Fünf Jahre Haft für ehemaligen Chefredakteur von Azadiya Welat

İsmail Çoban, der ehemalige Chefredakteur der mittlerweile verbotenen kurdischsprachigen Tageszeitung Azadiya Welat, wurde wegen „Terrorpropaganda" zu fünf Jahren Haft verurteilt

Das 7. Strafgerichtshof für schwere Vergehen in Amed (Diyarbakır) hat den Journalisten İsmail Çoban zu fünf Jahren Haft verurteilt. Çoban war ehemaliger Chefredakteur der kurdischsprachigen Tageszeitung Azadiya Welat. Die Zeitung ist Ende Oktober 2016 durch das AKP-Regime per Dekret geschlossen worden, zahlreiche Mitarbeiter der Zeitung wurden anschließend angeklagt. Nun hat das Gericht in Amed den Journalisten Çoban wegen „fortgesetzter Propaganda für eine Terrororganisation“ verurteilt.

Das Gericht begründete das Urteil damit, dass Çoban im Jahr 2013 in insgesamt 15 Meldungen und Kommentaren „im Sinne der PKK eine Lösung der kurdischen Frage nur mit und durch Abdullah Öcalan in Aussicht gestellt hat, um somit Öcalan permanent auf der Tagesordnung der kurdischen Bevölkerung zu halten".

Die Staatsanwaltschaft hatte während des Verfahrens zudem Çoban zum Strafvorwurf gemacht, dass dieser in der Zeitung getötete PKK-Kämpfer als Gefallene und Mitglieder der Organisation als Guerillakämpfer bezeichnet hat. Sie forderte eine Haftstrafe von sieben Jahren gegen den Journalisten, während die Verteidigung auf Freispruch plädierte. Das Gericht folgte mit dem Urteil weitgehend der Forderung Staatsanwaltschaft.