CPJ verurteilt Repression gegen Journalist:innen in der Türkei

Das Comittee to Protect Journalists fordert angesichts der Festnahmen von zwölf kurdischen Journalist:innen deren sofortige Freilassung und ein Ende der Repression gegen die Presse.

Am frühen Dienstagmorgen durchsuchte die türkische Polizei auf Anordnung der Oberstaatsanwaltschaft Ankara mehrere Wohnungen und die Redaktion der Nachrichtenagentur MA in Ankara, Amed (tr. Diyarbakır), Istanbul, Mêrdîn, Riha (tr. Urfa), Wan, Manisa und weiteren Städten. Dabei wurden zwölf Journalist:innen festgenommen. In dem Verfahren wurde eine Geheimhaltungsverfügung verhängt.

Für das internationale Comittee to Protect Journalists (CPJ) in New York erklärt Gulnoza Said zu dem Schlag gegen die Pressefreiheit: „Die türkischen Behörden haben erneut mehrere Journalist:innen im Rahmen einer gerichtlich angeordneten Geheimuntersuchung ihrer Freiheiten beraubt.“ Said fordert die sofortige Freilassung der Journalist:innen: „Die türkischen Behörden müssen die inhaftierten Journalist:innen sofort freilassen, ihr beschlagnahmtes Eigentum zurückgeben und aufhören, die kurdischen Medien in der Türkei mit unbegründeten Anschuldigungen, in der Regel wegen ihrer journalistischen Arbeit, zu schikanieren.“ Das CPJ bat die Generalstaatsanwaltschaft Ankara per E-Mail um eine Stellungnahme zu den Festnahmen, erhielt jedoch bisher keine Antwort.

In der Türkei sind nach Angaben von Berufsverbänden mehr als 70 Medienschaffende im Gefängnis, mindestens zehn von ihnen sind Frauen. Bei der letzten großen Repressionswelle gegen Medienschaffende im Juni wurden 16 Journalist:innen in Amed verhaftet. Sie befinden sich weiterhin in Haft, ohne dass Anklage gegen sie erhoben wurde.