Journalist zu eineinhalb Jahren Haft verurteilt

Der ehemalige Mitarbeiter der kurdischen Zeitung Azadiya Welat, Welat Öztekin, ist unter dem Vorwurf der „Terrorpropaganda“ zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Die kurdische Zeitung Azadiya Welat ist vor ihrer Schließung durch ein Notstandsdekret immer wieder Ziel der staatlichen Repression in der Türkei gewesen. Welat Öztekin, ein ehemaliger Mitarbeiter der Zeitung, ist vor dem 9. Schwurgericht Diyarbakır (kurd. Amed) zu einer Haftstrafe von einem Jahr, sechs Monaten und 22 Tagen auf Bewährung verurteilt worden. Kritische Beiträge in den sozialen Medien zur Zeit der Ausgangssperren in Nordkurdistan zwischen 2015 und 2016 werden ihm von der Justiz des Regimes als „Propaganda für eine Terrororganisation“ ausgelegt.

Das Gericht akzeptierte nicht, dass Öztekins Anwalt vorbrachte, die Beiträge in den sozialen Medien seien auf der Grundlage seiner Tätigkeit als Korrespondent erfolgt. Öztekins Anwalt berief sich auf die Meinungsfreiheit und forderte Freispruch für seinen Mandanten. Diesem Antrag wurde nicht stattgegeben.