Fünf Vorstandsmitglieder der Zweigstelle des verbotenen Sprachenzentrums Kurdî-Der in Adana, die wegen dem Besitz der kurdischen Zeitung Azadiya Welat wegen Terrorvorwürfen angeklagt worden waren, wurden freigesprochen.
Vor einem türkischen Gericht in Adana endete am Donnerstag der Prozess gegen fünf Vorstandsmitglieder der Zweigstelle des Sprachenzentrums Kurdî-Der, die wegen dem Besitz der kurdischen Zeitung Azadiya Welat wegen Terrorvorwürfen angeklagt worden waren, mit Freisprüchen. Der „Verein zur Erforschung und Entwicklung der kurdischen Sprache” war 2006 gegründet und im Herbst 2016 im Rahmen des Ausnahmezustands per Dekret verboten worden. Bei einer auf Betreiben des Provinzgouverneurs in den Vereinsräumlichkeiten durchgeführten Polizeirazzia waren später Ausgaben der Zeitung Azadiya Welat sowie einiger kurdischer Magazine beschlagnahmt worden. Anschließend leitete die Generalstaatsanwaltschaft Adana gegen den Vereinsvorsitzenden Gıyasettin Gümüş sowie die Vorstandsmitglieder Abdülkerim Aslan, Fatma Doğan, İsa Bulut und Mehmet Reşit Gültekin ein Verfahren wegen „Terrorpropaganda“ ein.
Vor Gericht erklärten die Beschuldigten heute, dass es nur natürlich sei, als Verein, der sich der Erforschung und Erhaltung der kurdischen Sprache widmete, im Besitz von kurdischen Zeitungen zu sein. Im Übrigen sei Azadiya Welat, die später zwar auch verboten wurde, zum Zeitpunkt der Razzia legal gewesen, erklärten die Betroffenen. Dieser Auffassung folgte auch das Gericht und sprach die Angeklagten frei.
Nachfolgerin von Azadiya Welat zwar nicht verboten, aber...
Die Situation der Pressefreiheit in der Türkei ist allgemein bekannt. Die Medien sind weitgehend gleichgeschaltet und die Repression gegen kurdische und oppositionelle Journalist*innen hat sich zu einem Dauerzustand entwickelt. Besonders schwierig ist die Lage jedoch für kurdischsprachige Medien. Die einzige kurdische Zeitung, die in Nordkurdistan und der Türkei noch erscheinen kann, ist die Welat. Sie existiert seit August 2017 und ist die Nachfolgerin von Azadiya Welat. Dennoch kann sie nicht erscheinen, weil sich aufgrund der Repression des AKP-Regimes keine Druckerei finden lässt, die bereit ist, die Zeitung zu drucken. Zudem sitzen einige ehemaliger Azadiya-Welat-Mitarbeiter*innen wegen ihrer Tätigkeit für die Zeitung im Gefängnis.
