Im ersten Teil unserer Serie haben wir uns damit beschäftigt, wie es zur Einsetzung der Zwangsverwalter in 95 kurdischen Städten, Gemeinden und Provinzen gekommen war, wie die Städte systematisch in den Bankrott getrieben, die Dienste der Kommunalverwaltung demontiert und eine Assimilationspolitik, die selbst vor den Toten nicht haltmacht, vollzogen wurde. In diesem Teil soll es nun um die systematische Demontage der Sozialpolitik der Kommunalverwaltungen durch die Zwangsverwalter gehen.

Die von der HDP-Mitgliedspartei DBP regierten Städte spielten eine wichtige Rolle in der Solidarität mit den Menschen in Şengal und Kobanê. Die Bevölkerung selbst praktizierte diese Solidarität, die Kommunalverwaltungen unterstützten diese mit ihrer Infrastruktur. Es stellt eine allgemeine Erwartung an Kommunalverwaltungen dar, dass diese bei Katastrophen wie Erdbeben, Krieg, Überschwemmungen und ähnlichem eine menschenwürdige Haltung an den Tag legen und unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung helfen. Allerdings wurde diese Solidarität ins Visier genommen und in manipulativer Absicht behauptet, das Geld würde für „Organisationen“ ausgegeben. Die kurdischen Kommunalverwaltungen haben in ihrer 19-jährigen Geschichte die ganze Zeit mit reduziertem Budget Dienstleistungen angeboten, da sie diskriminiert wurden und ihnen weniger Geld zur Verfügung gestellt wurde. Entgegen der manipulativen Behauptungen aus AKP-Kreisen haben die praktisch in den Kommunalverwaltungen kampierenden Inspektoren der Finanzbehörden in diesen Verwaltungen allerdings keinen einzigen Fall von Korruption feststellen können.

Die Sozialpolitik unter dem Treuhänderregime

Die Kommunalverwaltungen der DBP hatten sich darum bemüht, eine moderne und menschenwürdige Sozialpolitik umzusetzen. Dabei wurden die Bedürfnisse der Bevölkerung zum Maßstab gemacht und die Kommunalverwaltungen setzten all ihre Möglichkeiten ein, um die Probleme zu lösen. Das Regime der Treuhänder hat sich sofort an die Demontage dieser Systeme gemacht und für die AKP sind diese Einrichtungen zum direkten Angriffsziel geworden. Die sehr umfassend und gut ausgestatten Lebensmittelbanken, die psychologischen Beratungszentren, die neu eingerichteten Kindergärten und Spielorte für Kinder, die Zentren für die Versorgung alter Menschen und die Textilwerkstätten, die zur Ausbildung eröffnet worden waren, wurden geschlossen. Auch die Vorbereitungskurse für die Universität wurde eingestellt und die Aktivitäten und Namen der Kulturvereine geändert. Insbesondere Kinder- und Jugendarbeit stand im Mittelpunkt des Angriffs. 

Stattdessen wurde die Sozialpolitik als Mittel der Manipulation verwendet. So wurden insbesondere unter dem Label der Sozialpolitik geführte Einrichtungen mit Bezug zu Bildung und Religion zum Mittel der Repression und Indoktrination genutzt und die viele Einrichtungen auf Versteigerungen an Kollaborateure verschleudert oder zur Spekulation auf den Markt geworfen. Die Namen der nach kurdischen Intellektuellen benannten Parks wurden gegen Begriffe und Persönlichkeiten ausgetauscht, die die Besatzung und türkischen Nationalismus widerspiegeln, zweisprachige Dienstleistungen wurden abgeschafft und Bücher zum Zoroastrismus, dem Christentum oder Werke von Marx aus den Büchereien genommen und als „verbrecherisch“ und „kulturfremd“ tituliert.

