Wan: Kassen nach einem Monat Zwangsverwaltung leer

Der über die Stadt Wan an Stelle der HDP-Ko-Bürgermeister*innen ernannte Zwangsverwalter hat die Kassen der Stadt innerhalb eines Monats geleert.

Der Zwangsverwalter der nordkurdischen Provinz Wan (Van) ist nach einem Monat nicht mehr in der Lage, die Angestellten der Stadtverwaltung zu bezahlen. Diese Politik ist systematisch. Bereits 2016 hatte ein Zwangsverwalter die zuvor unter HDP-Verwaltung zwei Jahre schuldenfreie Stadt mit 1,5 Milliarden TL verschuldet hinterlassen. Nachdem am 31. März die Demokratische Partei der Völker (HDP) wiedergewählt worden war, sorgte sie für den Wiederaufbau der Dienstleistungen in allen Dörfern und Kreisstädten und zahlte die Schulden des Zwangsverwalters zurück.

Am 19. August wurden erneut Zwangsverwalter durch das AKP/MHP-Regime ernannt. Innerhalb von 45 Tagen stürzte der Zwangsverwalter Wan wieder in hohe Schulden, so dass die Stadt nicht einmal die Löhne der Angestellten bezahlen kann. Dutzende Mitarbeiter*innen wurden in den unbezahlten Urlaub geschickt. Arbeiter*innen der Stadtverwaltung berichten von Aussagen des Zwangsverwalters: „Ob ihr arbeitet oder nicht, wir können euch keinen Lohn zahlen. In der Kasse gibt es kein Geld. Wenn ihr wollt, dann arbeitet kostenlos oder geht nach Hause.“

Auch aus Amed (Diyarbakir) ist ein ähnliches Vorgehen des Zwangsverwalters bekannt geworden. So hatte der Zwangsverwalter dort die Stadtverwaltung um 8.766.000 TL (etwa 1,4 Millionen) verschuldet und in den ersten drei Monaten des Jahres 2019 allein 255.000 Lira (etwa 41.000 Euro) für Essen ausgegeben.