Die DEM-Partei befindet sich im Wahlkampfendspurt, am Sonntag sind Kommunalwahlen in der Türkei. Neben zentralen Veranstaltungen besuchen DEM-Politiker:innen auch abgelegene Dörfer, um mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen.
Die DEM-Partei wirbt im Endspurt vor der Kommunalwahl in der Türkei am 31. März um Stimmen. Der Ko-Parteivorsitzende Tuncer Bakırhan sagte auf einer Wahlkampfveranstaltung in Qers (tr. Kars), die DEM sei als „Gegengift für Monismus und Despotismus“ auf dem Fundament einer langen Kampfgeschichte entstanden. „Die DEM-Partei steht für den dritten Weg im Kampf gegen Faschismus, Korruption und Ungerechtigkeit. Von diesem Weg kann uns niemand abbringen“, erklärte Bakırhan am Mittwoch auf dem Platz der Republik in Qers, einer Provinz an der Grenze zu Georgien und Armenien.
Arzu Savaş Derman und Kenan Karahancı, die für die DEM als Ko-Bürgermeister:innen in Qers kandidieren, kündigten mehrsprachige Dienstleistungen für die Bevölkerung und kulturelle Vielfalt an. Bei der Kundgebung wurde außerdem über Manipulation bei der Registrierung von Wahlberechtigten berichtet. „Es werden mobile Wähler nach Qers gebracht, um die Ergebnisse zu beeinflussen. Profitgierige, Korrupte, Diebe und Banden wollen nicht, dass wir ins Ratshaus ziehen“, sagte Karahancı.
Neben zentralen Wahlkampfkundgebungen besuchen DEM-Politiker:innen auch abgelegene Dörfer, um mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen. Die Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie (DEM) hat die Nachfolge der von einem Verbotsverfahren bedrohten HDP übernommen und tritt für eine Dezentralisierung des politischen Regierungssystems und die Berücksichtigung regionaler Besonderheiten ein. In die Kommunalwahl geht die Partei mit der Forderung, die kurdische Frage zu lösen und die allgemeine Demokratiefrage der Türkei zurück auf die Tagesordnung zu bringen. Ein entsprechendes Strategiepapier wurde im Dezember veröffentlicht. Die Gemeinden, in denen 2019 die HDP als Wahlsiegerin hervorging, stehen fast vollständig unter staatlicher Zwangsverwaltung. Die gewählten Ko-Bürgermeister:innen wurden festgenommen, das türkische Innenministerium setzte Treuhänder auf ihre Posten. Am Sonntag will die DEM-Partei die Zwangsverwaltung beenden und wieder demokratische Verhältnisse einführen.
Ahmet Türk und Devrim Demir, Ko-Kandidat:innen für das Oberbürgermeisteramt in der Provinz Mêrdîn, waren heute in ländlichen Siedlungen im Bezirk Rişmil (Yeşilli) unterwegs, um über ihre Ziele zu informieren und sich nach den Forderungen der Dorfbevölkerung zu erkundigen. „Jede Stimme zählt“, sagte der 81-jährige Ahmet Türk, der am Sonntag zum dritten Mal als Ko-Bürgermeister in Mêrdîn gewählt werden will. Der kurdische Politiker rief dazu auf, die Wahllokale bis zur endgültigen Auszählung der Stimmzettel nicht zu verlassen.
Devrim Demir erklärte auf der Versammlung: „Wir können uns und unsere Städte und Dörfer selbst regieren. Wir können unsere Zukunft befreien. In Kurdistan werden wir am 31. März einen hohen Stimmenvorteil haben. Das wird die beste Antwort auf ein System sein, das uns nicht anerkennt. Unsere Zeit ist gekommen.“ Nach den Ansprachen gingen die Ko-Kandidat:innen von Haus zu Haus, um alle Anwohner:innen zu erreichen.