Die Mechanismen der gesellschaftlichen Solidarität wurden sabotiert

Die Verteilung des Budgets der Kommunalverwaltungen durch die Zwangsverwalter an ihre Partner wurde bisher kaum thematisiert. Es ist bekannt, dass ein großer Teil der Steuergelder, die in die kurdischen Kommunalverwaltungen fließen, für militärisches und ziviles staatliches Personal ausgegeben wird. Die Zwangsverwalter haben dieses Ungleichgewicht in der Verteilung des Geldes an die Kommunalverwaltungen noch verschärft. Die vor der Ernennung der Zwangsverwalter gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingerichteten Mechanismen gesellschaftlicher Solidarität wurden in der Zeit des Ausnahmezustands allesamt abgeschafft. Eine Liste der geschlossenen Zentren folgt:

* Êlih (Batman): Eine Lebensmittelbank, welche 600 arme Familien im Monat versorgte, wurde geschlossen.

*Amed (Diyarbakir): Der Verein Sarmaşık (Efeu), der 32.000 arme Familien unter anderem mit einer Lebensmittelbank versorgte, und der Verein für nachhaltige Entwicklung wurden geschlossen.

* Amed: Der Hilfs- und Solidaritätsverein Rojava, der mit vielen Büros in verschiedenen Landkreisen tausende Menschen versorgte, wurde geschlossen.

* Sêrt (Siirt): Der Verein „1000 Hoffnungen gegen Armut und für nachhaltige Entwicklung“, der hunderte arme Familie versorgte, wurde geschlossen.

* Wan: Der Verein „Kampf gegen die Armut und für nachhaltige Entwicklung“, der 450 arme Familien versorgte, wurde geschlossen.

Angriff auf Sprache, Kultur und Geschichte – Bücherverbrennung durch Zwangsverwalter

Einer der Grundsätze der DBP-Kommunalverwaltungen war ihre Vielsprachigkeit. Alle in der Ortschaft lebenden Identitäten sollten die Dienste der Verwaltung in ihrer Muttersprache in Anspruch nehmen können. Tafeln, Werbung, Kongresse, Symposien und Ankündigungen wurden mehrsprachig ausgefertigt. Es wurden für Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen Kurse in den kurdischen Dialekten Kurmancî und Dimilkî angeboten. Die Zwangsverwalter schafften das gesamte mehrsprachige Programm ab und machten Türkisch wieder zur einzigen akzeptierten Sprache. Sie schlossen die mehrsprachigen Kindergärten und stoppten alle Arbeiten an mehrsprachigen Märchenbüchern, Kindertheaterstücken, Bildwörterbüchern, Kursen und Bibliotheken. Tausende kurdische Bücher aus den Büchereien der Kommunalverwaltungen wurden aus den Regalen gerissen und verbrannt. Mit der Abnahme der mehrsprachigen Tafeln wurde Türkisch wieder zur einzigen in den Verwaltungen benutzten Sprache.

Die Treuhänder änderten die Namen von Parks, Vierteln und Straßen und den Kulturzentren der Kommunalverwaltungen, wenn es sich dabei um Personen aus der kurdischen Geschichte handelte, die einen wichtigen Beitrag zur kurdischen Kultur geleistet haben. So wurde auch der Inhalt der Kurse in den Kulturzentren Cigerxwîn, Aram Tigran und „Euphrat und Tigris“ in Amed komplett geändert.

In Provinzen wie Wan, Mêrdîn, Êlih (Batman) wurden die Kindergärten der Stadtverwaltung, die Versorgung der Kinder in Muttersprache anboten, und Nachhilfeeinrichtungen von den Zwangsverwaltern geschlossen oder ihre Lerninhalte verändert. Immer wieder wurden Kindergärten in Einrichtungen für Korankurse umgewandelt. Die Belegschaft der muttersprachlichen Kindergärten Zarokistan und Xalxalok in Amed wurde vollkommen ausgetauscht und das Programm turkisiert. Die Jugendkulturzentren, die Einrichtung für Suchtkranke, das Jugendinformationszentrum und die Nachhilfeeinrichtungen wurden geschlossen.

