Das im letzten Jahr im Vorfeld der Kommunalwahl gebildete Bündnis „Kurdistan-Allianz“ beschränkt seine Aktivitäten nicht länger auf Wahlen. Für die Stärkung der innerkurdischen Einheit soll die Front dauerhaft bestehen.
Mehrere kurdische Parteien und Organisationen, die sich vergangenes Jahr im Vorfeld der Kommunalwahlen zur „Kurdistan-Allianz“ zusammengeschlossen haben, wollen ihr Bündnis dauerhaft bestehen sehen. Das gab der Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Mithat Sancar, am Samstag in Amed (türk. Diyarbakir) bekannt. Der kurdischen Allianz gehörten bei ihrer Gründung zunächst noch acht Parteien an. Inzwischen vereint das Bündnis zehn kurdische beziehungsweise pro-kurdische Organisationen.
Nach Angaben von Sancar ist die Idee der Kurdistan-Allianz, ihre Aktivitäten nicht lediglich auf Wahlen zu beschränken, nicht neu. „Mehrfach haben wir diesen Schritt seit den Kommunalwahlen im März 2019 bereits angesprochen. Jetzt konnten wir zum ersten Mal ganz offen und konkret über unsere Ziele diskutieren, dauerhaft als Bündnis zu bestehen“, sagte Sancar. Als hauptsächliches Ziel der Allianz stellte der HDP-Vorsitzende die innerkurdische Einheit heraus. „Die Existenz des kurdischen Volkes als Nation ist bedroht. Den Kurden werden ihre nationalen Rechte verweigert, sie befinden sich faktisch im Dauervisier und werden angegriffen“, so Sancar. Für politische Vertreter*innen eines Volkes, dessen Existenz und Rechte bedroht sind, sei es daher eine Pflicht, sich auf einer „gemeinsamen Linie“ zu treffen, fügte der 57-Jährige hinzu.
Laut Sancar hat das Bündnis das Potenzial, einen großen Beitrag für die Demokratisierung der Türkei zu leisten. Eine demokratische Transformation sei ohne den Beitrag der Kurdinnen und Kurden ohnehin nicht möglich, wie die bisherigen Erfahrungen zeigten. Außerdem fügte Sancar hinzu, dass eine Revision der Demokratie in der Türkei auch einen demokratischen Umbruch im Mittleren Osten fördern würde. Als Vorsitzender der Demokratischen Partei Kurdistans-Türkei (PDK-T) bekräftigte Mehmet Emin Kardaş das Interesse der Kurdistan-Allianz, eine innerkurdische Einheit zu etablieren. „Unsere Kraft schöpfen wir aus Rojava. Wir lassen die Welt wissen, dass sich die Kurdinnen und Kurden politisch zusammengeschlossen haben.“
Welche Parteien gehören der Allianz an?
Der Kurdistan-Allianz gehörten neben der HDP zunächst noch die Schwesterpartei DBP (Partei der demokratischen Regionen), die Islamische Bewegung Kurdistans (AZADÎ), der Revolutionäre Demokratische Kurdische Verein (DDKD), die Partei des Menschen und der Freiheit (PIA), die Kommunistische Partei Kurdistans (KKP), die Demokratische Plattform Kurdistans (PDK) und die Demokratische Partei Kurdistans-Türkei (PDK-T) an. Mittlerweile haben sich auch die zivilgesellschaftliche Organisation „Demokratischer Gesellschaftskongress“ (KCD) und die PDK-Bakur unter dem Dach des Bündnisses zusammengeschlossen.
