Journalist:innen in der Türkei seit drei Monaten ohne Anklage in Haft

Seit drei Monaten werden 16 kurdische Medienschaffende ohne Anklageschrift in türkischen Gefängnissen festgehalten. Die Haftbedingungen verschlechtern sich zusehends.

In Amed (tr. Diyarbakir) sind im Juni 16 Medienschaffende verhaftet worden. Bei den Verhafteten handelt es sich um die Direktorin der Frauennachrichtenagentur JinNews, Safiye Alagaş, den Ko-Vorsitzenden des Journalistenvereins Dicle-Firat (DFG), Serdar Altan, den Redakteur der Nachrichtenagentur MA, Aziz Oruç, die beiden Redakteure der kurdischsprachigen Zeitung Xwebûn, Mehmet Ali Ertaş und Zeynel Abidin Bulut, den Moderator und ehemaligen MA-Redakteur Ömer Çelik, die Moderatorinnen Neşe Toprak und Elif Üngür, die Kameraleute Mazlum Doğan Güler, Ibrahim Koyuncu, Abdurrahman Öncü, Suat Doğuhan, Ramazan Geciken, Lezgin Akdeniz und Mehmet Şahin sowie um Remziye Temel, Buchhalterin von Piya Production. Seit 83 Tagen liegt keine Anklageschrift vor.

Journalist:innen fordern Solidarität ein

Die Journalist:innen werden in zwei Hochsicherheitsgefängnissen in Amed festgehalten. Vorgeworfen wird ihnen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“, gemeint ist die PKK. Als politische Gefangene unterliegen sie besonders schweren Haftbedingungen.

Die Rechtsanwältin Ülkü Şahin von der türkischen Journalistengewerkschaft (TGS) hat die inhaftierten Journalist:innen im Gefängnis besucht. Şahin erklärt, sie befänden sich bei guter Gesundheit und forderten größere Solidarität ein. Bei dem Besuch hätten die Gefangenen von ihren Haftbedingungen und erlebten Rechtsverletzungen berichtet.

Über 40 Grad in den Zellen

Unter anderem wurde zur Sprache gebracht, dass sich die Zellen aufgrund von Metallplatten an der Decke auf über 40 Grad aufheizen. Aziz Oruç, Suat Doğuhan und Abdurrahman Öncü, die im Hochsicherheitsgefängnis Diyarbakır Nr. 1 inhaftiert sind, erklärten gegenüber Şahin, dass ihnen seit ihrer Verlegung im Juli keine Kühlschränke zur Verfügung gestellt wurden, sie trotz der hohen Temperaturen kein kaltes Wasser trinken könnten und die Produkte, die sie in der Kantine kaufen, sofort verderben. Sie berichten, die Gefängnisverwaltung ignoriere ihre Anträge vollständig. Auch die Rechte auf soziale Aktivitäten, Sport und Umschluss würden nicht gewährt. Kranke würden nicht ins Krankenhaus gebracht.

Alles mit Kameras überwacht

Die vier Journalistinnen im Frauengefängnis berichteten, dass jeder Bereich der Station, von der Badezimmertür bis zum Sozialbereich, von Kameras überwacht wird und sie beim Transport doppelt gefesselt werden. Außerdem seien die Kantinenpreise zu hoch und ihre Familien könnten die Kosten nicht aufbringen. Des Weiteren werden Briefe beschlagnahmt und überhöhte Portokosten für Sendungen verlangt. Auch die Stromrechnungen werden auf die Gefangenen umgelegt. Die Zeitungen Yeni Yaşam, Evrensel und BirGün werden den Gefangenen nicht ausgehändigt, zudem besteht nur ein eingeschränkter Zugang zu TV-Kanälen.