Die Zwangsverwalter und die Gerichte, die nichts mehr weiter als die Vollstrecker des Regimes darstellen, haben beispielsweise folgende Orte umbenennen lassen:

* Licê: Der Zwangsverwalter der nordkurdischen Stadt Licê ließ den nach der 2009 von einer vom türkischen Militär abgefeuerten Granate getöteten zwölfjährigen Ceylan Önkol benannten Park umbenennen. Er erhielt den Namen des 13-jährigen Fırat Sinpil, der bei einer der PKK zugeschriebenen Detonation in Farqîn (Silvan) 2015 ums Leben gekommen war. Der Familie Önkol wurde gesagt: „Beide sind Kinder, beide sind Kriegsopfer. Es hätte ja auch ein Park für Fırat eröffnet werden können.“

* Ein nach dem 18-jährigen Medeni Yıldırım, der von türkischen Soldaten 2013 in Licê erschossen worden war, benannter Park wurde in „Park für den Märtyrer Major Ümit Çelik“ umbenannt. Der Major war 2017 bei einer Guerillaaktion in Licê getötet worden. Die Mutter von Yıldırım, Fahriye Yıldırım, kommentierte: „Diese Umbenennung unterscheidet sich in nichts vom Mord an Medeni.“

* Der an Stelle der Stadtverwaltung von Şax (Çatak) in der Provinz Wan zum Zwangsverwalter ernannte Landrat Hacı Asım Akgül ließ einen nach dem am 28. November 2015 in Amed-Sûr erschossenen Vorsitzenden der Anwaltskammer von Amed, Tahir Elçi, benannten Park in „Park für den Märtyrer Ali Ogün“ umbennen. Ogün war ein rechter Paramilitär, der 2016 von der Guerilla getötet worden ist.

* In Piran (Dicle) war ein neu eröffneter Park nach dem 1993 vom „tiefen Staat“ ermordeten Lehrer Zübeyir Akkoç benannt worden. Der Zwangsverwalter ließ diesen Park umbenennen und gab ihm den Namen des im Kampf getöteten rechten Paramilitärs Ferit Kaçar.

* Ebenfalls in Piran wurde der nach der am 12. Mai 1974 auf Entscheidung von Saddam Hussein hingerichteten kurdischen Widerstandskämpferin Leyla Qasim benannte Park in „Park für den Märtyrer Gefreiter Ekrem Dinç“, der bei einem Gefecht mit der Guerilla getötet worden war, umbenannt.

* Außerdem wurde in Piran der an den vom türkischen Staat hingerichteten Revolutionär Deniz Gezmiş und seine Freunde erinnernde „Drei Blüten-Park“ in „Park für den Märtyrer Unteroffizier Hacı Osman Ayyıldız“ umbenannt. Auch Osman Ayyıldız starb bei seiner Tätigkeit als Besatzungssoldat.

Beispiele wie diese lassen sich zu hunderten aus allen zwangsverwalteten Orten anführen.

Zerstörung des Gedenkens und nationalistische Hetze

Neben Umbenennungen von Parks und Straßen veranstalteten die Zwangsverwalter auch militaristische und osmanische Zeremonien.

* Idris Koç, Zwangsverwalter von Stewr (Savur) in der nordkurdischen Provinz Mêrdîn, ließ die Kinder der Stadt unter dem Vorwand des Kindertags am 25. April mit türkischen Fahnen marschieren.

* Der Zwangsverwalter von Xizan (Hizan), Bülent Hamitoğlu, ließ kurdische Kinder unter dem Vorwand der Leseförderung hanifitisch-islamische Bücher vor der Schule vortragen.

