selbstbestimmungsrecht der Kurd*innen wird jedoch in Deutschland medial und in der Politik ausgeklammert und verzerrt, wenn zum Beispiel die Massenmedien immer noch titeln, dass die PKK für einen eigenen Nationalstaat kämpfe. Die Politik des „guten und des schlechten Kurden“ ist wie in der deutschen Innenpolitik auch eine Leitlinie der Außenpolitik Deutschlands.

Während die Bundesregierung zu dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Nordsyrien Anfang 2018 schwieg und Merkels Äußerungen nach der endgültigen Besatzung nicht über ein Lippenbekenntnis hinausging[13], sind die gegenwärtigen türkischen Militäroperationen in Nordirak gegen vor allem Stellungen der PKK kein Hindernis für die Bundesrepublik, ihre Kontakte mit dem Barzani-Clan auszubauen. Hierbei brachte vor allem der Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) eine enge militärische Kooperation mit den Peschmerga im Nordirak. Die intensive Zusammenarbeit mit Hewlêr (Erbil) zielte auch darauf ab, eine starke deutsche Präsenz im Mittleren Osten zu sichern. So tagte die Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-IS Koalition unter deutschem Ko-Vorsitz am 17. Juni erstmals in Irak. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte dazu: „Gerade für Gebiete im Irak, die besonders lange unter IS-Kontrolle standen, müssen noch Finanzierungslücken geschlossen werden. Deutschland wird deshalb 40 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Damit werden über die Stabilisierungsfazilität der Vereinten Nationen (Funding Facility for Stabilization, FFS) die Rehabilitierung von zerstörter Infrastruktur, Beschäftigungsförderung, den Aufbau der lokalen Verwaltung und Versöhnungsprojekte finanziert.“[14]

Die deutsche Bundesregierung lehnt weiterhin jegliche Anerkennung der autonomen Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien ab und auch die mehrfachen Kooperationsangeboten an das Auswärtige Amt durch die Vertretung der autonomen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Berlin blieben erfolglos[15]. Auf eine Anfrage[16] der Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger, ob die Bundesregierung die Absicht habe, deutsche Streitkräfte im Luftraum über Syrien im Rahmen einer fortgeführten Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Bekämpfung des IS über Oktober 2019 hinaus einzusetzen[17] und welche politischen Anstrengungen die Bundesregierung unternehme, um die Kurdinnen und Kurden in Syrien vor Aggressionen durch das türkische Militär oder das Assad-Regime zu schützen, antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Peter Tauber am 12. Juni mit den Worten: „Deutschland steht mit seinen Partnern der internationalen Anti-IS-Koalition sowie regionalen Partnern im ständigen Austausch, um sich für Stabilität in Syrien und damit auch für die Sicherheit der Kurdinnen und Kurden in der Region einzusetzen.“

Deutschland setzt damit weiterhin auf den Spagat der militärischen Präsenz in der Region ohne die Anerkennung der politischen Administration vor Ort. So möchte Deutschland sich für die Sicherheit der Kurd*innen einsetzten, ohne ihren politischen Willen in Nordsyrien anzuerkennen. Konkret ignoriert Deutschland hierbei weiterhin eine Überstellung der deutschen IS-Gefangenen mit der fadenscheinigen Begründung, dass es in Syrien keine konsularische Vertretung gebe und lässt die autonome Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien mit dem Problem der inhaftierten IS-Mitglieder und ihrer Familien allein.

Zurück zur Merkels Äußerung, dass ein kurdischer Nationalstaat dem Frieden in der Region nicht dient, stellt sich die Frage, ob dies als Einsicht der Bundeskanzlerin für die kurdische Interpretation der Selbstbestimmung und Ablehnung einer nationalstaatlichen Lösung zu deuten ist oder als ein Beharren auf die bestehende nationalstaatliche Ordnung. Die Bundeskanzlerin präferiert wohl weiterhin Zweiteres.

*Ali Cicek ist Mitarbeiter von Civaka Azad - Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.

---

[1] https://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-angela-merkel-lehnt-eigenen-staat-fuer-die-kurden-ab-a-1273302.html

[2] http://civaka-azad.org/tuerkische-luftangriffe-in-der-autonomen-region-kurdistan-vier-zivilisten-getoetet/

[3] https://anfdeutsch.com/aktuelles/irak-will-besatzung-durch-tuerkei-in-der-un-zum-thema-machen-6675

[4] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/108/1910897.pdf

[5] http://civaka-azad.org/die-tuerkei-zwischen-zwei-machtbloecken-und-die-rolle-der-hdp/

[6] http://www.ocalan-books.com/#/book/jenseits-von-staat-macht-und-gewalt

[7] http://civaka-azad.org/das-selbstbestimmungsrecht-der-voelker-neu-definieren/

[8] http://civaka-azad.org/demokratische-selbstverwaltung-in-kurdistan/

[9] http://www.ocalan-books.com/#/book/demokratischer-konfoederalismus

[10] http://www.ocalan-books.com/#/book/demokratischer-konfoederalismus

[11] http://civaka-azad.org/der-gesellschaftsvertrag-der-demokratischen-foederation-von-nordsyrien/

[12] http://civaka-azad.org/die-loesung-der-demokratischen-autonomie-und-ihre-umsetzung/

[13] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-nennt-vorgehen-der-tuerkei-in-afrin-inakzeptabel-a-1199176.html

[14] https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/stabilisierung-irak/2211050

[15] http://civaka-azad.org/un-resolution-gegen-sexualisierte-gewalt-heiko-maas-eintreten-gegen-straflosigkeit-der-taeter-nur-lippenbekenntnis/

[16] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/108/1910897.pdf

[17]www.spiegel.de/politik/ausland/mike-pompeoin-berlin-bundeswehrjets-sollen-schutzzone-innordsyrien-absichern-a-1269961.html