HDP-Aktivisten wegen Unterschriftenaktion festgenommen

In Amed wurden 15 HDP-Aktivist*innen wegen einer Unterschriftensammlung gegen die Ernennung von Zwangsverwaltern an Stelle der gewählten Bürgermeister*innen festgenommen.

In mehreren nordkurdischen Städten findet eine Unterschriftenkampagne gegen die Zwangsverwaltung kurdischer Städte statt. Nachdem ein Stand zum Sammeln von Unterschriften in Êlih (Batman) durch die türkischen Behörden bereits verhindert wurde, ging das Regime nun auch gegen Unterschriftensammler*innen in Amed (Diyarbakır) vor.

In den Stadtteilen Bağlar und Yenişehir wurden 15 HDP-Aktivist*innen ohne Angabe von Gründen festgenommen und zur Antiterrorpolizei gebracht.

Das türkische Innenministerium hat am 19. August die im März demokratisch gewählten Oberbürgermeister*innen der drei Provinzhauptstädte Mêrdîn (Mardin), Wan (Van) und Amed (Diyarbakir) des Amtes enthoben und durch Zwangsverwalter ersetzt. Nur kurze Zeit später, im September, folgte diese Maßnahme ebenfalls gegen die Ko-Bürgermeister*innen der Kreisstädte Pasûr (Kulp) und Qereyazi (Karayazi). Der Widerstand der Bevölkerung gegen die Absetzung der von ihnen gewählten Bürgermeister*innen und gegen die Ernennung von Zwangsverwaltern ihrer Städte hält seitdem unvermindert an.