Die Kommunalverwaltungen der DBP hatten Orte des Gedenkens an Massaker und extralegale Hinrichtungen geschaffen. Diese wurden von Beginn an zum Ziel der Zwangsverwalter:

* Am 8. Januar 2017 wurde das von der Stadtverwaltung von Amed-Payas (Kayapınar) errichtete Denkmal an das Massaker von Roboskî auf Anordnung des Zwangsverwalters zerstört.

* Am 25. Januar 2017 ließ der Zwangsverwalter von Mersin-Akdeniz, Handi Bilge Ataş, die Statuen ermordeter Kinder abreißen. Dargestellt waren Uğur Kaymaz, Ceylan Önkol, Berkin Elvan, Bedran Encu, Çetin Encu, Erkan Encu, Bezat Özer, Enes Ata, İbrahim Aras, Ümit Kurt und Nihat Kazanhan.

* Am 25. Februar 2017 ließ der Zwangsverwalter von Cizîr (Cizre) die Statue des verstorbenen Abgeordneten Orhan Doğan mit Baggern niederreißen und an ihrer Stelle einen Uhrenturm errichten. Auf dem Denkmal stand geschrieben: „So wie es keinen Garten mit nur einer Art Blume und ein Orchester nur mit einer Saz geben kann, so kann man auch nicht erwarten, dass die Menschen in der Türkei alle gleich denken.“

* Am 1. März 2017 ließ der Zwangsverwalter von Payas die Bücher in der Bibliothek der Stadtverwaltung einsammeln, da er diese für „verdächtig“ hielt.

* Am 27. März 2017, nach der Ernennung des Zwangsverwalters, kam es zu einem Brand im 2006 von der Stadtverwaltung von Êlih (Batman) errichteten Yılmaz-Güney-Kino. Das Kino wurde vollständig zerstört.

* Am 31. März 2017 ließ der Zwangsverwalter von Yenişehir in Amed die Reliefs, auf denen die kurdische Dynastie der Merwaniden dargestellt wurde, aus dem Merwanî-Park entfernen.

* Am 11. Mai 2017 wurde die in Wan-Xewasor (Gürpınar) in einem Bus eingerichtete „Dichter Niyazi Sönmez Bibliothek“ vom Zwangsverwalter wegen „Propaganda“ geschlossen. In der Bibliothek gab es Bücher des Namensgebers Niyazi Sönmez, Klassiker der Weltliteratur, kurdische Geschichten, kurdische Wörterbücher, über Mythologie und Philosophie. An dem Bus befanden sich die Namen von Schriftstellern und Dichtern wie Pablo Neruda, Ehmedê Xanî, Musa Anter, Cegerxwîn, Nazım Hikmet und anderen. Der Bus war bunt und voll mit Bildern von Kindern.

* Am gleichen Tag ließ der Zwangsverwalter von Xewasor das Muharram-Taş-Gesundheitszentrum schließen. Es war nach dem elfjährigen Muharrem Taş benannt worden, der von seinem Vater in einer Tasche ins Krankenhaus gebracht werden musste, da der Rettungswagen nicht kam.

* Am 11. Juni 2017 wurde in Qoser die vom Lehrer Kamuran Aydoğan angefertigte Statue des mit 13 Kugeln ermordeten zwölfjährigen Uğur Kaymaz vom Zwangsverwalter entfernt.

* Am 25. Juni ließ der Zwangsverwalter von Bazîd (Doğubeyazit), Ulaş Akhan, die Statue von Ehmedê Xanî im Ehmedê-Xanî-Park abreißen.

* Am 3. Juli 2017 wurde in Dersim (Tunceli) der Name „Dersim“ vom Rathaus entfernt.

* Am 11. Januar 2017 ist der Vertrag von 31 Schauspieler*innen am Theater der Stadtverwaltung von Amed vom Zwangsverwalter nicht verlängert worden.

