DFG: 79 Journalist:innen in türkischen Gefängnissen

Nach Angaben des Journalistenvereins DFG befinden sich 79 Medienschaffende in türkischen Gefängnissen. Der Verein beobachtet eine Zunahme von Gewalt gegen Journalist:innen und eine eklatante Einschneidung der Pressefreiheit in der Türkei.

Der Journalistenverein Dicle-Firat (DFG) hat seine monatliche Bilanz von Rechtsverletzungen gegen Medienschaffende in der Türkei veröffentlicht. Demnach sind elf Journalist:innen im August angegriffen worden, fünf wurden festgenommen, zwei verhaftet, fünf misshandelt, acht bedroht und fünf von der Polizei an der Ausübung ihrer Arbeit auf der Straße gehindert worden. Die Wohnung des Evrensel-Korrespondenten Ramis Sağlam wurde nachts um drei Uhr aus unbekannten Gründen von Militärpolizisten heimgesucht, der Journalist war zu dem Zeitpunkt nicht zu Hause.

Gegen vier Journalist:innen wurden Ermittlungsverfahren aufgrund ihrer Berichterstattung eingeleitet, vier weitere wurden angeklagt, gegen zwanzig Medienschaffende wurden bereits eröffnete Prozesse fortgesetzt. Mit zwei Verhaftungen im August ist die Anzahl der Journalist:innen in türkischen Gefängnissen auf 79 gestiegen.

Die türkische Medienaufsichtsbehörde (RTÜK) hat drei Medieneinrichtungen mit Strafen belegt. In 22 Fällen wurde Sendeverbote erteilt, in fünf Fällen Geldbußen verhängt. Darüber hinaus wurden vier Internetseiten geschlossen und der Zugang zu 115 einzelnen Nachrichten gesperrt.

Der DFG weist darauf hin, dass die Statistik auf öffentlich bekannt gewordenen Fällen beruht und die tatsächliche Anzahl der Rechtsverletzungen im Bereich Pressefreiheit vermutlich größer ist. Der Verein erstellt monatliche und jährliche Berichte und arbeitet mit anderen Journalistenvereinigungen zusammen.