Eine Delegation des Menschenrechtsvereins IHD hat die im E-Typ-Gefängnis Elazığ (ku. Xarpêt) inhaftierte kurdische Politikerin Leyla Güven besucht. In der Delegation waren die stellvertretende IHD-Vorsitzende Rehşan Bataray Saman sowie Abdullah Zeytun und Yusuf Erdoğan vom Vereinsvorstand in Amed (tr. Diyarbakir).

Wie der IHD anschließend mitteilte, hat der Besuch am 5. März stattgefunden. Leyla Güven habe hinsichtlich ihrer Gesundheit und ihrer psychischen Verfassung einen guten Eindruck gemacht. Bei dem Besuch sei über die Haftbedingungen und den juristischen Prozess gesprochen worden, in diesem Zusammenhang sei es auch um die aktuellen politischen Entwicklungen gegangen. „Als IHD wollen wir immer eine Stärkung der demokratischen Politik und unterstützen alle friedlichen politischen Maßnahmen, die dafür unbedingt erforderlich sind“, erklärte der Menschenrechtsverein.

Der IHD wies darauf hin, dass als Resultat der systematisch geführten autoritären Regierungspolitik zahlreiche Politikerinnen und Politiker, Journalistinnen und Journalisten sowie Oppositionelle in der Türkei im Gefängnis sind und zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt werden. Damit werde die Meinungsfreiheit sowie das Recht auf politische Betätigung, einen fairen juristischen Prozess und persönliche Freiheit und Sicherheit verletzt. Alle Betroffenen, deren Recht auf einen faire Gerichtsverhandlung verletzt werde, müssten freigelassen werden.

Leyla Güven ist ehemalige Parlamentsabgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und wurde im Dezember 2020 in Amed wegen „Bildung und Führung einer Terrororganisation“ – gemeint ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) – zu einer Freiheitsstrafe in Höhe von 22 Jahren und drei Monaten verurteilt. Der Vorwurf wurde damit begründet, dass Güven Ko-Vorsitzende des KCD (Demokratischer Gesellschaftskongress) ist, eines Dachverbands von Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen, religiösen Gemeinden sowie Delegierten kommunaler Räte in den kurdischen Regionen des Landes.