* Am 2. Februar 2017 wurde das von der Stadtverwaltung als Kindergarten und Trauerhaus genutzte Cûdî-Trauerhaus auf Anordnung des Zwangsverwalters eingerissen.

* Am 26. Mai 2017 übertrug der Zwangsverwalter von Xewasor das Frauenzentrum, die Textilabteilung der Frauenkooperative „Xewasor“ und das zur Kooperative gehörige Frauenlokal an die von Erdoğans Tochter Sümeyye Erdoğan geführte Frauenstiftung KADEM.

* Am 11. Juni 2017 ließ der Zwangsverwalter von Şax die Brücke über die Körüklü-Schlucht mit Baufahrzeugen der Stadtverwaltung einreißen, da sie „auf Wunsch der PKK“ gebaut worden sei. Die Brücke hatte der Bevölkerung einen sicheren Zugang zu den Weiden ermöglicht.

* Am 27. Februar 2017 veranstaltete der Zwangsverwalter von Payas, Mustafa Kılıçbir, eine Pressekonferenz zu den eingezogenen Büchern in der Bibliothek der Stadtverwaltung und erklärte: „Es handelt sich dabei um verbrecherische Bücher, die über Zoroastrismus, Marxismus, Leninismus, das Leben der Leute auf den Bergen, Judentum und Christentum erzählen und mit dem Islam, der den Wert dieses Landes darstellt, und unserer Kultur nichts im Geringsten zu tun haben.“

* Am 18. Februar 2017 erklärte der Zwangsverwalter von Amed, Cumali Atilla, der Fußballverein Amedspor müsse den Namen Amed, den kurdischen Namen von Diyarbakır, aus seinem Namen streichen, ansonsten werde er jegliche materielle Unterstützung für den Verein einstellen.

* Am 29. März 2017 ordnete der Zwangsverwalter von Dersim an, dass die Leichen von im Kampf getöteten PKK-Kämpfer*innen nicht mehr gewaschen und die Bestattung nicht mehr von der Stadtverwaltung durchgeführt werden dürfe.

* Am 28. April 2017 wurden an der Hauptstraße nach Xarpêt (Elazığ) in Amed die gelben Tulpen herausgerissen. Da sie gemeinsam mit roten Tulpen gepflanzt seien, würde so der Eindruck der kurdischen Nationalfarben Grün-Gelb-Rot entstehen.

* Am 23. Juli 2017 ließ der Zwangsverwalter in Xewasor den kurdischen Gruß „Herzlich willkommen – Hûn bi xêr hatin“ entfernen und stattdessen auf Arabisch „Şehri Ab – Stadt des Glücks“ schreiben.

* Am 23. Februar wurde ein Kindergarten in Xewasor geschlossen und an seiner Stelle ein Koran-Kurs eingerichtet.

* Am 1. August wurde in Ertemêtan (Edremit) in Wan auf dem historischen Dilkaya-Hügel und dem armenischen Friedhof eine öffentliche Toilette errichtet, die aufgewühlten Knochen wurden ins Gelände geworfen.

* Am 19. Oktober 2017 ließ der Zwangsverwalter von Wan das Kinder- und Jugendzentrum gegen Drogensucht schließen.

* In Wan wurden viele Straßennamen geändert. Vorher handelte es sich bei den Namen um Persönlichkeiten und Gebäude aus der Geschichte in Wan wie dem Dichter Necip Fazıl Kısakürek. Die neuen Straßennamen lauten zum Beispiel: Polizeidirektion, Heer, Gefängnis und Unbekannter Soldat.

* Der Zwangsverwalter von Xewasor übergab den kurdischsprachigen Kindergarten Xeyri Şinik an die Religionsbehörde, welche das Gebäude in ein Zentrum für Korankurse verwandelt. Die kurdischen Aufschriften und die Bilder von Zeichentrickfiguren am Gebäude wurden entfernt.

Hier handelt es sich nur um einige Beispiele. Leider gibt es viele weitere.