Der Provinzverband der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Amed (tr. Diyarbakir) hat am Sonntag seinen dritten Kongress abgehalten und einen neuen Vorstand gewählt. Die Versammlung stand unter der Devise „Die Isolation mit organisierter Kraft durchbrechen – ein demokratisches und freies Leben aufbauen“ und wurde unter der Teilnahme von zahlreichen Delegierten abgehalten. Unter ihnen waren neben Mitgliedern verschiedener Kleinparteien, die unter dem Dach der HDP vereint sind, auch Parteien der Kurdistan-Allianz sowie Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Zunächst gab es intensive politische Diskussionen bei der Versammlung. Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan zeichnete ein Bild der Entwicklungen in Kurdistan und der Türkei der letzten Jahre und hob insbesondere die Phase ab 2014 hervor, als in Ankara der sogenannte Zersetzungsplan (tr. „Çöktürme Planı“), ein militärisches und politisches Vernichtungskonzept gegen die kurdische Gesellschaft, in die Wege geleitet wurde und sich seither Krieg, Krisen und Konflikte immer weiter verschärfen. Das sei die einzige Strategie des Palastregimes seine Existenz gegenüber einem Volk zu garantieren, das einen „historischen Kampf“ führe um den Frieden und damit ein Lichtblick sei für das gesamte Land und die gesamte Region, so Buldan. „Als HDP haben wir mit unserer Roadmap für Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden einen Ausweg aus dieser Fäulnis vorgelegt, die uns aufgedrängt wird. Um eine neue Ära beginnen zu können, ist es ist an der Zeit, unser Demokratiebündnis zu erweitern – von Amed bis Tekirdağ und vom Schwarzen Meer bis zum Mittelmeer“, sagte die Politikerin.

Ein voller Saal bei dem Kongress der HDP

In weiteren Reden wurde die Entschlossenheit der HDP hervorgehoben, den Widerstand gegen die staatliche Repression auszuweiten. „Wir sind gewillt, diesen Kampf bis zur Freiheit zu führen und werden uns nicht beugen“, hieß es. Nach der Verlesung und Diskussion des Tätigkeitsberichts des Provinzverbands wurde der Vorstand gewählt. Zeyyat Ceylan bleibt im Amt, seine neue Kollegin in der genderparitätischen Doppelspitze ist Gülistan Atasoy. Deren Vorgängerin Hülya Alökmen Uyanık sitzt seit dem Frühjahr im Gefängnis. Ein Gericht in Amed verurteilte die Politikerin im April zu zehneinhalb Jahren Haft, Hintergrund ist eine behauptete Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung“. Als Beweis waren in dem Verfahren die Teilnahme Uyanıks an Protestaktionen als Ko-Vorsitzende des Regionalbüros der Gesundheitsgewerkschaft SES im Jahr 2012 und ihre Arbeit als Delegierte im zivilgesellschaftlichen Zusammenschluss „Demokratischer Gesellschaftskongress“ (KCD) herangezogen worden.