Petition für inhaftierten Journalisten Aziz Oruç

Über 200 Journalistinnen und Journalisten haben eine Onlinepetition für ihren in der Türkei festgenommenen Kollegen Aziz Oruç gestartet.

Vor einer Woche wurde der kurdische Journalist Aziz Oruç in Bazîd (Doğubayazıt) in der nordkurdischen Provinz Agirî (Ağrı) festgenommen. Er hatte versucht, vom Iran aus über Armenien nach Europa zu gelangen, um politisches Asyl zu beantragen. An der armenisch-iranischen Grenze wurde er festgenommen und gefoltert. Ein daraufhin aus der Not heraus gestelltes Asylgesuch wurde erst gar nicht an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Stattdessen übergab man Oruç an iranische Sicherheitskräfte. Nach einer weiteren Festnahme auf iranischer Seite der Grenze, erneuter Folter und einer Geldstrafe wurde Oruç schließlich barfuß im türkischen Grenzgebiet ausgesetzt. Dort gelang es ihm, Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zu erreichen und um Hilfe zu bitten. Daraufhin begaben sich die von der HDP verständigten Lokalpolitiker Abdullah Ekelek und Muhammet Ikram Müftüoğlu zu dem Ort, den Aziz Oruç inzwischen halb erfroren erreicht hatte. Als sie am Straßenrand auf ein Taxi warteten, das Oruç zu seiner Familie bringen sollte, wurden sie plötzlich zu Boden geworfen und mit auf dem Rücken gefesselten Händen von der türkischen Polizei festgenommen. Seit diesem Zeitpunkt befindet sich Aziz Oruç in Gewahrsam. Ekelek und Müftüoğlu sitzen unterdessen im Gefängnis. Gegen sie wurde Untersuchungshaft wegen Terrorismusvorwürfen angeordnet.

Über die Website change.org haben nun 230 Erstunterzeichner*innen eine Kampagne gestartet. Oruç befindet sich seit dem 11. Dezember im Gewahrsam der türkischen Polizei. Die Unterzeichner*innen fordern die sofortige Freilassung von Oruç. Die Journalist*innen verurteilen, wie Oruç als angeblich an der iranischen Grenze gefasster „Terrorist“ in den Medien dargestellt wurde und dass er trotz seiner Verletzungen durch Kälte und Folter nicht behandelt wurde. Sein Gewahrsam wurde zunächst bis zum 18. Dezember verlängert.

In der Petition wird auch auf die allgemeinen Bedingungen für Journalist*innen in der Türkei eingegangen. Von 130 in den Staaten des Europarats verhafteten Journalist*innen sind 110 allein in der Türkei inhaftiert. Es werden immer wieder Journalist*innen festgenommen, unter Meldeauflagen entlassen und erhalten Reisesperren. Das betrifft auch etliche Akademiker*innen und Politiker*innen. Die Aufrufer*innen schreiben: „De facto ist die Türkei mittlerweile ein offenes Gefängnis.“ Auch das Vergehen des Iran und Armeniens gegenüber Oruç wurde scharf verurteilt. Die Journalist*innen fordern:

„Die illegale Inhaftierung unseres Kollegen Aziz Oruç muss sofort enden, er muss unverzüglich freigelassen werden. Bis dahin rufen wir alle Journalist*innen und Presseorganisationen, die Gewerkschaften, die Menschenrechtskommission der UN, das Europaparlament und alle Menschenrechtsorganisationen auf, das Vorgehen der Türkei genau zu beobachten und sich zu solidarisieren.“