Fünf Jahre Ausnahmezustand in Wan

Seit fünf Jahren werden der Ausnahmezustand und das Versammlungsverbot in der Großstadt Wan im Zweiwochenabstand verlängert.

Während in Türkei der nach dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli 2016 geltende Ausnahmezustand seit langem aufgehoben wurde, gilt dieser in mehreren nordkurdischen Provinzen seit fünf Jahren ohne Unterbrechung. Alle 15 Tage wird das Versammlungsverbot vom türkischen Gouverneur in den betroffenen Provinzen verlängert, so auch am Samstag wieder in der Provinz Wan (tr. Van). Wie der Gouverneur bekanntgab, soll das aktuelle Versammlungsverbot bis zum 1. August gelten.

Offiziell ist jegliche Art von Versammlung verboten. Allerdings gilt dieses Versammlungsverbot nicht für die Regierungsparteien und islamistische Organisationen, die regelmäßig Versammlungen und Veranstaltungen in der HDP-Hochburg Wan durchführen. Eine ähnliche Praxis herrscht in der nordkurdischen Provinz Colemêrg (Hakkari), auch hier gilt seit fünf Jahren ein Versammlungsverbot.