Der rechtspolitische Sprecher der HDP, Ümit Dede, weist nach dem Tod von Mehmet Ali Çelebi auf die zunehmenden Todesfälle politischer Gefangener in türkischen Haftanstalten hin. Der Siebzigjährige war 28 Jahre im Gefängnis und wurde erst im unheilbar kranken Zustand freigelassen. Zehn Tage nach seiner Haftentlassung ist Çelebi im Krankenhaus verstorben und heute in Istanbul beerdigt worden.

Dede teilt dazu mit, dass die Haftbedingungen durch diskriminierende Änderungen im Vollzugsgesetz eine unerträgliche Dimension erreicht haben und immer mehr politische Gefangene sterben. „In der letzten Zeit befinden sich die politischen Gefangenen sozusagen außerhalb des juristischen Bereichs und werden der Willkür der Vollzugsleitungen und der Gerichtsmedizin überlassen. Im ersten Jahr der Pandemie sind nach vorliegenden Informationen ungefähr sechzig Gefangene verstorben. Das letzte Opfer der Gefängnispolitik der politischen Machthaber war Mehmet Ali Çelebi, der nach 28 Jahren unter staatlicher Obhut im Gefängnis entlassen wurde, als er bereits unheilbar krank war“, erklärt der HDP-Politiker Ümit Dede.

Die körperliche und seelische Unversehrtheit von Gefangenen werde durch internationale Konventionen geschützt, die auch von der Türkei ratifiziert worden seien. Wenn schwer kranken Gefangenen das Recht auf medizinische Behandlung verweigert werde, handele es sich dabei um eine schwere Menschenrechtsverletzung, so Ümit Dede:

„Als HDP-Ausschuss für Justiz und Menschenrechte fordern wir zusammen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen das Recht auf medizinische Behandlung und auf Leben von kranken Gefangenen ein.“ Die HDP werde weiter dafür kämpfen, dass die Verantwortlichen für den Tod von Mehmet Ali Çelebi und allen weiteren verstorbenen Gefangenen zur Rechenschaft gezogen werden.

Mehmet Ali Çelebi: Nach 28 Jahren Gefängnis verstorben